Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: Federführende Dienststelle: Kulturservice Beteiligte Dienststelle/n: E 49.5/0001/WP17 öffentlich 21.08.2014 Irit Tirtey Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2013 Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 30.10.2014 19.11.2014 BaKu Rat Anhörung/Empfehlung Entscheidung Beschlussvorschlag Betriebsausschuss Kultur: Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt, den Jahresabschluss 2013 sowie den Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung des Kulturbetriebs der Stadt Aachen für das Jahr 2013 - vorbehaltlich des uneingeschränkten Prüfvermerks- mit folgenden Beträgen festzustellen: Jahresergebnis positiv 285.488,92 €. Der vorgenannte Betrag fließt zu 50 % der Gewinnrücklage zu. Die weiteren 50 % sollen gem. Beschluss des Betriebsausschusses Kultur vom 11.03.2014 für die Förderung der freien Kultur (KASTE) eingesetzt werden. Er empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die Entlastung der Betriebsleitung gemäß § 5, Absatz 4, Eig VO NRW. Jahresabschluss und Lagebericht sind Bestandteil dieses Beschlusses und der Originalniederschrift beigefügt. Beschlussvorschlag Rat: Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Empfehlung des Betriebsausschusses Kultur den Jahresabschluss 2013 sowie den Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung des Kulturbetriebs der Stadt Aachen für das Jahr 2013 – vorbehaltlich des uneingeschränkten Prüfvermerks – mit folgenden Beträgen festzustellen: Jahresergebnis positiv 285.488,92 €. Der vorgenannte Betrag fließt zu 50 % der Gewinnrücklage zu. Die weiteren 50 % sollen gem. Beschluss des Betriebsausschusses Kultur vom 11.03.2014 für die Förderung der freien Kultur (KASTE) eingesetzt werden. Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Empfehlung des Betriebsausschusses die Entlastung der Betriebsleitung gemäß § 5, Absatz 4, Eig VO NRW. Jahresabschluss und Lagebericht sind Bestandteil dieses Beschlusses und der Originalniederschrift beigefügt. Vorlage Error! Bookmark not defined. der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.10.2014 Seite: 1/2 Marcel Philipp Oberbürgermeister Erläuterungen: Gem. § 7 Absatz 2.d) und g) der Betriebssatzung für den Kulturbetrieb der Stadt Aachen in der Fassung vom 14.04.2007 sowie der Änderungssatzung vom 01.01.2009 sind der von der Betriebsleitung zu erstellende Jahresabschluss und der Lagebericht dem Betriebsausschuss Kultur vorzulegen, damit dieser die Feststellung gemäß § 6 Absatz 1.f) und Absatz 2.a) der Betriebssatzung durch den Rat vorbereiten kann. Der Jahresabschluss besteht aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Lagebericht sowie Anhang. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2013 weist folgende Summe auf: Bilanzsumme: 90.304.647,29 € Jahresergebnis: 285.488,92 € Das Wirtschaftsjahr 2013 schließt mit einem positiven Jahresergebnis in Höhe von 285.488,92 €. Auch im achten Jahr seines Bestehens hat der Kulturbetrieb seinen Haushaltskonsolidierungsbeitrag erbracht. Die Betriebsleitung schlägt aus diesem Grunde vor, das positive Jahresergebnis in Höhe von 285.488,92 € zu 50 % der Gewinnrücklage zuzuführen. Die weiteren 50 % sollen gem. Beschluss des Betriebsausschusses Kultur vom 11.03.2014 für die Förderung der freien Kultur (KASTE) eingesetzt werden. Mit Zustimmung der Gemeindeprüfungsanstalt und nach Beschlussfassung des Betriebsausschusses Kultur vom 21.02.2013 wurde die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BET- Dr. Neumann und Partner, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Aachen mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2013 beauftragt. Diese hat den Abschluss geprüft. Der Abschlussbericht sowie der Bestätigungsvermerk sind als Anlage in Allris beigefügt. Der Abschlussbericht wurde der Gemeindeprüfungsanstalt zur Erteilung des uneingeschränkten Prüfvermerks übersandt. Anlage/n: Jahresabschluss (elektronisch in Allris) Vorlage Error! Bookmark not defined. der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.10.2014 Seite: 2/2