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Vorlage-Sammeldokument

Daten

Kommune
Aachen
Dateiname
138978.pdf
Größe
80 kB
Erstellt
11.11.14, 12:00
Aktualisiert
06.09.18, 22:01
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Inhalt der Datei

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Verwaltungsleitung Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 01/0029/WP17 öffentlich 11.11.2014 Benennung von 2 stimmberechtigten Delegierten für die 38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 09. Juni bis 11. Juni 2015 in Dresden Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 10.12.2014 10.12.2014 HA Rat Anhörung/Empfehlung Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, als stimmberechtigte Abgeordnete für die 38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages zu benennen: 1...................................................... 2....................................................... Ferner empfiehlt der Hauptausschuss, als Gastdelegierte zu benennen: ......................................................... .......................................................... ......................................................... .......................................................... ......................................................... .......................................................... ......................................................... .......................................................... Vorlage FB 01/0029/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 17.11.2014 Seite: 1/4 Auf Empfehlung des Hauptausschusses benennt der Rat der Stadt als stimmberechtigte Abgeordnete für die 38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 1...................................................... 2....................................................... Ferner benennt der Rat der Stadt als Gastdelegierte: ......................................................... .......................................................... ......................................................... .......................................................... ......................................................... .......................................................... ......................................................... .......................................................... Philipp Oberbürgermeister Vorlage FB 01/0029/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 17.11.2014 Seite: 2/4 Erläuterungen: Der Deutsche Städtetag hat mit Schreiben vom 03.11.2014 mitgeteilt, dass die 38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages von Dienstag, 09. Juni bis Donnerstag, 11. Juni 2015 in Dresden stattfindet. Der nachstehende vorläufige Zeitplan enthält Angaben zum Ablauf der 38. ordentlichen Hauptversammlung: Dienstag, 09. Juni 2015 09:30 Uhr Gruppenbesprechungen des Präsidiums 10:30 Uhr Sitzung Präsidium 14:00 Uhr Gruppenbesprechungen des Hauptausschusses 15:00 Uhr Hauptausschuss-Sitzung 16:30 Uhr Gruppenbesprechungen der Hauptversammlung ca. 19:00 Uhr Abend der parteipolitischen Gremien Mittwoch, 10. Juni 2015 10:00 Uhr Hauptversammlung I. Teil 15:00 Uhr Foren 19:00 Uhr Abendveranstaltung der Stadt Dresden für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Hauptversammlung Donnerstag, 11. Juni 2015 09:30 Uhr Hauptversammlung II. Teil - Ende gegen 12.00 Uhr - Um die organisatorischen Vorbereitungen für die Hauptversammlung rechtzeitig einleiten zu können, bittet der Städtetag, die Benennung der Abgeordneten bis spätestens Ende 15. Januar 2015 vorzunehmen. Nach § 6 Abs. 2 der Satzung kann die Stadt Aachen zur Hauptversammlung 2 Abgeordnete mit Stimmrecht entsenden (unter Zugrundelegung der aktuellen amtlichen Einwohnerzahl). Die stimmberechtigten Delegierten des Hauptausschusses und des Präsidium des Deutschen Städtetages sind neben den zu benennenden stimmberechtigten Delegierten kraft Satzung zur Hauptversammlung stimmberechtigt. Sie bleiben bei der Anzahl der zu benennenden Delegierten außen vor. Für die Stadt Aachen ist Herr Oberbürgermeister Philipp bereits stimmberechtigter Delegierter. Vorlage FB 01/0029/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 17.11.2014 Seite: 3/4 Die Hälfte der Delegierten soll aus Mitgliedern der Vertretungskörperschaften bestehen. Der Deutsche Städtetag bittet die Mitgliedsstädte, bei der Entsendung von Delegierten und Gastdelegierten zur Hauptversammlung Frauen mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen in den Vertretungskörperschaften zu berücksichtigen. Neben den stimmberechtigten Delegierten können auch diesmal wieder weitere Teilnehmer(innen) aus Vertretungskörperschaft und Verwaltung als Gäste ohne Stimmrecht zur Hauptversammlung entsandt werden. An der letzten ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages, die 2013 in Frankfurt a.M. stattfand, nahmen vom Rat der Stadt teil: a) als stimmberechtigte Abgeordnete: Oberbürgermeister Marcel Philipp b) Ratsfrau Gaby Breuer - CDU Ratsherr Claus Haase - SPD Bürgermeisterin Hilde Scheidt - Grüne als Gastdelegierte: Ratsfrau Maike Schlick - CDU Ratsfrau Ruth Wilms - CDU Ratsherr Alexander Gilson - CDU Ratsfrau Sibylle Reuß - SPD Ratsfrau Dr. Heike Wolf - SPD Ratsherr Hermann Josef Pilgram - Grüne Ratsfrau Karin Schmitt-Promny - Grüne Ratsherr Peter Blum - FDP Ratsherr Andreas Müller - Linke Vorlage FB 01/0029/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 17.11.2014 Seite: 4/4