Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 61/0101/WP17 öffentlich 02.12.2014 FB 61/30 Sachstand Radschnellweg Aachen- Herzogenrath Antrag der Fraktionen von CDU und SPD in der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg vom 17.10.2014 Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 17.12.2014 14.01.2015 14.01.2015 22.01.2015 B5 B0 B6 MA Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Vorlage FB 61/0101/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 15.04.2015 Seite: 1/3 Erläuterungen: Sachstand In der Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg am 13.12.2013 hat die Verwaltung das Wettbewerbsergebnis des NRW-Landeswettbewerbs Radschnellwege vorgestellt. Zusammen mit den deutschen Projektpartnern Städteregion Aachen (Projektleitung) und der Stadt Herzogenrath war Aachen als einer von fünf Siegern aus dem Wettbewerb hervor gegangen. Damit verbunden war die Zusage des Landes NRW eine Machbarkeitsstudie des Radschnellweges Aachen-Herzogenrath mit 80 Prozent zu fördern. Dazu hat die Städteregion als federführende Stelle im Januar den Finanzierungsantrag gestellt. Aufgrund der Haushaltssituation des Landes NRW liegt bisher noch kein vollständiger Bewilligungsbescheid zuwendungsunschädlichen, vor. vorzeitigen Trotzdem wurde von Maßnahmenbeginn Seiten des Landes einem (Auftragsvergabe der Umweltverträglichkeitsstudie und der Machbarkeitsstudie) zugestimmt. Aufgrund des hohen Auftragsvolumens musste für die eigentliche Machbarkeitsstudie ein europaweites Ausschreibungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb durchgeführt werden. Durch das Einhalten der rechtlich vorgeschriebenen Fristen konnte das Verfahren erst im November 2014 abgeschlossen und der im Dezember 2013 beabsichtigte Zeitplan leider nicht eingehalten werden. Der Städteregionstag hat in seiner Sitzung am 27.11.2014 der Auftragsvergabe der Machbarkeitsstudie an das Aachener Ingenieurbüro Berg und Partner zugestimmt. Der Auftrag wird noch in diesem Jahr vergeben und soll bis Ende 2015 abgeschlossen sein. In die Machbarkeitsstudie werden auch die Ergebnisse einer Potentialanalyse mit Kosten-NutzenBetrachtung sowie die Ergebnisse der bereits laufenden Umweltverträglichkeitsstudie einfließen. Die Bürger werden aktiv an der Planung beteiligt. Ziel ist, die Belange und Ideen der Bürger auf verschiedene Art und Weise in einem offenen und transparenten Planungsprozess aufzugreifen. Hierzu sollen u.a. Bürgerworkshops und Termine vor Ort organisiert werden. Im Rahmen der Machbarkeitsstudie wird aus diesem Grund ein Konzept zur Kommunikation und zur Bürgerbeteiligung entwickelt. Für die Linienführung des Radschnellwegs sollen mehrere Varianten erarbeitet werden, an denen die Bürger mitwirken sollen. Auf der Internetseite der StädteRegion sollen die verschiedenen Unterlagen rund um das Projekt bereitgestellt werden. In einem ersten Schritt wird das Projekt in Kürze in die Beteiligungsplattform www.unserac.de eingestellt. Dort kann jeder Anregungen und Bedenken äußern und sich an der Diskussion beteiligen. Die Aachener Stiftung Kathy Beys hat die Plattform entwickelt und wird eine neutrale Moderation übernehmen. In einer gemeinsamen Pressemitteilung haben Städteregion Aachen, Stadt Herzogenrath und Stadt Aachen über die Auftragsvergabe und die weitere Vorgehensweise informiert (vgl. Anlage 2). Weitere Informationen zum Radschnellweg befinden sich auf den Internetseiten der Stadt Aachen (http://www.aachen.de/radschnellweg) und der Städteregion (http://www.staedteregion-aachen.de). Vorlage FB 61/0101/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 15.04.2015 Seite: 2/3 Anlage/n: Anlage 1 – Antrag der Fraktionen von CDU und SPD Anlage 2 – Pressemitteilung Auftragsvergabe Radschnellweg Vorlage FB 61/0101/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 15.04.2015 Seite: 3/3 PRESSEMITTEILUNG Potentialanalyse und Machbarkeitsstudie für Radschnellweg zwischen Aachen, Herzogenrath, Kerkrade und Heerlen beauftragt. Bürger werden beteiligt! StädteRegion Aachen. Ein Radschnellweg zwischen Aachen und Herzogenrath mit Anbindungen nach Kerkrade und Heerlen soll die vielbefahrene Ortsdurchfahrt Kohlscheid („Roermonder Straße“) entlasten. Dieser gemeinsame Vorschlag von Stadt Aachen, Stadt Herzogenrath, Gemeinde Kerkrade, Gemeinde Heerlen, Parkstadt Limburg, Provinz Limburg und StädteRegion Aachen gehörte im vergangenen Jahr zu den Gewinnern eines Landeswettbewerbs und profitiert deshalb von einer 80-prozentigen Landesförderung. Der Städteregionsausschuss hat jetzt die Vergabe der Potentialanalyse und die Machbarkeitsstudie beschlossen. Schon während der S 13 – Öffentlichkeitsarbeit Zollernstraße 10 52070 Aachen Pressesprecher Detlef Funken Telefon Zentrale 0241 / 5198 – 0 Telefon Durchwahl 0241 / 5198 –1300 Telefax 0241 / 5198 –1309 E-Mail pressestelle@ staedteregion-aachen.de Auskunft erteilt Detlef Funken Zimmer B 126 Nummer 511/14 Vorplanungen werden die Bürger aktiv beteiligt. Datum 28.11.2014 Unsere niederländischen Nachbarn setzen bereits seit den 80er Internet www.staedteregionaachen.de/presse Jahren auf die Strategie, Radschnellwege zur Stauvermeidung zu bauen. Sie haben dabei auch wirtschaftliche Gründe im Blick, denn ein Radschnellweg ist bei vergleichbarem Effekt wesentlich günstiger und umweltverträglicher als eine Umgehungsstraße. Das Land Nordrhein-Westfalen greift diese Entwicklung auf und will in den nächsten Jahren zunächst fünf Radschnellwegprojekte fördern. Darunter befindet sich auch der grenzüberschreitende Vorschlag eines Radschnellwegs von Aachen-Zentrum über Richterich und Kohlscheid bis in das Zentrum von Herzogenrath. Dieser soll die Bedingungen für den Radverkehr erheblich verbessern und Menschen so zum Umstieg auf das Fahrrad oder E-Bike motivieren. Dadurch könnten die verkehrlichen Engpässe in der Ortsdurchfahrt Kohlscheid deutlich entschärft werden. Doch weil auch der Radschnellweg einen Eingriff in Natur und Landschaft darstellt, wird aktuell schon eine Umweltverträglichkeitsstudie durchgeführt. Darüber hinaus haben die Mitglieder des Städteregionsausschusses jetzt das Ingenieurbüro Berg und Partner aus Aachen mit einer Machbarkeitsstudie beauftragt. Zum Gesamtauftrag gehören neben Seite 1 von 2 Grundlagenermittlung und Vorplanung auch Konzepte für Kommunikation und Bürgerbeteiligung. Die darüber hinaus vom Land NRW geforderte Potentialanalyse inklusive einer Kosten-NutzenBetrachtung wird vom Düsseldorfer Ingenieurbüro PTV Transport Consult GmbH durchgeführt. Sie soll Hinweise darauf geben, ob die Kosten für den Radschnellweg aus volkswirtschaftlicher Sicht zu rechtfertigen sind. Da sich die StädteRegion Aachen als Beteiligungsregion versteht, werden die Bürger aktiv an der Planung beteiligt. Ziel ist, die Belange und Ideen der Bürger auf verschiedene Art und Weise in einem offenen und transparenten Planungsprozess aufzugreifen. Hierzu sollen u.a. Bürgerworkshops und Termine vor Ort organisiert werden. Im Rahmen der Machbarkeitsstudie wird aus diesem Grund ein Konzept zur Kommunikation und zur Bürgerbeteiligung entwickelt. Für die Linienführung des Radschnellwegs sollen mehrere Varianten erarbeitet werden, an denen die Bürger mitwirken. Auf der Internetseite der StädteRegion sollen die verschiedenen Unterlagen rund um das Projekt bereitgestellt werden. In einem ersten Schritt wird das Projekt in Kürze in die Beteiligungsplattform www.unserac.de eingestellt. Dort kann jeder Anregungen und Bedenken äußern und sich an der Diskussion beteiligen. Die Aachener Stiftung Kathy Beys hat die Plattform entwickelt und wird eine neutrale Moderation übernehmen. Seite 2 von 2