Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Tisch-Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 61/0060/WP17 öffentlich 08.10.2014 Dez. III / FB 61/30 Immobilienfläche in der Korneliusstraße Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung AachenKornelimünster/Walheim vom 27.03.2014 Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 29.10.2014 B4 Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Der Antrag gilt als behandelt. Vorlage FB 61/0060/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 08.10.2014 Seite: 1/3 finanzielle Auswirkungen PSP-Element 5-120102-400-01500-300-1 „Parkplatz Kornelimünster“ Investive Ansatz Auswirkungen 2015 Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 2016 ff. 2015 Gesamtbedarf (alt) 2016 ff. Gesamtbedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 144.000 144.000 0 0 144.000 144.000 Ergebnis 144.000 144.000 0 0 144.000 144.000 + Verbesserung / 0 - Verschlechterung 0 Deckung ist gegeben konsumtive Ansatz Auswirkungen 2015 Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 2016 ff. 2015 2016 ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 6.000 6.000 0 0 0 0 Abschreibungen 7.500 7.500 0 0 0 0 Ergebnis 13.500 13.500 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / - Verschlechterung 0 0 Deckung ist gegeben Vorlage FB 61/0060/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 08.10.2014 Seite: 2/3 Erläuterungen: Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim beantragt, auf der von der Stadt Aachen erworbenen Immobilienfläche in der Korneliusstraße, eine Quartiersparkfläche anzulegen. Sachstand Im Haushaltsjahr 2013 standen Mittel in Höhe von 133.500 € zur Verfügung. Aufgrund der ausstehenden, abschließenden Stellungnahme von Straßen NRW zur Errichtung einer Parkpalette mit Ein- und Ausfahrt der oberen Ebene im Bereich Napoleonsberg und des dadurch noch nicht gefassten politischen Beschlusses konnte eine Instandsetzung der Fläche als Parkplatz noch nicht umgesetzt werden. Infolge dessen erfolgte keine Übertragung der Haushaltsmittel in das Jahr 2014. Verwaltungsvorschlag Die Verwaltung schlägt vor, vorbehaltlich der Genehmigung des beschlossenen Haushaltes 2015 durch den Rat der Stadt Aachen, die Fläche an der Korneliusstraße als Quartiersparkplatz herzurichten. Finanzielle Auswirkungen Für die Instandsetzung der Fläche als Parkplatz muss mit Kosten in Höhe von ca. 150.000 € gerechnet werden. Die erforderlichen Mittel sind im Haushalt 2015 eingeplant. Diese Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2015 unter dem investiven PSP-Element 5-120102-400-01500300-1 „Parkplatz Kornelimünster“ mit Mitteln i. H. v. 144.000 € eingeplant. Unter dem konsumtiven PSP-Element 4-120102-403-3 „Parkplatz Kornelimünster“ sind Mittel i. H. v. 13.500 € eingeplant. Die Einplanung der Mittel ins Haushaltsjahr 2015 gilt vorbehaltlich des durch den Rat der Stadt Aachen beschlossenen Haushaltes 2015. Nach dem Beschluss über den Haushalt 2015 wird die Verwaltung der Bezirksvertretung AachenKornelimünster/Walheim den Beschlussentwurf vorlegen. Anlage/n: CDU – Antrag Lageplan Vorlage FB 61/0060/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 08.10.2014 Seite: 3/3