Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Recht- und Versicherung Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 30/0002/WP17 öffentlich 10.11.2014 Lammers, Elke Fünfter Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen vom 15.12.1995 Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 19.11.2014 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt die Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen (ZustO) vom 15.12.1995 in der Fassung des fünften Nachtrages der Zuständigkeitsordnung vom 19.11.2014. Philipp Oberbürgermeister Vorlage FB 30/0002/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 12.11.2014 Seite: 1/3 Keine finanziellen Auswirkungen Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. Gesamtbedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / - 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterun g konsumtive Ansatz Auswirkungen 20xx Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx 20xx ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / Verschlechterun 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden g Vorlage FB 30/0002/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 12.11.2014 Seite: 2/3 Erläuterungen: Der Rat der Stadt Aachen hat in seiner Sitzung vom 08.12.2004 den vierten Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen vom 15.12.1995 beschlossen. Durch die Änderungssatzungen der Hauptsatzung, durch geänderte Bezeichnungen der Ratsausschüsse und Änderungen der Rechtschreibung wurde eine Aktualisierung der Bezugsnormen, der Bezeichnungen und der Schreibweise erforderlich. Inhaltliche Ergänzungen finden sich in dem neu eingefügten Absatz 3 des § 4 Hauptausschuss. Die durch den fünften Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen vom 15.12.1995 erarbeiteten Änderungen sind mit entsprechenden Anmerkungen in der synoptischen Darstellung kenntlich gemacht Anlage/n: 1. Zuständigkeitsordnung – Synopse 2. Zuständigkeitsordnung - Textform Vorlage FB 30/0002/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 12.11.2014 Seite: 3/3