Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 61/0275/WP17 öffentlich 30.09.2015 FB 61/300 In der Schönauer Aue Gehwegverbindung zwischen In der Schönauer Aue und Richtericher Straße Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 28.10.2015 B6 Entscheidung Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Gehwegverbindung zwischen Richtericher Straße und der Straße In der Schönauer Aue zu ergänzen und auf der Basis des Planes Nr. 2014/12-03 eine Ausbauplanung zu erstellen. Vorlage FB 61/0275/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 30.09.2015 Seite: 1/3 finanzielle Auswirkungen PSP-Element 5-120102-900-002400-300-1 78520000/78350000 in Verbindung mit 4-120102-947-2 52350000, 52420000, 52560000, 52910000, investive Ansatz fortgeschriebener Ansatz fortgeschriebener Gesamt- Gesamt- Auswirkungen 2016 Ansatz 2016 2017 ff. Ansatz 2017 ff. bedarf (alt) bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 174.000 174.000 0 0 0 0 Ergebnis -174.000 -174.000 0 0 0 0 + Verbesserung / 0 -Verschlechterung 0 Deckung ist gegeben konsumtive Ansatz fortgeschriebener Ansatz fortgeschriebener Folgekosten Folgekosten Auswirkungen 2016 Ansatz 2016 2017 ff. Ansatz 2017 ff. (alt) (neu) Ertrag Personal/Sachaufwand Abschreibungen Ergebnis + Verbesserung / -Verschlechterung 0 0 0 0 0 0 96.500 96.500 0 0 0 0 20.000 20.000 0 0 0 0 -116.500 -116.500 0 0 0 0 0 0 Deckung ist gegeben Vorlage FB 61/0275/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 30.09.2015 Seite: 2/3 Erläuterungen: In der Richtericher Straße befindet sich zwischen den Häusern Nr. 43 und Nr. 45 eine Parzelle, die als Fußweg bis zur Straße In der Schönauer Aue geführt werden soll. Der Ausbau des Fußweges konnte bisher von der Richtericher Straße nur bis zur Fläche, Gemarkung Richterich, Flur 6, Nr. 2700 und aus der Straße In der Schönauer Aue nur im Bereich der Parzelle Nr. 2615 erfolgen, da die Parzelle Nr.2700 sich nicht im Eigentum der Stadt Aachen befand. Diese Fläche konnte mittlerweile von der Stadt Aachen erworben werden. Zur Nutzung der vor genannten Fläche als Gehweg müssen die vorhandene Hecke und die Einfriedung auf die neue Grundstücksgrenze – laut Kaufvertrag auf Kosten der Stadt Aachen – versetzt und die Fläche baulich hergerichtet werden. Für die o.g. Maßnahme entstehen Kosten in Höhe von ca. 10.000 €. Beim PSP-Element 5-120102-900-02400-300-1 „Kleinmaßnahmen im Straßenraum-J-“ stehen in Verbindung mit dem PSP-Element 4-120102-947-2 „Kleinmaßnahmen im Straßenraum-J-“ im Haushaltsjahr 2016 insgesamt 270.500 Euro zur Verfügung. Die Einplanung der Mittel in den Haushalt 2016 gilt vorbehaltlich der Genehmigung durch den Rat der Stadt Aachen sowie der Bezirksregierung. Anlage/n: Anlage 1-Bestandsplan mit Fotos Anlage 2-Planung Vorlage FB 61/0275/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 30.09.2015 Seite: 3/3