Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Soziales und Integration Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 50/0069/WP17 öffentlich 28.05.2015 Vergabe von Mitteln aus dem PSP-Element 4-050501-901-3/ 53180000 ´Projekte zur Integration` Beratungsfolge: TOP: Datum Gremium Kompetenz 10.06.2015 25.06.2015 INT SGA Entscheidung Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Integrationsrat folgt der Empfehlung des Vergabegremiums und beschließt die Verwendung der Mittel für Projekte zur Integration für 2015 zu  I.2. Laufende Projekte (Dialog der Religionen)  II.1-3 Sprachkurse  V.2. Integrationsrat (anstehende Maßnahmen und Aktivitäten)  Einmalige Erhöhung der Finanzmittel „Projekte zur Integration“ um 3.000,- Euro aus den Geschäftsaufwendungen des Fachbereich Soziales und Integration und Bereitstellung der Mittel in I. Laufende Projekte (gemäß Anlage 1- Mittelaufstellung 2015) und empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie der vorgesehenen Verwendung der Mittel aus dem PSP-Element 4-050501-901-3 „Projekte zur Integration“ zuzustimmen. Vorlage FB 50/0069/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 03.07.2015 Seite: 1/7 Erläuterungen: Der Integrationsrat beauftragte die Verwaltung am 15.04.2015, in Bezug auf die Projekte zu I. Ziffer 1 und 2, II. Ziffer 1-3 und V. Ziffer 2 mit einer detaillierten Stellungnahme, insbesondere auch einer Erläuterung zum Finanzierungsplan des Tages der Integration. Die Verwaltung kommt hiermit dem Auftrag nach. Das Vergabegremium wurde am 13.05.2015 bereits damit befasst. I. 1. Laufende Projekte „Tag der Integration“ 2015 Kostenaufstellung Frau Dogan informierte das Vergabegremium in der Sitzung vom 18.03.2015, über eine mögliche Erhöhung der Kosten für den Tag der Integration 2015. Um dem Integrationsrat eine Empfehlung aussprechen zu können, beauftragte das Vergabegremium die Verwaltung, eine detaillierte Kostenaufstellung (Einnahmen- und Ausgabenrechnung) zum Tag der Integration 2015 vorzulegen. Finanzierungsplan „Tag der Integration“ 2015 Vorlage FB 50/0069/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 03.07.2015 Seite: 2/7 Einnahmen Ausgaben Stadt Aachen 24.200,- Euro 11.500,- Euro Eurogress Bistum Aachen 10.000,- Euro 2.000,- Euro Zirkus 3.500,- Euro Werbemittel 900,- Euro Dank und Essen 2.500,- Euro Lemonpie/Küche/Ausleihmaterial 500,- Euro Kinderprogramm 500,- Euro Fotograf Herr Schmitter 500,- Euro Ausleihe Transporter und Honorar J. Janshen 8.500,- Euro Erstattung von tatsächlichen Ausgaben 500,- Euro R. Decker Datenerfassung 1.000,- Euro GEMA/Gebühren/sonstiges 2.300,- Euro Blumen, Deko, Müllentsorgung und mehr Gesamt 34.200,- Euro 34.200,- Euro Der Tag der Integration ist in den letzten Jahren von Sponsoren gefördert worden, wie z.B.  dem Integrationsministerium NRW (2011 und 2012 mit 4.000,- Euro)  dem Jobcenter (anfänglich 1.000,- Euro; 2014 nur noch mit einer Standgebühr von 250,- Euro)  der Städteregion Aachen (anfänglich mit 1.000,- Euro)  der Sparkasse (regelmäßig mit 500,- Euro)  Europe Direct (2013 mit 800,- Euro). Nach derzeitigem Stand stehen für das Jahr 2015 keine Sponsoren zur Verfügung, so dass mit Steigerung der Kosten zu rechnen ist. Dennoch wird weiter versucht Sponsoren für den Tag der Integration zu akquirieren. Die Verwaltung ist derzeit bemüht, u.a. die Sparkasse Aachen erneut als Vorlage FB 50/0069/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 03.07.2015 Seite: 3/7 Sponsor zu gewinnen. Bei der Gewinnung von Sponsoren wird die Verwaltung vom Stadttheater Aachen unterstützt. Eine Kostendeckung kann mit dem von der Verwaltung aus den Geschäftsaufwendungen des Fachbereiches 50 einmalig zur Verfügung gestellten Betrag in Höhe von 3000€ sichergestellt werden. Für weitere Informationen stehen die Integrationsbeauftragte Frau Ernst und Herr Mertens vom Bistum Aachen in der Sitzung des Integrationsrates am 10.06.2015 zur Verfügung. I. 2. Laufende Projekte „Dialog der Religionen“ Die für den Dialog der Religionen geplanten Mittel i.H.v. 3.000,- Euro, werden u.a. für  den Interreligiösen Kalender (Druck und Layout) 1043,- Euro  Multireligiöse Friedensfeier beim Tag der Integration ca.100,- Euro  Öffentlichkeitsarbeit: z.B. überarbeitete und aktualisierte Neuauflage der Broschüre des Dialogs- Herausgabe anlässlich des diesjährigen 10-jährigen Bestehens ca. 900,- Euro  das Friedensmahl (Raummiete Ballsaal/ Miete Technik) 966,- Euro  Infoveranstaltungen (z.B. „Religiöser Extremismus vor Ort – Wie können wir damit umgehen?“) ca. 60,- verwendet. Die Angaben basieren zum Teil aus den Vorjahreskosten (Interreligiöser Kalender). II. 1.-3. Sprachkurse In der Sitzung des Vergabegremiums vom 18.03.2015 wurde die Verwaltung beauftragt, die Fragestellung zur Entstehung der unterschiedlich hohen Antragssummen der Sprachkursträger zu beantworten und nach Möglichkeiten (Fördermitteln) zu recherchieren, die die Einrichtung von Sprachkursen für Asylbewerber und Flüchtlinge ermöglichen. Die Ergebnisse sollten in die Sitzung des Integrationsrates am 15.04.2015 eingebracht werden. Auf Basis dieser Ergebnisse sollten die Beratungen in der genannten Sitzung fortgeführt und der entsprechende Beschluss, über eine evtl. Förderung der Sprachkurse gefasst werden. Sollten keine Möglichkeiten zur Einrichtung von Sprachkursen für Asylbewerber und Flüchtlinge durch andere Fördermittel vorhanden sein, würde in der Sitzung des Vergabegremiums am 13.05.2015 über die Vorlage FB 50/0069/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 03.07.2015 Seite: 4/7 Einrichtung eines solchen Kurses, der über die Projektmittel (PSP-Element 4-050501-901-3 „Projekte zur Integration“) finanziert würde, beraten werden. Die Prüfung ergab folgendes Ergebnis: Im Jahr 2014 waren insgesamt 54.000,00 € für alltagsorientierte Deutschkurse eingeplant. Es lagen insgesamt acht Anträge der verschiedenen Institutionen vor, davon sechs Kurse mit Kinderbetreuung (d.h. 6 x 5.400,00 €) und zwei Kurse ohne Kinderbetreuung (d.h. 2 x 3.000,00 €). Zusätzlich wurde ein Kurs mit Kinderbetreuung in Höhe von 5.400,00 € in einem Übergangsheim für Flüchtlinge in der Süsterfeldstraße bewilligt. Der zu Beginn des Jahres eingeplante zusätzliche Kurs der Volkshochschule Aachen wurde nicht durchgeführt. Insgesamt wurden Kurse in Höhe von 43.800,00 € bewilligt. Im Jahr 2015 lagen zunächst Anträge für die Durchführung von sieben alltagsorientierten Deutschkursen vor, davon zwei ohne Kinderbetreuung. Zwischenzeitlich hat der zweite Träger seinen Antrag konkretisiert und beantragt nunmehr ebenfalls die Durchführung von Deutschkursen ohne Kinderbetreuung, so dass insgesamt Anträge für sieben Deutschkurse zu je 3.000,00 €, also insgesamt 21.000,00 € vorliegen. Die Verwaltung hat dem Lion’s Club vorgeschlagen, eine Spende in Höhe von 5.000,- Euro für Sprachkurse für Asylbewerber und Flüchtlinge an die Volkshochschule Aachen weiterzuleiten. Die Asylbewerber werden vom Fachbereich Soziales und Integration benannt und von der Volkshochschule Aachen in passgenaue Sprachkurse vermittelt. Diese Vorgehensweise hat sich in dem vom Integrationsrat im Jahr 2013/2014 bewilligten Modellprojekt bewährt. Unter Berücksichtigung der Evaluationsergebnisse wird die seinerzeit erprobte Vorgehensweise für diesen und ggf. weitere Sprachkurse zu Grunde gelegt. Nunmehr beantragt die Volkshochschule Aachen die Bewilligung von weiteren 5.000,00 € aus den Mitteln „Projekte zur Integration“, um mehr Asylbewerber mit einem Sprachkurs fördern zu können. Zurzeit gibt es keine anderen Fördermöglichkeiten für Asylbewerber. Auch die Zulassung von Bleibeberechtigten zu den sogenannten berufsbezogenen Sprachkursen, die aus ESF-Mitteln finanziert werden, ist im Jahr 2015 nicht mehr möglich. Vorlage FB 50/0069/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 03.07.2015 Seite: 5/7 V. 2. Integrationsrat „anstehende Maßnahmen und Aktivitäten“ Erhöhung des Mittelansatzes In der Sitzung des Vergabegremiums vom 18.03.2015 wurde der Empfehlungsbeschluss für den Integrationsrat gefasst, die Mittel für den Integrationsrat -Mittelaufstellung 2015/ V. Integrationsrat- für anstehende Maßnahmen und Aktivitäten um weitere 2.000,- Euro zu erhöhen, da der neugewählte Integrationsrat, durch die Haushaltssperre in 2014 auf keine Finanzmittel zurückgreifen konnte. Die zur Verfügung gestellten Mittel könnten u.a. für Informationsveranstaltungen genutzt werden. Die Beratungen im Vergabegremium führten zu folgendem Ergebnis: I.1. Laufende Projekte „Tag der Integration“ 2015 Das Vergabegremium nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Da die Integrationsbeauftragte Frau Ernst und Herr Mertens vom Bistum Aachen als Ansprechpartner für weiteren Klärungsbedarf in der Sitzung des Integrationsrates am 10.06.2015 zur Verfügung stehen, beschließt das Vergabegremium, die Beratungen für den „Tag der Integration“ 2015 im Integrationsrat fortzuführen. Das Vergabegremium empfiehlt dem Integrationsrat einstimmig, die Mittel für  I.2.  II.1.-3. „Sprachkurse“  V.2. Laufende Projekte „Dialog der Religionen“ Integrationsrat „anstehende Maßnahmen und Aktivitäten“ zur Verfügung zu stellen. Die Mitglieder des Vergabegremiums nehmen die Erhöhung der Finanzmittel des PSP-Elements 4050501-901-3 „Projekte zur Integration“ um 3.000,- Euro zur Kenntnis und empfehlen dem Integrationsrat einstimmig, die zusätzlichen Mittel aus den Geschäftsaufwendungen des Fachbereich Soziales und Integration für „I. Laufende Projekte“, gemäß der Mittelaufstellung 2015 zur Verfügung zu stellen. IV. Projektanträge zur Integration Vorlage FB 50/0069/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 03.07.2015 Seite: 6/7 Es wurde keine Beschluss gefasst. Über die Diskussion und deren Verlauf wird seitens der Verwaltung mündlich berichtet. Anlagen: Anlage 1 - Mittelaufstellung 2015 Anlage 2 - Übersicht Projektanträge 2015 Anlage 3 - Projektantrag Nr. 3 Anlage 4 - Projektantrag Nr. 4 Vorlage FB 50/0069/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 03.07.2015 Seite: 7/7 Mittelaufstellung 2015 Zur Durchführung von integrativen Maßnahmen stehen im Haushalt 2015 im PSP- Element „Projekte zur Integration“ 135.000 Euro zur Verfügung. Zu den Mitteln kommen weitere 3.000,- Euro aus den Geschäftsaufwendungen des FB 50 -Soziales und Integration-. Somit ergibt sich für das Jahr 2015 ein Ansatz i.H.v. 138.000,- Euro. Stand 19.05.2015 I. Laufende Projekte 3. I.: Ansatz (Veranstaltungen/Netzwerkarbeit, Angebote für MigrantInnen…) Komm.Int. Tag der Integration 2015 Zentrum Komm.Int. Dialog der Religionen Veranstaltungen, Zentrum PR, Publikationen PÄZ Sprintpool 43.000,00 € II. Sprachkurse 1. Diakonie / WdK 2. Caritas 3. 4. 5. 6. 7. 8. II.: Ansatz VHS 1. 2. 54.000,00 € Geplant Beantragt vom I-Rat Ausgezahlt Bewilligt 22.000,00 € 3.000,00 € 25.000,00 € 0,00 € Geplant Beantragt 5x altagsorientiert: 2 Nadelfabrik, 1 Goerdelerstr, 1 Treff d. Lebenshilfe, 1 SKF-Nachbarschaftstreff: je 3.000,- € 2x alltagsorientierte Sprachkurse; je 3.000,- € in Aachen Nord Asylsprachkurs 15.000,00 € 15.000,00 € 0,00 € Summe Rest 40.000,00 € 3.000,00 € vom I-Rat Ausgezahlt Bewilligt 15.000,00 € 6.000,00 € 5.000,00 € 0,00 € 26.000,00 € 0,00 € 0,00 € Summe Rest 26.000,00 € 28.000,00 € III. Kooperationen 1. AK Städtischer Förderpreis 2015 "Integration Integration durch Sport" durch Sport 2. 3. III.: Ansatz IV. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. IV.: Ansatz 3.000,00 € Veranstaltungen von Migrantenselbstorganisationen Geplant Beantragt 0,00 € 0,00 € Geplant Beantragt (pro MSO i.d.R. 1 Veranstaltung im Jahr förderfähig; mit maximal 500,- € Förderung) Neujahrsfest D-V-F Kulturverein der Bosniaken Kursiches Volkshaus O BOSSO e.V. MOSAIK 7.000,00 € vom I-Rat Ausgezahlt Bewilligt 3.000,00 € 3.000,00 € 0,00 € Summe 3.000,00 € Rest 0,00 € Summe 2.100,00 € Rest 4.900,00 € vom I-Rat Ausgezahlt Bewilligt 500,00 € Integrationsfest 500,00 € Newroz 500,00 € Afrikaner O BOH SO 500,00 € Russisches Gedächtnisfest 100,00 € 0,00 € 2.100,00 € 0,00 € 0,00 € V. Integrationsrat 1. Integrationsr Integrationspreis der Stadt Aachen 2015 at Integrationsr anstehende Maßnahmen und Aktivitäten at 2. 3. V.: Ansatz Geplant Beantragt vom I-Rat Ausgezahlt Bewilligt 3.000,00 2.000,00 € 5.000,00 € 2.000,00 € 0,00 € 3.000,00 € 0,00 € Summe 5.000,00 € Ansätze I. bis V. Gesamt: 112.000,00 € 27.000,00 € 28.100,00 € 21.000,00 € 0,00 € Summe Rest 76.100,00 € 35.900,00 € VI. Projektanträge zur Integration Geplant Beantragt 1. 2. 3. (pro Projektantrag maximale Förderung jeweils 5.000,- €) Aachener "Gesunde Lebensführung, aktiv und Förderselbstbestimmt-GLAS" verein Integration durch Sport WAI e.V. "Bokambolo-Ye Nhyia- Let's get Together" O BOSSO Magazin Afrikaner O BOH SO, Die e.V. Informationsquelle der Afrikaner in Aachen Vera Sous "AHOI 2 YOU-Willkommen an Bord" 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. VI.: Ansatz* 26.000,00 € Rest 0,00 € vom I-Rat Ausgezahlt Bewilligt 4.500,00 € 935,00 € 4.980,00 € 4.373,00 € 0,00 € 9.353,00 € 5.435,00 € 0,00 € Summe Rest 14.788,00 € 11.212,00 € Summe geplant Gesamt Summe beantragt Gesamt Summe vom I-Rat bewilligt Gesamt Summe ausgezahlt Gesamt 27.000,00 € 37.453,00 € 26.435,00 € Haushaltsansatz 2015 I. bis V.: Zwischensumme (Ansätze: laufende Projekte, Sprachkurse, Kooperation, Veranstaltungen,Integrationsrat) VI.: Projektanträge zur Integration (geplant/ beantragt/vom I-Rat bewilligt/ausgezahlt) 0,00 € 138.000,00 € 112.000,00 € 14.788,00 € I. bis VI.: zur Verfügung stehende Haushaltsmittel (geplante, beantragte, vom I-Rat bewilligte und ausgezahlte Mittel sind berücksichtigt) * Der Ansatz für Projektanträge (VI.) ergibt sich aus den restlichen noch zur Verfügung stehenden Mitteln, der Gesamtsumme aus Projekte zur Integration i.H.v. 138.000,- Euro 11.212,00 € Projektanträge zur Integration 2015 für die Sitzung des Integrationsrates am 10.06.2015 Stand 19.05.2015 VI. Projektanträge zur Integration (pro Projektantrag maximale Förderung jeweils 5.000,- €) Antragstellende / Projektbezeichnung 1. 2. 3. 4. Aachener Förderverein Integration durch Sport "Gesunde Lebensführung, aktiv und selbstbestimmt "G L A S" West-Afrika-Initiative "Bokambolo- YE NHYIA- Let's get Together" O BOSSO e.V. "Magazin Afrikaner O BOH SO, Die Informationsquelle der Afrikaner in Aachen" Künstlerin und Lehrerin Vera Sous "AHOI 2 YOU-Willkommen an Bord" Zielgruppe Senioren für Projektanträge zur Integration zur Verfügung stehende Haushaltsmittel (Stand: April 2015) abzüglich vorgeschlagener Bewilligungssumme des Vergabegremiums abzüglich vom I-Rat bereits beschlossen noch zur Verfügung stehende Haushaltsmittel Beantragt Vorschlag Empfehlungsvom I-Rat der beschluss beschlossen Verwaltung des Vergabegremiums Gesundheit und Soziales Information 4.500,00 € Menschen afrikanischer Herkunft Integrationsinteressi Information erte Flüchtlinge Soziales Summe abzüglich vorgeschlagener Bewilligungssumme der Verwaltung Bereich 935,00 € 4.980,00 € 4.373,00 € 0,00 € 9.353,00 € 0,00 € 26.000,00 € 9.353,00 € 0,00 € 5.435,00 € 11.212,00 €