Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Kinder, Jugend und Schule Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 45/0095/WP17 öffentlich 15.04.2015 45/200 Neuer KiTa-Standort für Brand Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 27.02.2015 Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 29.04.2015 B-1 Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Brand nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Der gemeinsame Antrag von CDU und SPD vom 27.02.2015 gilt damit als erledigt. Vorlage FB 45/0095/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 03.08.2015 Seite: 1/5 finanzielle Auswirkungen Es gibt keine finanziellen Auswirkungen, da es sich um eine Berichtsvorlage handelt. Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden - Verschlechterung konsumtive Ansatz Auswirkungen 20xx Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx 20xx ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / - Verschlechterung 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Vorlage FB 45/0095/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 03.08.2015 Seite: 2/5 Erläuterungen: 1. Ausgangslage Basierend auf einem Antrag der Fraktionen hat der Kinder- und Jugendausschusses in seiner Sitzung am 04.06.2013 den Beschluss gefasst, dass für die Stadt Aachen eine Zielversorgungsquote von 50 % im U3 Bereich festgelegt wird. Ausgehend von den KiTa-Plätzen des KiTa-Jahres 2013/2014 waren zu diesem Zeitpunkt gesamtstädtisch ca. 500 weitere U3 Plätze zu schaffen, um diese Quote zu erreichen. Mit fortschreitendem U3 Ausbau zeigt sich, dass in einigen Sozialräumen bereits eine gute Versorgungsquote erreicht wird, während in anderen ein massiver Ausbaubedarf besteht. Um die weitere Ausbauplanung mit Blick auf die verschiedenen Bedarfe sozialraumbezogen vornehmen zu können, wurde u.a. die AG KiTa-Standorte ins Leben gerufen, die sich aus Vertretern des FB 61 sowie des FB 45 zusammensetzt. Bei den Treffen werden die einzelnen Sozialräume dahingehend überprüft, ob Bedarf an U3 Plätzen besteht und wo mögliche Potenzialflächen für KiTa-Neubauten vorhanden sind. In Brand – Sozialraum 12 – wurde der Bedarf für eine 5-gruppige KiTa bestätigt. Gleichzeitig wurden von Seiten des FB 61 diverse Potenzialflächen vorgestellt. Nach Priorisierung dieser Flächen wurden diese der Bezirksvertretung in Brand vorgestellt. Im Februar 2014 haben sich die Mitglieder der Bezirksvertretung in einem interfraktionellen Gespräch auf den auch von Seiten des FB 45 favorisierten Standort Im Kollenbruch geeinigt. 2. Weiterer U3 Ausbau Der KiTa-Neubau am Standort Im Kollenbruch ist ein Projekt des Maßnahmenkatalogs zum weiteren U3 Ausbau, der dem Verwaltungsvorstand im Juli 2014 vorgestellt wurde. Basierend auf diesem Maßnahmenkatalog sind in der mittelfristigen Haushaltsplanung 2015 ff Finanzmittel vorgesehen. Bei der Priorisierung der Maßnahmen wurden diverse Kriterien herangezogen, u.a.  Versorgungsquote innerhalb des Sozialraums  Befristete bauordnungsrechtliche Genehmigungen von Bestandsgebäuden  Zwingender Handlungsbedarf aufgrund des baulichen Zustands von Bestandsgebäuden  Kombiniertes Bauprojekt => Realisierung abhängig vom Zeitplan für das gesamte Projekt Mit den aktuell eingeplanten Finanzmitteln ist eine Realisierung von zwei Projekten pro Jahr angestrebt. Die Planungen können nur im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel weiter vorangetrieben werden. Vorlage FB 45/0095/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 03.08.2015 Seite: 3/5 3. Angrenzender Sozialraum 6 (Aachen Forst/ Driescher Hof) Ein Teil der U3 Ausbaumaßnahmen, die primär in den nächsten Jahren realisiert werden sollen, sind Maßnahmen im Sozialraum 6, Aachen Forst. Dies ist der Sozialraum mit der niedrigsten Versorgungsquote im U3 Bereich, so dass hier der dringendste Handlungsbedarf besteht. Gleichzeitig grenzt er unmittelbar an den Sozialraum 12, Aachen-Brand an. Über die in Forst vorgesehenen Maßnahmen wird nach Fertigstellung eine Versorgungsquote von 41,47 % im U3 Bereich erreicht, so dass damit ein Teil der Versorgungslücke in Brand übergangsweise abgefangen werden kann, bis dort über den Neubau Im Kollenbruch neue Plätze geschaffen werden. 4. Neubaugebiete in Brand Die im Antrag benannten Neubaugebiete in Brand sind im Hinblick auf die Entwicklung weiterer Bedarfe an KiTa-Plätzen in den Blick zu nehmen. Mit Inbetriebnahme der KiTa Im Kollenbruch in 2020 kann ab diesem Zeitpunkt auf die Bedarfe reagiert werden. Um bereits vorher bestehenden Bedarfen an U3 Plätzen Rechnung zu tragen, wird von Seiten der Verwaltung eine konkrete Überprüfung der Umwandlungspotentiale in den Bestands-KiTas in Brand erfolgen. Gleichzeitig wird es mit Blick auf die vielen Neubaugebiete wichtig sein, die Entwicklung der Bedarfe in Brand regelmäßig zu überprüfen, um bei Veränderungen reagieren zu können und die Ausbauplanung für diesen Sozialraum bei Bedarf weiter fortzuschreiben. 5. Fazit Mit Hilfe des angrenzenden Sozialraums Aachen-Forst, in dem aktuell bereits Maßnahmen zur Schaffung weiterer U3 Plätze geplant bzw. in der Umsetzung sind, kann voraussichtlich ein Teil der Bedarfe übergangsweise aufgefangen werden, bis der Neubau in Brand fertig gestellt ist. Eine frühere Realisierung des Projekts am Standort Im Kollenbruch ist mit Blick auf das Planungsrecht grds. möglich. Eine Fertigstellung vor 2018 erscheint allerdings unter Berücksichtigung der Vorlaufzeiten sowie der Bauphase für einen KiTa-Neubau nicht möglich. Gleichzeitig kann die Verwaltung ausschließlich im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel agieren. Nach jetzigem Stand ist daher eine Finanzierung und Inbetriebnahme der KiTa Im Kollenbruch erst ab 2020 möglich. Ein früherer Beginn wäre nur dann denkbar, wenn im Rahmen der Haushaltsberatungen 2016 ff die Mittel für die Anmietung der KiTa bereits zu einem früheren Zeitpunkt (ab 2018ff) eingeplant werden könnten. Vorlage FB 45/0095/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 03.08.2015 Seite: 4/5 Über die geplanten Neubaugebiete könnten sich darüber hinaus weitere Bedarfe ergeben. Dies ist im weiteren Verlauf des U3 Ausbaus in den Blick zu nehmen und zu überprüfen. Gerne steht der Fachbereich Kinder, Jugend und Schule diesbezüglich im Laufe des nächsten Jahres für ein Gespräch zur Verfügung, um gemeinsam mit der Bezirksvertretung eine Einschätzung in Bezug auf die Neubaugebiete vorzunehmen und mögliche Handlungsbedarfe zu ermitteln. Anlage/n: Anlage 1: gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 27.02.2015 Vorlage FB 45/0095/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 03.08.2015 Seite: 5/5