Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 61/0216/WP17 öffentlich 02.06.2015 Dez. III / FB 61/700 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 Kaiserplatz Umbau der südlichen Stiftsumfahrt zur Optimierung des Busverkehrs Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 09.06.2015 10.06.2015 18.06.2015 24.06.2015 FA B0 MA Rat Anhörung/Empfehlung Anhörung/Empfehlung Anhörung/Empfehlung Entscheidung Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte empfiehlt dem Rat die Bereitstellung zusätzlicher außerplanmäßiger Mittel im PSP-Element 5-120102-000-07800-300-1 „Stiftsumfahrt Kaiserplatz“ (investiv) in Höhe von 76.000€ und im PSP-Element 4-120102-047-2 (konsumtiv) in Höhe von 4.000€. Der Mobilitätsausschuss empfiehlt dem Rat die Bereitstellung zusätzlicher außerplanmäßiger Mittel im PSP-Element 5-120102-000-07800-300-1 „Stiftsumfahrt Kaiserplatz“ (investiv) in Höhe von 76.000 € und im PSP-Element 4-120102-047-2 (konsumtiv) in Höhe von 4.000 €. Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Bereitstellung zusätzlicher außerplanmäßiger Mittel im PSP-Element 5-120102-000-07800-300-1 „Stiftsumfahrt Kaiserplatz“ (investiv) in Höhe von 76.000 € und im PSP-Element 4-120102-047-2 (konsumtiv) in Höhe von 4.000 €. Der Rat beschließt die Bereitstellung zusätzlicher außerplanmäßiger Mittel im PSP-Element 5-120102-000-07800-300-1 „Stiftsumfahrt Kaiserplatz“ (investiv) in Höhe von 76.000 € und im PSPElement 4-120102-047-2 (konsumtiv) in Höhe von 4.000 €. Vorlage FB 61/0216/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 02.06.2015 Seite: 1/3 finanzielle Auswirkungen Investive Ansatz Auswirkungen 2015 Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 2016 2015 Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 2016 bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 254.400 330.400 0 0 0 330.400 Ergebnis -254.000 -330.400 0 0 0 -76.000 + Verbesserung / -76.000 0 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben - Verschlechterung konsumtive Ansatz Auswirkungen 2015 Ertrag Personal-/ Sachaufwand Abschreibungen Ergebnis + Verbesserung / - Verschlechterung Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 2016 2015 2016 Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 10.800 13.000 0 0 0 0 4.800 6.600 0 0 0 0 -15.600 -19.600 0 0 0 0 -4.000 0 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben Vorlage FB 61/0216/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 02.06.2015 Seite: 2/3 Erläuterungen: Allgemeines Im Zusammenhang mit der Umsetzung des innerstädtischen Achsenkreuzkonzeptes aus dem Konzept Busnetz 2015+ soll die Haltestelle „Kaiserplatz“ in der Stiftsumfahrt unmittelbar vor dem Knoten Heinrichsallee / Wilhelmstraße / Adalbertsteinweg neu eingerichtet werden. Dadurch kann eine Komfortverbesserung im ÖPNV für die Nutzer erzielt werden. Der Umbau der südlichen Stiftsumfahrt ist Teil der Bustrasse Kaiserplatz –Blondelstraße und damit ein zentrales Element des beschlossenen Konzeptes „Busnetz 2015+“. Die Maßnahme ist Bestandteil der aktuellen Fortschreibung des Nahverkehrsplans. Umsetzung Es ist geplant, die dargestellte Maßnahme im 3. Quartal 2015 zu realisieren, sofern der Baubeginn dann zuschussunschädlich ist. Der Ausbau der Haltestelle soll in einem Zug mit der Wiederherstellung der durch das Bauvorhaben Aquisplaza in Anspruch genommenen Flächen erfolgen. Der ideale Zeitpunkt liegt zwischen Fertigstellung des Rohbaus Aquisplaza und der Inbetriebnahme. Ein früherer Umbau ist wegen des intensiven Baustellenverkehrs nicht möglich, erscheint aber auch wegen der Fristen aus der Zuschussbewilligung wenig realistisch. Die Bauzeit beträgt voraussichtlich 6 Wochen. Baukosten Die für die Ratsvorlage zum 20.05.2015 berechneten Kosten von 270.000€ beruhten auf einem Ansatz mit üblichen Quadratmeterpreisen, da zum Zeitpunkt der vorherhergehenden Vorlage noch keine Ausschreibungsunterlagen erstellt waren. Dabei wurde vorausgesetzt, dass in wesentlichen Teilflächen der vorhandene Unterbau verwendet werden kann und lediglich die Oberflächen angepasst werden müssen. Nach der Ermittlung der Massen und Bepreisung der Einzelleistungen ergibt sich eine Kostenrahmen von insgesamt 350.000€. Die höheren Kosten sind insbesondere auf die neuen Ausbauhöhen wegen der insgesamt schwierigen Entwässerungssituation zurückzuführen Finanzierung Im PSP-Element mit der Bezeichnung 5-120102-000-07800-300-1 – „Stiftsumfahrt Kaiserplatz“ sind gem. Beschluss vom 20.05.2015 Mittel in Höhe von 254.400€ (investiv) und bei 4-120102-047-2 (konsumtiv) 15.600€ außerplanmäßig bereitgestellt. Zur Deckung können Mittel in Höhe von 76.000€ investiv und 4.000 € konsumtiv vom PSP-Element 5-120102-000-07200-300-1 bzw. 4-120102-039-2 Claßenstraße verlagert werden, da sich dort gem. Submissionsergebnis eine deutliche Kostenreduzierung ergibt. Vorlage FB 61/0216/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 02.06.2015 Seite: 3/3