Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Bezirksamt Aachen-Richterich Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: BA 6/0017/WP17 öffentlich 11.11.2014 Vergabe der bezirklichen Mittel 2014; Verabschiedung weiterer Maßnahmen - Teil 2 Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 26.11.2014 B6 Entscheidung Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich beschließt die Verwendung der bezirklichen Mittel (PSPElement 1-011906-600-5, Kostenart 53180000 ‚Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche‘) in einer Gesamthöhe von 1.583,70 € laut Tischvorlage. Vorlage BA 6/0017/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 18.11.2014 Seite: 1/2 finanzielle Auswirkungen Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. Gesamtbedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / - 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterun g konsumtive Ansatz Auswirkungen 2014 Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 2015 ff. 2014 2015 ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 50.000 4.683,70 150.000 150.000 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / Verschlechterun 0 0 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben g Erläuterungen: Für das Haushaltsjahr 2014 stehen beim PSP-Element 1-011906-600-5, Kostenart 53180000 ‚Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche‘, für den Stadtbezirk Richterich insgesamt 50.000,Euro zur Verfügung. Durch Beschlüsse der Bezirksvertretung Aachen-Richterich vom 27.08.2014 sowie vom 29.10.2014 sind hiervon bisher 45.316,30 € verausgabt worden. Abzüglich der unter TOP 11 zu beratenden mobilen Geschwindigkeitsanzeige steht hier zur weiteren Beschlussfassung ein Restbetrag in Höhe von 1.583,70 € zur Verfügung. Über die Vergabe der restlichen Mitteln in Höhe von 1.583,70 € entscheidet die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nach vorheriger interfraktioneller Beratung. Vorlage BA 6/0017/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 18.11.2014 Seite: 2/2