Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Immobilienmanagement Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 23/0474/WP16 öffentlich 28.11.2013 FB 23/01 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Maßnahme gewoge - Kalverbenden Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 03.12.2013 11.12.2013 FA Rat Anhörung/Empfehlung Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, für das Haushaltsjahr 2013 seine Zustimmung zur Gewährung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 37.500 € bei PSPElement 5-011303-900-02400-300-8, Kostenart 78510000 „Hochbaumaßnahmen“ zu erteilen. Der Rat der Stadt beschließt, für das Haushaltsjahr 2013 seine Zustimmung zur Gewährung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 37.500 € bei PSP-Element 5-011303-900-02400300-8, Kostenart 78510000 „Hochbaumaßnahmen“ zu erteilen. Philipp Oberbürgermeister Vorlage FB 23/0474/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 28.11.2013 Seite: 1/2 Erläuterungen: Da im Vorfeld der Planungen Fachplaner mit der Erstellung von Gutachten beauftragt wurden, entstehen für die betroffene Maßnahme außerplanmäßige Kosten. Diese Kosten waren zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung 2013 nicht absehbar, so dass eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 37.500,- € vorgenommen werden muss. Die Deckung kann durch nicht benötigte Haushaltsmittel aus der gewoge-Maßnahme „Wüllnerstraße 2a-10“ gewährleistet werden. Dafür werden bei 5-011303-900-01500-300-1, Kostenart 78510000 „Hochbaumaßnahmen“ entsprechende Mittel gesperrt. Anlage/n: keine Vorlage FB 23/0474/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 28.11.2013 Seite: 2/2