Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Bezirksamt Aachen-Kornelimünster u. Walheim Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: BA 4/0107/WP16 öffentlich 08.11.2013 Zustand von diversen Wegen und Straßen im Stadtbezirk Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung AachenKornelimünster/Walheim vom 10.9.2013 Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 27.11.2013 B4 Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Der Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung gilt damit als behandelt. Vorlage BA 4/0107/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 12.11.2013 Seite: 1/2 Erläuterungen: Die einzelnen Punkte im vorliegenden Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kornelimünster/Walheim werden wie folgt beantwortet: Zu 1. Friedhöfe Gehwege Es ist richtig, dass sich derzeit nicht alle Friedhofswege in einem einheitlich gut begehbaren Zustand befinden. Dem Aachener Stadtbetrieb obliegt die Verkehrsicherungspflicht auf den Friedhöfen und ist somit für die Instandhaltung und Überarbeitung der Wege zuständig. Angepasst an die zur Verfügung stehenden finanziellen sowie auch personellen Möglichkeiten, werden die Sanierungen mit der Zielsetzung der Vermeidung von Unfallgefahren durchgeführt. Hierzu werden Prioritäten gesetzt, welche sich durch den Zustand der Wege, deren Nutzungshäufigkeit oder auch der Geländestruktur ergeben. Diese Überarbeitungen werden dann entsprechend ihrer Dringlichkeit durchgeführt. zu 2. Schleckheim „Im Fuchsbau“ Hecke des Sportplatzes Der Aachener Stadtbetrieb teilt mit, dass der Rückschnitt der Hecke ausgeführt wurde. zu 3. Schleckheim/Kornelimünster Ruhebänke Der Aachener Stadtbetrieb erläutert, dass einige Bänke bereits länger abgebaut sind. Sie werden derzeit in der Schreinerei generalüberholt. Aufgrund der Erkrankung beider Schreiner verzögert sich dies leider. Die verbliebenen Bänke werden kurzfristig erneut auf ihre Standfestigkeit überprüft. zu 4. Zugewachsener Bürgersteig vom Nerscheider Weg her Der Eigentümer des unbebauten Grundstücks wurde vom hiesigen Ordnungsamt angeschrieben und auf seine Reinigungsverpflichtung entsprechend der Aachener Straßenreinigungssatzung hingewiesen und aufgefordert entsprechend tätig zu werden. zu 5. Arbeiten des Aachener Stadtbetriebes im Bereich Eichenheck Haus Nr. 27 (Rohrschaden durch die STAWAG behoben) Die Baugrube der STAWAG wurde Ende September 2013 durch ein beauftragtes Bauunternehmen geschlossen und mit einer endgültigen Asphaltschicht versehen. Der Aachener Stadtbetrieb hat dazu erklärt, dass der Zustand der Straße Eichenheck durchschnittlich und baujahrestypisch ist. Im Rahmen der laufenden Unterhaltung werden nach Erfordernis sowie finanziellen und personellen Kapazitäten einzelne Teilstücke saniert. Es ist aber zurzeit nicht geplant, dort einen weiteren Sanierungsabschnitt zu bearbeiten. Anlage/n: Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung vom 10.09.2013 Vorlage BA 4/0107/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 12.11.2013 Seite: 2/2