Daten
Kommune
Aachen
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142158.pdf
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140 kB
Erstellt
13.02.15, 12:00
Aktualisiert
06.09.18, 22:10
Stichworte
Inhalt der Datei
Der Oberbürgermeister
Vorlage
Federführende Dienststelle:
Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen
Beteiligte Dienststelle/n:
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
FB 61/0140/WP17
öffentlich
13.02.2015
Dez. III / FB 61/700
Straßenbauprogramm 2015
Beratungsfolge:
TOP:__
Datum
Gremium
Kompetenz
05.03.2015
MA
Kenntnisnahme
Beschlussvorschlag:
Der Mobilitätsausschuss nimmt das Straßenbauprogramm 2015 zur Kenntnis.
finanzielle Auswirkungen
Investive
Ansatz
Auswirkungen
2015
Fortgeschriebener Ansatz
Fortgeschriebe-
Ansatz
ner Ansatz
2016 ff.
2015
Gesamt-
Gesamtbedarf (alt)
2016 ff.
bedarf
(neu)
Einzahlungen
0
0
0
0
0
0
Auszahlungen
0
0
0
0
0
0
Ergebnis
0
0
0
0
0
0
+ Verbesserung /
0
0
Deckung ist gegeben/ keine
Deckung ist gegeben/ keine
ausreichende Deckung
ausreichende Deckung
vorhanden
vorhanden
- Verschlechterung
konsumtive
Ansatz
Auswirkungen
2015
Ertrag
Fortgeschriebener Ansatz
Fortgeschriebe-
Ansatz
ner Ansatz
2016 ff.
2015
2016 ff.
Folgekos-
Folgekos-
ten (alt)
ten (neu)
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Abschreibungen
0
0
0
0
0
0
Ergebnis
0
0
0
0
0
0
Personal-/
Sachaufwand
+ Verbesserung /
- Verschlechterung
0
0
Deckung ist gegeben/ keine
Deckung ist gegeben/ keine
ausreichende Deckung
ausreichende Deckung
vorhanden
vorhanden
Vorlage FB 61/0140/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 24.02.2015
Seite: 1/3
Erläuterungen:
Anlass:
Die Straßenbauabteilung erstellt seit einigen Jahren zur Vorbereitung der Haushaltsaufstellung eine
Liste der beabsichtigten Bauvorhaben unter Berücksichtigung der finanziellen und personellen
Ressourcen sowie der vorlaufenden politischen Beratung und der zeitlichen Zwänge aus der
Bezuschussung. Das aktuelle Arbeitsprogramm ist als Anlage 1 beigefügt. Dabei werden folgende
Prioritäten zugrunde gelegt:
1.
Rechtliche Verpflichtung, wozu auch bereits laufende oder beauftragte Projekte gehören
2.
Entscheidungsgremien oder beteiligten Dritten zugesagt
3.
Verkehrssicherheit
4.
Zuschuss
5.
bautechnischer Zustand
6.
Erschließung Baugebiete (Baustraße)
7.
Endausbau Baugebiete
Durch die Beratung und Verabschiedung des Haushalts wird das Arbeitsprogramm von der
Verwaltungsspitze und den Entscheidungsgremien akzeptiert. Auf beiden Ebenen besteht im Zuge der
Haushaltsberatungen die Gelegenheit, andere Schwerpunkte oder Prioritäten zu setzen.
Insgesamt stehen 2015 nach Rechtskraft des Haushalts 16,309 Mio€ zur Verfügung. Das
Arbeitsprogramm sah bei Aufstellung des Haushalts entsprechend dem Personalschlüssel von 72 PM
ein Volumen von 10,338 Mio€ vor. Aufgrund der Entwicklungen seit Mitte 2014 ist das realistische
Umsatzvolumen aufgrund von Verzögerungen in der Projektvorbereitung (z.B. B-Plan Verfahren,
veränderte Rahmenbedingungen oder Vorlauf STAWAG), reduzierte Bereitstellung von Zuwendungen
von Bund und Land, oder personelle Veränderungen mit 9,243 Mio€ anzusetzen. Demzufolge müssen
mehrere Bauvorhaben gegenüber dem Haushaltsansatz zunächst zurückgestellt oder im Ablauf
gestreckt werden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der arbeitstechnische Umsatz nicht identisch ist
mit dem Mittelabfluss.
Erschließung von Baugebieten
Im Arbeitsprogramm für 2015 sind Baustraßen für die Baugebiete Sandhäuschen, Lichtenbusch 2.BA,
Guter Hirte 1.BA und Rombachstr/ Vennbahn enthalten. Der Endausbau von Baugebieten ist in der
Prioritätenliste für 2015 zunächst nur in der Kellershaustraße vorgesehen. Der Ausbau weiterer
Baugebiete ist durch das Budget und die Personalkapazität sowie durch die aktuelle Festlegung der
Prioritäten begrenzt.
Aufgrund vielfacher Eingaben, wie auch auf Wunsch der Wirtschaftsförderung und der
Liegenschaftsverwaltung, ist das Thema Straßenbau in Neubaugebieten in den letzten Jahren vor
allem unter dem Aspekt des zeitlichen Ablaufs im Baugebiet selbst mehrfach diskutiert worden.
Daneben ist zu bedenken, in welcher Reihenfolge Baugebiete, deren Bebauung ganz oder
abschnittsweise abgeschlossen ist, einen Endausbau erhalten. Manche Bürger warten aus o.g.
Gründen 10 Jahre und länger darauf.
Vorlage FB 61/0140/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 24.02.2015
Seite: 2/3
Baugebiet
Bemerkung
Heckenweg
Ausbau mögl.
Gut-Knapp-Straße
Ausbau mögl.
Müselter Weg
Hochbau stagniert
Gringelsbach
Hochbau stagniert
Pascalstraße
sukzessiver Ausbau
Im Süsterfeld
Hochbau stagniert
Neuenhofer Weg
nach JP
Breitbenden nächster BA
Ausbau mögl.
Grauenhofer Weg
Ausbau mögl.
Alter Tivoli
Sandhäuschen
Lichtenbusch 2.BA
Rombachstr./Vennbahn
Guter Hirte 1. BA
Elleter Feld
Kornelim.West 2. BA
Richterich Dell
Bobenden Lontzenweg
Ausbau mögl.
Personaleinsatz
In Anerkennung der besonderen Bedeutung des Ausbaus von Wohn- und Gewerbegebieten wurde
2013 durch Bereitstellung zusätzlicher Personalkapazität der Endausbau in folgenden Gebieten
ermöglicht:
Burgberg, Brander Feld, Prof.-Wieler-Straße, Alter Schlachthof, Kellershaustraße, Grauenhofer Weg
1. BA.
2015 ist der Endausbau in weiteren Teilabschnitten der Wohngebiete Grauenhofer Weg und
Breitbenden möglich, wenn es gelingt, eine freiwerdende Stelle kurzfristige wiederzubesetzen.
Anlage/n:
- Arbeitsliste Straßenbauabteilung 2015
Vorlage FB 61/0140/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 24.02.2015
Seite: 3/3
Anlage 1
Velocity
Aquis Plaza Verkehrsfl.
Krefelder Str/ Prager R
Radweg AC-Jülich
Stolberger Platz
900-06000
900-06100
000-07600
0
0
0
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
1
4
1
4
1
7
1
4
1
3
2
1
1
1
4
6
7
3
1
5
1
6
4
3
6
3
2
4
4
2
2
3
1
3
6
4
3
3
3
1
3
3
1
2
2
2
Begründung
Bemerkungen
Priorität
x
Endausbau
Bautechn. Zustand.
x
Rechtskraft B-Plan
Zuschuss
Bismarckstr
000-00100
314
0
310
310
x
Grüner Weg
000-00300
2
350
300
Grauenhofer Weg I
000-01000
636
583
540
540
Grauenhofer Weg II
000-01000
149
0
0
0
Lütticher Str
000-01100
719
420
100
100
x
Grauenhofer W. Erschl.
000-01500
149
0
0
0
Rehmplatz
000-04500
62
0
60
60
x
Hof
000-05900
0
483
480
240
Synagogenplatz
000-06300
98
0
98
98
x
Willy Brandt Pl
000-07000
100
583
560
560
Claßenstraße
000-07200
103
467
250
150
x
Salierallee
000-07300
0
595
595
330
x
Brander Feld
100-00100
90
144
230
230
x
Marktstraße
100-00200
800
800
x
1593 1409
Marktplatz Brand
100-00200
500
500
Rombach/ Vennbahn
100-00900
0
80
80
0
Breitbenden Erschl
200-00100
698
0
0
0
Kellershaustr
200-00200
0
53
50
50
Alt Haarener str
300-01500
315
414
1000
1000
x
Albert-Einstein-Str.
400-00100
0
343
310
200
Schleidener Straße I
400-00200
1058
40
300
300
x
Lichtenbusch II Baustr.
400-01100
370
0
360
360
Meischenfeld
1*
400-01200
150
150
Napoleonsberg
400-01400
0
300
170
0
Parkplatz Kornelim.
400-01500
0
158
150
0
Sandhäuschen Baustr.
500-00600
249
0
90
90
Forsterheider Str. Gehw.
600-00800
0
30
30
30
Schönauer Friede
600-00700
0
20
20
20
x
Haltestellen
800-00400
0
60
60
60
Fahrradbügel
800-00700
0
30
30
30
ÖPNV
1*
800-00800
18
250
100
100
Süsterfeldstr
800-02100
0
158
100
150
x
STAWAG Maßn.
2*
900-02000
375
177
550
550
x
x
Kleinmaßnahmen
3*
900-02400
0
241
240
240
Krugenofen
900-03200
59 1350
1400
1400
x
Nonnenhofstr. Gehweg
900-03400
15
50
65
65
Charlottenburger Allee
900-05300
0
252
230
0
Berliner Ring
900-05900
0
263
250
0
Haltest. barrierefrei
900-06600
0
250
250
0
Ortseingänge I
900-01700
0
104
100
100
Radverkehr AC-Ost
4*
800-00300
354
330
80
80
NBK
4-120102
907-9
300
250
250
250
x
Takt Elem an LSA 120202 900-00900
90
50
100
100
x
Summe
7916 9290
10338
9243
Maßnahmen Dritter, die keinen direkten Umsatz erzeugen, aber Personalkapazität binden
Verkehrssicherheit
zugesagt
Stand 13.02.2015
Rechtl. Verpfl.
Umsatz 2015 neu*
Mittelansätze in T€
Umsatz 2015 alt*
Ansatz 2015
Rest 2014
PSP-Element
5-120102
Arbeitsliste Straßenbauabteilung 2015
Zuschuss
Zuschuss
B-Plan
400 übertr.
STAWAG Vorl.
STAWAG Vorl.
Personal
B-Plan
Planung
Vorlauf E18
Personal
B-Plan
Planung
Zuschuss
Verein
ECE
Landesbetr
Städtereg.
Moschee
*Umsatz ist nicht identisch mit Mittelabfluß
1* ab 2015 Finanzierung aus ÖPNV PSP 5-120102-800-00800; 2* Kreuzherrenstr., Hauptstr., Nikolausstr., Friedr-Wilh-Pl,
3* Verkehrssicherheit, Bordsteinabsenkung, Querungshilfen, Barrierefreiheit, 4* zusätzlich Deckenüberzug und Markierung (E18)