Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Ergänzungsvorlage Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: Federführende Dienststelle: Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Beteiligte Dienststelle/n: FB 61/0089/WP17-1 öffentlich 04.12.2014 Dez. III Städtebauförderung: Aktueller Stand und Programm 2015ff. Beratungsfolge: TOP: Datum Gremium Kompetenz 04.12.2014 PLA Kenntnisnahme I/5 Beschlussvorschlag: Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. finanzielle Auswirkungen Die Haushaltsmittel werden jeweils bei den individuellen Beschlussvorlagen zu den einzelnen Projekten und ihren Förderstufen nachgewiesen. Weitere Informationen siehe ursprüngliche Vorlage sowie Erläuterungen und Anlage. Vorlage FB 61/0089/WP17-1 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 29.06.2015 Seite: 1/3 Erläuterungen: Im Vergleich zur bereits versandten Vorlage haben sich folgende Änderungen ergeben: Innenstadtkonzept 2022 Die Stadt Aachen hatte sich mit der Umgestaltung der zum Umfeld des Welterbes Dom zu Aachen gehörenden Stadträume Hof, Krämerstraße und Rethelstraße für die Aufnahme in das Programm Nationale Projekte des Städtebaus beworben. Gegenüber dem Vorläuferprogramm "Aufwertung Welterbe" hatte es eine programmatische Erweiterung um die Themen Energie und Grün gegeben. Trotz der kurzen Fristen gingen beim Bund 270 Projektanträge ein, von denen 20 ausgewählt wurden. Aachen ist leider nicht dabei. Für NRW wurden drei Projekte ausgesucht: Die Sanierung des Eisenbahnmuseums in Bochum (3 Mio. €), die energetische Erneuerung des denkmalgeschützten Gartenstadtbereichs in Gelsenkirchen (4 Mio. €) und die Aufwertung des Welterbes Corvey (Höxter) hinsichtlich touristischer Aufmerksamkeit und nationaler Ausstrahlung (4 Mio. €). Somit stellte sich kurzfristig die Frage, ob und wie die für dieses Programm vorgesehenen Maßnahmen in die aktuell anstehenden Anträge für das Innenstadtkonzept 2022 aufgenommen werden können. Gleichzeitig hat der Musikbunker e.V. eine erste Kostenschätzung für die erforderlichen Umbaumaßnahmen vorgelegt, so dass auch hier eine Unbekannte in der vorigen Vorlage geklärt werden konnte. Es wurden deshalb folgende Änderungen innerhalb des Innenstadtkonzepts vorgenommen: - Einfügung der bisher für die nationalen Projekte geplanten Maßnahme Hof / Rommelsgasse mit reduzierten Kosten von 460.000€ in die 1. Förderstufe des ISK 2022 – Dieses Projekt soll so kurzfristig wie möglich nach Beendigung der stawag-Baumaßnahme am Hof begonnen werden und besitzt daher hohe Priorität. - Die beiden weiteren ehemals für die nationalen Städtebauprojekte vorgesehen Maßnahmen Krämerstraße und Rethelstraße mit zusammen derzeit 1,28 Mio. € Kosten wurden mit geringerer Priorität in die 3. Förderstufe des ISK 2022 (Programmjahr 2017) eingestuft. - Neben den bereits bekannten und in der tabellarischen Darstellung bereits enthaltenen Kaufbeträge der beiden Musikbunker (995.000€) wurde der Umbau des Bunkers Goffartstraße mit (gedeckelten) zuwendungsfähigen Kosten von ca. 600.000€ in die 1. Förderstufe des ISK 2022 aufgenommen. Dieser Umbau beinhaltet insbesondere den verlagerten Eingang und eine verbesserte Lüftung und trägt besonders zur Reduzierung der Konflikte mit der Nachbarschaft und zur Erreichung eines barrierefreien Zugangs bei Veranstaltungen bei. Es ergeben sich somit zuwendungsfähige Gesamtkosten in Höhe von 1,58 Mio. €. Der Eigenanteil in Höhe von 20% wird vollständig vom Verein Musikbunker e.V. getragen. Entstehende Mehrkosten werden ebenfalls vom Musikbunker e.V. getragen. Vorlage FB 61/0089/WP17-1 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 29.06.2015 Seite: 2/3 - Der Umbau des Bunkers Junkerstraße mit Kosten in Höhe von 165.000€ wird in die 3. Förderstufe des ISK 2022 aufgenommen. - Aufgrund der Überschreitung des 6-Mio-Korridors wurde die Sanierung der Turnhalle der 4. Gesamtschule (Sandkaulstraße) vorerst von der 1. in die 3. Förderstufe (Programmjahr 2017) eingestuft. Unter Umständen ergibt sich aufgrund von Änderungsbedarf in der 6. Förderstufe Aachen-Nord bis Mitte Januar noch die Gelegenheit, die Sanierung doch wieder vorzuziehen. Anlage/n: Tabelle: Projekte der Städtebauförderung 2014ff. - aktualisiert Vorlage FB 61/0089/WP17-1 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 29.06.2015 Seite: 3/3 Städtebauförderung 2014ff. - Stadt Aachen - Planungsauschuss 04.12.2014 , Version 03.12. Gesamt zuwendungs-fähige Kosten Zuwendung 1. Innenstadtkonzept 2022 (Aktive Stadt- und Ortsteilzentren) 1. Förderstufe 4.000.000 3.200.000 2. Förderstufe folgende Förderstufen ∑ Innenstadtkonzept 5.150.000 noch offen 9.150.000 4.120.000 noch offen 7.320.000 2. AC-Nord (Soziale Stadt) 1. Förderstufe 2. Förderstufe 3. Förderstufe 4. Förderstufe ∑ 1. Phase (1.-4. FS) 5. Förderstufe 6. Förderstufe 2.520.382 178.600 4.090.255 6.325.000 13.114.237 4.009.564 1.800.000 2.016.306 128.000 3.272.204 5.060.000 10.476.510 3.207.651 1.440.000 1.275.000 1.420.000 8.504.564 1.020.000 1.136.000 6.803.651 7. Förderstufe 8. Förderstufe ∑ 2. Phase (5.-8. FS) ∑ AC-Nord bis 2013 Zuwendung 2014 Zuwendung 2015 STEP2014 Kosten 4.000.000 Zuwendung Kosten 2016 Zuwendung 2017 Kosten Zuwendung 3.200.000 Kommentar jetzt inkl. - Hof / Rommelsgasse 460T€ - Musikbunker Ankauf (beide) und Umbau Goffartstraße 1,5 Mio€ ohne - weitere ehem. nationale Projekte - Sanierung Turnhalle Sandkaulstraße (voraussichttlich) 800T€ 5.150.000 4.120.000 5.150.000 4.120.000 noch offen 4.000.000 3.200.000 1.800.000 1.440.000 2.016.306 128.000 3.223.360 5.060.000 10.427.666 4.009.564 3.207.651 2.564.000 ergänzt um Turnhalle Feldstraße (vorher 5. FS), vorbehaltlich Änderungen bei Teilprojekten Lokale Ökonomie 250T€ Mobil und spielend aktiv 340T€ 1.275.000 1.020.000 1.420.000 1.136.000 Summe für 2. Phase zu hoch, weil Turnhalle Feldstraße noch doppelt in 5. und 6. FS enthalten ist 21.618.801 17.280.161 5.367.666 3. Brand (Aktive Stadt- und Ortsteilzentren) 1. Förderstufe 499.778 2. Förderstufe 3.400.000 3. Förderstufe 349.500 399.822 2.271.476 279.600 399.822 4. Förderstufe ∑ Brand 1.360.000 5.609.278 1.088.000 4.038.898 4. Haaren 1. Förderstufe 2. Förderstufe 3. Förderstufe ∑ Haaren 1.575.000 2.298.700 535.000 4.408.700 1.260.000 1.838.960 428.000 3.526.960 ∑ Gesamt Kosten 4.009.564 3.207.651 3.400.000 2.271.476 1.800.000 1.440.000 1.275.000 1.020.000 1.420.000 2.310.000 349.500 399.822 3.400.000 2.271.476 1.575.000 7.409.564 5.479.127 1.136.000 4.874.000 279.600 Kosten und Zeitplanung zu überprüfen 1.360.000 1.709.500 1.088.000 1.367.600 1.260.000 2.298.700 1.838.960 1.575.000 1.260.000 2.298.700 1.838.960 535.000 535.000 428.000 428.000 7.375.000 5.900.000 8.723.700 6.978.960 3.664.500 2.931.600 + ISK 2022 3. Förderstufe Dez. III, FK Ausdruck 03.12.2014