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Vorlage-Sammeldokument

Daten

Kommune
Aachen
Dateiname
142158.pdf
Größe
140 kB
Erstellt
13.02.15, 12:00
Aktualisiert
06.09.18, 22:10
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Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 61/0140/WP17 öffentlich 13.02.2015 Dez. III / FB 61/700 Straßenbauprogramm 2015 Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 05.03.2015 MA Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Der Mobilitätsausschuss nimmt das Straßenbauprogramm 2015 zur Kenntnis. finanzielle Auswirkungen Investive Ansatz Auswirkungen 2015 Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 2016 ff. 2015 Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 2016 ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden - Verschlechterung konsumtive Ansatz Auswirkungen 2015 Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 2016 ff. 2015 2016 ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / - Verschlechterung 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Vorlage FB 61/0140/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 24.02.2015 Seite: 1/3 Erläuterungen: Anlass: Die Straßenbauabteilung erstellt seit einigen Jahren zur Vorbereitung der Haushaltsaufstellung eine Liste der beabsichtigten Bauvorhaben unter Berücksichtigung der finanziellen und personellen Ressourcen sowie der vorlaufenden politischen Beratung und der zeitlichen Zwänge aus der Bezuschussung. Das aktuelle Arbeitsprogramm ist als Anlage 1 beigefügt. Dabei werden folgende Prioritäten zugrunde gelegt: 1. Rechtliche Verpflichtung, wozu auch bereits laufende oder beauftragte Projekte gehören 2. Entscheidungsgremien oder beteiligten Dritten zugesagt 3. Verkehrssicherheit 4. Zuschuss 5. bautechnischer Zustand 6. Erschließung Baugebiete (Baustraße) 7. Endausbau Baugebiete Durch die Beratung und Verabschiedung des Haushalts wird das Arbeitsprogramm von der Verwaltungsspitze und den Entscheidungsgremien akzeptiert. Auf beiden Ebenen besteht im Zuge der Haushaltsberatungen die Gelegenheit, andere Schwerpunkte oder Prioritäten zu setzen. Insgesamt stehen 2015 nach Rechtskraft des Haushalts 16,309 Mio€ zur Verfügung. Das Arbeitsprogramm sah bei Aufstellung des Haushalts entsprechend dem Personalschlüssel von 72 PM ein Volumen von 10,338 Mio€ vor. Aufgrund der Entwicklungen seit Mitte 2014 ist das realistische Umsatzvolumen aufgrund von Verzögerungen in der Projektvorbereitung (z.B. B-Plan Verfahren, veränderte Rahmenbedingungen oder Vorlauf STAWAG), reduzierte Bereitstellung von Zuwendungen von Bund und Land, oder personelle Veränderungen mit 9,243 Mio€ anzusetzen. Demzufolge müssen mehrere Bauvorhaben gegenüber dem Haushaltsansatz zunächst zurückgestellt oder im Ablauf gestreckt werden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der arbeitstechnische Umsatz nicht identisch ist mit dem Mittelabfluss. Erschließung von Baugebieten Im Arbeitsprogramm für 2015 sind Baustraßen für die Baugebiete Sandhäuschen, Lichtenbusch 2.BA, Guter Hirte 1.BA und Rombachstr/ Vennbahn enthalten. Der Endausbau von Baugebieten ist in der Prioritätenliste für 2015 zunächst nur in der Kellershaustraße vorgesehen. Der Ausbau weiterer Baugebiete ist durch das Budget und die Personalkapazität sowie durch die aktuelle Festlegung der Prioritäten begrenzt. Aufgrund vielfacher Eingaben, wie auch auf Wunsch der Wirtschaftsförderung und der Liegenschaftsverwaltung, ist das Thema Straßenbau in Neubaugebieten in den letzten Jahren vor allem unter dem Aspekt des zeitlichen Ablaufs im Baugebiet selbst mehrfach diskutiert worden. Daneben ist zu bedenken, in welcher Reihenfolge Baugebiete, deren Bebauung ganz oder abschnittsweise abgeschlossen ist, einen Endausbau erhalten. Manche Bürger warten aus o.g. Gründen 10 Jahre und länger darauf. Vorlage FB 61/0140/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 24.02.2015 Seite: 2/3 Baugebiet Bemerkung Heckenweg Ausbau mögl. Gut-Knapp-Straße Ausbau mögl. Müselter Weg Hochbau stagniert Gringelsbach Hochbau stagniert Pascalstraße sukzessiver Ausbau Im Süsterfeld Hochbau stagniert Neuenhofer Weg nach JP Breitbenden nächster BA Ausbau mögl. Grauenhofer Weg Ausbau mögl. Alter Tivoli Sandhäuschen Lichtenbusch 2.BA Rombachstr./Vennbahn Guter Hirte 1. BA Elleter Feld Kornelim.West 2. BA Richterich Dell Bobenden Lontzenweg Ausbau mögl. Personaleinsatz In Anerkennung der besonderen Bedeutung des Ausbaus von Wohn- und Gewerbegebieten wurde 2013 durch Bereitstellung zusätzlicher Personalkapazität der Endausbau in folgenden Gebieten ermöglicht: Burgberg, Brander Feld, Prof.-Wieler-Straße, Alter Schlachthof, Kellershaustraße, Grauenhofer Weg 1. BA. 2015 ist der Endausbau in weiteren Teilabschnitten der Wohngebiete Grauenhofer Weg und Breitbenden möglich, wenn es gelingt, eine freiwerdende Stelle kurzfristige wiederzubesetzen. Anlage/n: - Arbeitsliste Straßenbauabteilung 2015 Vorlage FB 61/0140/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 24.02.2015 Seite: 3/3 Anlage 1 Velocity Aquis Plaza Verkehrsfl. Krefelder Str/ Prager R Radweg AC-Jülich Stolberger Platz 900-06000 900-06100 000-07600 0 0 0 x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x 1 4 1 4 1 7 1 4 1 3 2 1 1 1 4 6 7 3 1 5 1 6 4 3 6 3 2 4 4 2 2 3 1 3 6 4 3 3 3 1 3 3 1 2 2 2 Begründung Bemerkungen Priorität x Endausbau Bautechn. Zustand. x Rechtskraft B-Plan Zuschuss Bismarckstr 000-00100 314 0 310 310 x Grüner Weg 000-00300 2 350 300 Grauenhofer Weg I 000-01000 636 583 540 540 Grauenhofer Weg II 000-01000 149 0 0 0 Lütticher Str 000-01100 719 420 100 100 x Grauenhofer W. Erschl. 000-01500 149 0 0 0 Rehmplatz 000-04500 62 0 60 60 x Hof 000-05900 0 483 480 240 Synagogenplatz 000-06300 98 0 98 98 x Willy Brandt Pl 000-07000 100 583 560 560 Claßenstraße 000-07200 103 467 250 150 x Salierallee 000-07300 0 595 595 330 x Brander Feld 100-00100 90 144 230 230 x Marktstraße 100-00200 800 800 x 1593 1409 Marktplatz Brand 100-00200 500 500 Rombach/ Vennbahn 100-00900 0 80 80 0 Breitbenden Erschl 200-00100 698 0 0 0 Kellershaustr 200-00200 0 53 50 50 Alt Haarener str 300-01500 315 414 1000 1000 x Albert-Einstein-Str. 400-00100 0 343 310 200 Schleidener Straße I 400-00200 1058 40 300 300 x Lichtenbusch II Baustr. 400-01100 370 0 360 360 Meischenfeld 1* 400-01200 150 150 Napoleonsberg 400-01400 0 300 170 0 Parkplatz Kornelim. 400-01500 0 158 150 0 Sandhäuschen Baustr. 500-00600 249 0 90 90 Forsterheider Str. Gehw. 600-00800 0 30 30 30 Schönauer Friede 600-00700 0 20 20 20 x Haltestellen 800-00400 0 60 60 60 Fahrradbügel 800-00700 0 30 30 30 ÖPNV 1* 800-00800 18 250 100 100 Süsterfeldstr 800-02100 0 158 100 150 x STAWAG Maßn. 2* 900-02000 375 177 550 550 x x Kleinmaßnahmen 3* 900-02400 0 241 240 240 Krugenofen 900-03200 59 1350 1400 1400 x Nonnenhofstr. Gehweg 900-03400 15 50 65 65 Charlottenburger Allee 900-05300 0 252 230 0 Berliner Ring 900-05900 0 263 250 0 Haltest. barrierefrei 900-06600 0 250 250 0 Ortseingänge I 900-01700 0 104 100 100 Radverkehr AC-Ost 4* 800-00300 354 330 80 80 NBK 4-120102 907-9 300 250 250 250 x Takt Elem an LSA 120202 900-00900 90 50 100 100 x Summe 7916 9290 10338 9243 Maßnahmen Dritter, die keinen direkten Umsatz erzeugen, aber Personalkapazität binden Verkehrssicherheit zugesagt Stand 13.02.2015 Rechtl. Verpfl. Umsatz 2015 neu* Mittelansätze in T€ Umsatz 2015 alt* Ansatz 2015 Rest 2014 PSP-Element 5-120102 Arbeitsliste Straßenbauabteilung 2015 Zuschuss Zuschuss B-Plan 400 übertr. STAWAG Vorl. STAWAG Vorl. Personal B-Plan Planung Vorlauf E18 Personal B-Plan Planung Zuschuss Verein ECE Landesbetr Städtereg. Moschee *Umsatz ist nicht identisch mit Mittelabfluß 1* ab 2015 Finanzierung aus ÖPNV PSP 5-120102-800-00800; 2* Kreuzherrenstr., Hauptstr., Nikolausstr., Friedr-Wilh-Pl, 3* Verkehrssicherheit, Bordsteinabsenkung, Querungshilfen, Barrierefreiheit, 4* zusätzlich Deckenüberzug und Markierung (E18)