Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 61/0205/WP17 öffentlich 19.05.2015 FB61/300 Radschnellweg Euregio: Aachen-Herzogenrath/ Kerkrade/ Heerlen Sachstandsbericht Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 10.06.2015 10.06.2015 10.06.2015 18.06.2015 B0 B5 B6 MA Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Vorlage FB 61/0205/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 29.03.2016 Seite: 1/4 Erläuterungen: Sachstand Für den Euregio-Radschnellweg werden durch eine Machbarkeitsstudie die grundsätzlichen Rahmenbedingungen und Voraussetzungen zur Realisierung geprüft. Integraler Bestandteil dieser Machbarkeitsstudie sind sowohl eine Potentialanalyse als auch eine Umweltverträglichkeitsstudie. Hierzu liegen nunmehr erste Arbeitsergebnisse vor, die durch die beauftragten Ingenieurbüros in der Sitzung des Mobilitätsausschusses erläutert werden. Die Verwaltung weist darauf hin, dass es sich nur um vorläufige Ergebnisse handelt, weil die genaue Trassenführung des Radschnellweges nicht feststeht und erst in den weiteren Verfahrensschritten (siehe Ziffer 3.) gemeinsam mit den Bürgern/innen entwickelt werden soll. Von daher beziehen sich die vorläufigen Ergebnisse auf einen großen Untersuchungsraum und erste Ideen und Varianten zur Streckenführung. Die Potentialanalyse und die Umweltverträglichkeitsstudie werden im weiteren Verfahren aufgrund der entwickelten Streckenführung ergänzt bzw. erweitert, so dass die abschließenden Ergebnisse in die Machbarkeitsstudie einfließen können. 1. Potentialanalyse Die Potentialanalyse untersucht im Wesentlichen die Auswirkungen des Radschnellweges auf die Verkehrsentwicklung in den Kommunen insgesamt, die voraussichtlichen Verlagerungen vom Individualverkehr auf das Fahrrad und welche Wohn- und Gewerbegebiete sinnvollerweise angebunden werden sollten. Bestandteil ist ebenfalls eine Kosten-Nutzen-Untersuchung. Grundlage der Potentialanalyse ist das Verkehrsmodell der StädteRegion Aachen mit dem Prognosejahr 2025. Hierin sind absehbare städtebauliche Entwicklungen insbesondere in den Bereichen Wohnen, Gewerbe und Verkehrsverbindungen berücksichtigt. Für die Potentialanalyse wurde das Verkehrsmodell für die Verkehrsbeziehungen des Radverkehrs im Untersuchungskorridor des Radschnellwegs verfeinert. Die ersten Ergebnisse weisen folgende Auswirkungen des Radschnellwegs (RSW) für einen durchschnittlichen Werktag im Jahr 2025 aus: Gesamtes Deutscher Teil Untersuchungsgebiet Radfahrten auf dem RSW insgesamt 39.775 27.240 Neu aufkommende Radfahrten 25.802 21.196 14.650 12.035 gegenüber Nullfall Vom Auto auf das Rad gewechselte Radfahrer Vorlage FB 61/0205/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 29.03.2016 Seite: 2/4 Für den deutschen Bereich werden demnach etwa 78 % der Radfahrten auf dem Radschnellweg Neuverkehr sein, die übrigen 22 % entstehen durch die Verlagerung von Radfahrten von anderen Routen. Etwa 57 % der durch den Radschnellweg neu aufkommenden Radfahrten werden voraussichtlich durch den Umstieg vom Auto gewonnen werden. Das beauftragte Ingenieurbüro PTV Transport Consult GmbH wird die bisherigen vorläufigen Ergebnisse der Potentialanalyse in der Sitzung des Mobilitätsausschusses erläutern. 2. Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) Die UVS untersucht die Auswirkungen des Radschnellweges auf die Schutzgüter Tiere und Pflanzen, Boden, Wasser, Klima/Luft, Landschaft, Mensch sowie Kultur- und Sachgüter. Aufgrund der an bestimmte Jahreszeiten gebundenen UVS-Untersuchungen vor Ort wurde ein mehrstufiges Verfahren gewählt. Der Untersuchungsraum und –inhalt wurde mit den Trägern öffentlicher Belange abgestimmt. Für die einzelnen Schutzgüter erfolgte eine Bestandsaufnahme. Die möglichen Auswirkungen des Radschnellwegs wurden untersucht. Die ersten Arbeitsergebnisse zeigen, dass der Radschnellweg in Teilbereichen Auswirkungen insbesondere auf die Schutzgüter Boden, Tiere und Pflanzen, Landschaft und Kultur- und Sachgüter haben könnte. Es werden verschiedene Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen vorgeschlagen. Insgesamt sind die nicht vermeidbaren Eingriffe in Natur und Landschaft vollständig durch Kompensationsmaßnahmen ausgleichbar. Die vorläufigen Ergebnisse werden zurzeit von den Unteren Landschaftsbehörden der Stadt Aachen und der StädteRegion geprüft. Das beauftragte „Ingenieurbüro Schmelzer – Die Ingenieure“ aus Eschweiler wird die bisherigen vorläufigen Arbeitsergebnisse in der Sitzung des Mobilitätsausschusses erläutern. 3. Weitere Verfahrensschritte insbesondere zur Bürgerbeteiligung Die Bürger/innen sollen bereits im Rahmen der Machbarkeitsstudie intensiv – insbesondere bei der Trassenauswahl - einbezogen werden. Hierzu wurde von den Projektpartnern ein zweistufiges Verfahren entwickelt. Den Bürger/innen wird zunächst über das Internet, über Zeitungsanzeigen und über Aushänge die Möglichkeit eingeräumt, insbesondere zur Trassenführung Vorschläge, Anregungen oder Bedenken zu äußern bzw. alternative Routen vorzuschlagen. In jedem der betroffenen Ortsteile (Aachen-Mitte, Laurensberg/Richterich, Kohlscheid, Herzogenrath) wird hierzu eine einführende Informationsveranstaltung durchgeführt (Stufe 1; Juni 2015). Anschließend erfolgt eine erste Bewertung der Vorschläge nach den Ausbaukriterien des Landes für Radschnellwege und unter Berücksichtigung der vorläufigen Ergebnisse der Potentialanalyse sowie der UVS. In der Stufe 2 werden die Trassenvarianten, die nach der Vorbewertung weiterverfolgt werden können/sollten, in Bürgerworkshops in den einzelnen Ortsteilen vorgestellt und beraten. Diese Workshops sind für den Zeitraum August/September 2015 vorgesehen. Vorlage FB 61/0205/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 29.03.2016 Seite: 3/4 Abschließend ist vorgesehen, dem „Runden Tisch Radverkehr“ der Stadt Herzogenrath und der „Arbeitsgruppe Radverkehr“ der Stadt Aachen die Ergebnisse/Varianten vorzustellen und diese bei der Entscheidungsvorbereitung einzubinden. Im Runden Tisch bzw. in der Arbeitsgruppe sind Vertreter verschiedener Verbände, Firmen und der jeweiligen Ratsfraktionen zur Abstimmung radverkehrlicher Themen vertreten. Ziel ist es, gemeinsam die Trassenvarianten festzulegen, die Bestandteil der abschließenden Machbarkeitsstudie sind. Das beiliegende Schaubild (vgl. Anlage 1 – weiteres Vorgehen RSW) zeigt das weitere Vorgehen von der Bürgerbeteiligung bis zur politischen Entscheidung. Der weitere Zeitplan ist wie folgt vorgesehen:  Erstellung Potentialanalyse (vorläufig) Bis Mitte Mai 2015  Erstellung UVS (vorläufig) Bis Ende Mai 2015  Bewertung der UVS durch die Unteren Bis Mitte Juni 2015 Landschaftsbehörden  Abschluss Voruntersuchungen Bis Mitte Juni 2015  Bürgerbeteiligung (Stufe 1) Juni 2015  Internet  Persönlich  Per Post  Vorprüfung Variantenvorschläge Juli/August 2015  Bürgerbeteiligung (Stufe 2) Ende August/  Workshop 1 (Aachen-Mitte)  Workshop 2 (Laurensberg/Richterich)  Workshop 3 (Kohlscheid)  Workshop 4 (Herzogenrath) September 2015  Workshop Runder Tisch und AG Radverkehr Ende Sept. 2015  Ergänzung/Erweiterung UVS u. Potentialanalyse Ende Dez. 2015  Abschließende Vorlage der Machbarkeitsstudie Ende März 2016  Entscheidung über Fortsetzung der Planung in den Ende Juni 2016 Gremien der Projektpartner Anlage/n: Anlage 1 – weiteres Vorgehen RSW Vorlage FB 61/0205/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 29.03.2016 Seite: 4/4 Anlage 1- weiteres Vorgehen RSW