Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Kinder, Jugend und Schule Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 45/0094/WP17 öffentlich 27.03.2015 FB 45/201 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 GO NRW Neubau KiTa Kalverbenden - Antrag der Arbeiterwohlfahrt auf Übernahme des Trägeranteils Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 22.04.2015 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Rat genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung zur Übernahme des Trägeranteils für den KiTaNeubau Kalverbenden. Philipp Oberbürgermeister Vorlage FB 45/0094/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.03.2015 Seite: 1/3 finanzielle Auswirkungen Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / - 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterun g konsumtive Ansatz Auswirkungen 20xx Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx 20xx ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / Verschlechterun 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden g Vorlage FB 45/0094/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.03.2015 Seite: 2/3 Erläuterungen: Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (GO NW) Veranlassung In der Sitzung des Rates der Stadt Aachen vom 13.03.2013 wurde die Vorlage zum Tagesordnungspunkt „Neubau KiTa Kalverbenden – Antrag der Arbeiterwohlfahrt auf Übernahme des Trägeranteils“ beraten, eine Beschlussfassung erfolgte jedoch nicht. Die Vorlage konnte dem Rat erst kurzfristig vor der Ratssitzung zur Verfügung gestellt werden, so dass die Fraktionen die Vorbereitungszeit als zu kurz angesehen haben, um einen Beschluss zu fassen. Eine Dringlichkeitsentscheidung war aus folgenden Gründen erforderlich: In der KiTa Kalverbenden werden insgesamt 20 neue U3 Plätze geschaffen. Die Stadt Aachen ist mit Blick auf die Bedarfe und die weiterhin große Nachfrage von U3 Plätzen auf die Schaffung und Inbetriebnahme dieser Plätze angewiesen. Der Träger benötigt entsprechende Vorlaufzeit, um einen KiTa-Neubau in Betrieb nehmen zu können. Dies bezieht sich u.a. auf Personaleinstellungen, aber auch organisatorische Belange sowie die Ausstattung der gesamten KiTa mit losem Mobiliar. Daher ist eine zeitliche Dringlichkeit auch hier gegeben, da der Träger unmittelbar in diese Vorbereitungen einsteigen muss, er zeitgleich aber in einem ersten Schritt darauf angewiesen ist, dass die Finanzierung der KiTa sichergestellt ist. Anlage/n: Dringlichkeitsentscheidung Vorlage FB 45/0094/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.03.2015 Seite: 3/3