Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Immobilienmanagement Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 23/0473/WP16 öffentlich 28.11.2013 FB 23/01 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Maßnahme gewoge - Soziale Stadt Aachen Nord Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 11.12.2013 FA Rat Anhörung/Empfehlung Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, für das Haushaltsjahr 2013 seine Zustimmung zur Gewährung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von 78.800 € bei PSPElement 5-011303-900-02400-300-4, Kostenart 78510000 „Hochbaumaßnahmen“ zu erteilen. Der Rat der Stadt beschließt, für das Haushaltsjahr 2013 seine Zustimmung zur Gewährung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von 78.800 € bei PSP-Element 5-011303-900-02400300-4, Kostenart 78510000 „Hochbaumaßnahmen“ zu erteilen. Philipp Oberbürgermeister Vorlage FB 23/0473/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 28.11.2013 Seite: 1/2 Erläuterungen: Die Maßnahme Soziale Stadt Aachen Nord“ wurde zunächst als überwiegend konsumtive Maßnahme angesetzt. Im Rahmen der fortlaufenden Planung wurde von Seiten der gewoge festgestellt, dass die investiven Maßnahmen den ursprünglichen Haushaltsansatz überschreiten, so dass eine überplanmäßige Mittelbereitstellung vorgenommen werden muss. Die Deckung kann durch den konsumtiven Ansatz „Soziale Stadt Aachen Nord“ gewährleistet werden. Dafür werden bei PSP-Element 4-011303-912-9, Kostenart 52410000 „Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und bauliche Anlagen“ entsprechende Mittel gesperrt. Anlage/n: keine Vorlage FB 23/0473/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 28.11.2013 Seite: 2/2