Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Finanzsteuerung Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 20/0006/WP17 öffentlich 11.09.2014 Pütz, Melanie Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 Mietzahlungen für das Objekt Freunder Weg Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 30.09.2014 22.10.2014 FA Rat Anhörung/Empfehlung Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, seine Zustimmung zur Genehmigung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 185.234,01 € im Haushaltsjahr 2014 beim PSP-Element 1120101-900-8, Kostenart 5315000 zur haushaltsneutralen Verlagerung der Mittel zur Mietbegleichung des Objektes Freunder Weg vom Gebäudemanagement zum Aachener Stadtbetrieb zu erteilen. In Vertretung Grehling Der Rat der Stadt Aachen erteilt seine Zustimmung zur Genehmigung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 185.234,01 € im Haushaltsjahr 2014 beim PSP-Element 1-120101-900-8, Kostenart 5315000 zur haushaltsneutralen Verlagerung der Mittel zur Mietbegleichung des Objektes Freunder Weg vom Gebäudemanagement zum Aachener Stadtbetrieb. Philipp Vorlage Error! Bookmark not defined. der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.10.2014 Seite: 1/4 finanzielle Auswirkungen PSP-Element 1-011401-900-8; Kostenart 53150000 investive Ansatz fortgeschriebener Ansatz fortgeschriebener Gesamt- Gesamt- Auswirkungen 20xx Ansatz 20xx 20xx ff. Ansatz 20xx ff. bedarf (alt) bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben / keine Deckung ist gegeben / keine ausreichende Deckung vorhanden ausreichende Deckung vorhanden -Verschlechterung konsumtive Ansatz fortgeschriebener Ansatz fortgeschriebener Folgekosten Folgekosten Auswirkungen 2014 Ansatz 2014 20xx ff. Ansatz 20xx ff. (alt) (neu) Ertrag 0 0 0 0 0 0 41.952.400,00 41.767.165,99 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal/Sachaufwand + Verbesserung / -Verschlechterung + 185.234,01 0 Deckung ist gegeben / keine Deckung ist gegeben / keine ausreichende Deckung vorhanden ausreichende Deckung vorhanden Vorlage Error! Bookmark not defined. der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.10.2014 Seite: 2/4 finanzielle Auswirkungen PSP-Element 1-120101-900-8; Kostenart 53150000 investive Ansatz fortgeschriebener Ansatz fortgeschriebener Gesamt- Gesamt- Auswirkungen 20xx Ansatz 20xx 20xx ff. Ansatz 20xx ff. bedarf (alt) bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben / keine Deckung ist gegeben / keine ausreichende Deckung vorhanden ausreichende Deckung vorhanden -Verschlechterung konsumtive Ansatz fortgeschriebener Ansatz fortgeschriebener Folgekosten Folgekosten Auswirkungen 2014 Ansatz 2014 20xx ff. Ansatz 20xx ff. (alt) (neu) Ertrag 0 0 0 0 0 0 5.651.100,00 5.836.334,01 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal/Sachaufwand + Verbesserung / -Verschlechterung - 0 185.234,01 Deckung ist gegeben / keine Deckung ist gegeben / keine ausreichende Deckung vorhanden ausreichende Deckung vorhanden Vorlage Error! Bookmark not defined. der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.10.2014 Seite: 3/4 Erläuterungen: Das Gebäudemanagement setzt in Pilotenbereichen wie den Eigenbetrieben das Vermieter-Mieter-Modell zur Erprobung um. Das Objekt Freunder Weg befindet sich im Eigentum des Gebäudemanagements, wird aber vom Aachener Stadtbetrieb genutzt. Daher wurde im Rahmen der Piloterprobung zwischen dem Gebäudemanagement und dem Aachener Stadtbetrieb die Vereinbarung getroffen, dass ab dem Haushaltsjahr 2014 ff eine Kostenmiete für die Überlassung des Objektes Freunder Weg seitens des Aachener Stadtbetriebes an das Gebäudemanagement gezahlt wird. Die Kosten des Objektes Freunder Weg in Höhe von 185.234,01 € werden derzeit seitens der Stadt Aachen über den Zuschuss an das Gebäudemanagement beglichen. Die Vereinbarung führt zu einer haushaltsneutralen Verlagerung dieser Mittel:  Kürzung des Zuschusses des Gebäudemanagements PSP-Element: 1-011401-900-8; Kostenart: 53150000  Erhöhung des Zuschusses des Aachener Stadtbetriebes im Produkt Straßenunterhaltung PSP-Element: 1-120102-900-8 Kostenart: 53150000 Vorlage Error! Bookmark not defined. der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.10.2014 Seite: 4/4