Daten
Kommune
Aachen
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120776.pdf
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120 kB
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18.10.13, 12:00
Aktualisiert
06.09.18, 21:26
Stichworte
Inhalt der Datei
Der Oberbürgermeister
Vorlage
Federführende Dienststelle:
Aachener Stadtbetrieb
Beteiligte Dienststelle/n:
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
E 18/0136/WP16
öffentlich
18.10.2013
26. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der
Stadt Aachen vom 14.12.1987
Beratungsfolge:
TOP:__
Datum
Gremium
Kompetenz
05.11.2013
06.11.2013
06.11.2013
20.11.2013
BAASt
B0
B5
Rat
Kenntnisnahme
Kenntnisnahme
Kenntnisnahme
Entscheidung
Beschlussvorschlag:
a)
Bezirksvertretung Aachen-Mitte
b)
Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
c)
Der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb
nehmen die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und empfehlen dem Rat der
Stadt Aachen, den vorgelegten 26. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen zu beschließen.
d)
Der Rat der Stadt Aachen
beschließt auf Empfehlung der zuständigen Bezirksvertretungen und des Betriebsausschuss
Aachener Stadtbetrieb, den vorgelegten 26. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen.
Vorlage E 18/0136/WP16 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 14.10.2014
Seite: 1/6
Erläuterungen:
Im Rahmen des 26. Nachtrages sind die nachfolgend aufgeführten Änderungen in dem
Straßenverzeichnis, Negativkatalog und Stichstraßen-Negativkatalog vorzunehmen.
A) Neuaufnahme in das Straßenverzeichnis
-
Lotharstraße
-
Professor-Wieler-Straße
(Aachen-Mitte)
RKL S 9
(Aachen-Mitte)
RKL S 9
B) Änderungen im Straßenverzeichnis
Im Rahmen der kontinuierlichen Überprüfung der den im Straßenverzeichnis aufgeführten Straßen
zugeordneten Reinigungsklassen wurde festgestellt, dass bei den nachstehend aufgeführten Straßen
der gesunkene Verschmutzungsgrad und das daraus abzuleitende Reinigungsbedürfnis nicht mehr
der derzeit festgelegten Reinigungshäufigkeit entspricht.
Auf Grund dessen ist bei diesen Straßen eine Anpassung der Reinigungsklasse an den festgestellten
Verschmutzungsgrad in dem nachstehend beschriebenen Umfang erforderlich.
Reduzierung der Reinigungshäufigkeit
-
Chlodwigstraße
(Aachen-Mitte)
von RKL S 4 nach S 8
-
Dresdener Straße
(Aachen-Mitte)
von RKL S 4 nach S 8
-
Elsa-Brandstöm-Straße
(Aachen-Mitte)
von RKL S 4 nach S 8
-
Kardinalstraße
(Aachen-Mitte)
von RKL S 4 nach S 8
-
Krefelder Straße
(Aachen-Mitte)
von RKL S 5 nach S 4
(Aachen-Mitte)
von RKL S 5 nach S 8
(von Ludwigsallee bis Soerser Weg)
-
Krefelder Straße
(von Soerser Weg bis Prager Ring)
-
Margratenstraße
(Aachen-Mitte)
von RKL S 4 nach S 8
-
Pippinstraße
(Aachen-Mitte)
von RKL S 4 nach S 8
-
Rolandplatz
(Aachen-Mitte)
von RKL S 4 nach S 8
-
Rolandstraße
(Aachen-Mitte)
von RKL S 4 nach S 8
(ab Haus-Nr. 34 bis Ende)
-
Salvatorstraße
(Aachen-Mitte)
von RKL S 4 nach S 8
-
Soerser Weg
(Aachen-Mitte)
von RKL S 4 nach S 8
-
Süsterfeldstraße
(Aachen-Mitte)
von RKL S 4 nach S 8
Vorlage E 18/0136/WP16 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 14.10.2014
Seite: 2/6
C) Neuaufnahme in das Verzeichnis der Straßen, deren Reinigung und Winterwartung gemäß
§ 2 Abs. 1 der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung den jeweiligen Grundstückseigentümern obliegen (Negativkatalog)
Die nachstehend aufgeführten öffentlich gewidmeten Verkehrswege sind aufgrund ihrer baulichen
Ausgestaltung und des daraus abzuleitenden Reinigungsbedürfnis in den Negativkatalog
aufzunehmen.
-
Buchweg
(Aachen-Laurensberg)
D) Streichung aus dem Verzeichnis der Straßen, deren Reinigung und Winterwartung gemäß §
2 Abs.1 der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung den jeweiligen
Grundstückseigentümern obliegen (Negativkatalog)
-
Lotharstraße
(Aachen-Mitte)
E) Neuaufnahme in das Verzeichnis der Straßen, deren Reinigung und Winterwartung gemäß §
2 Abs.1 der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung den jeweiligen
Grundstückseigentümern obliegen (Stichstraßen-Negativkatalog)
Im Interesse einer einheitlichen Verfahrensweise im gesamten Stadtgebiet in Bezug auf die
Behandlung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Stichwege, sind die nachgenannten Straßen in
den Stichstraßen - Negativkatalog aufzunehmen.
-
Kronenberg
(Aachen-Mitte)
F) Gebühren
Aus Sicht der Finanzsteuerung ist eine Gebührenerhöhung der Straßenreinigungsgebühren für das
Jahr 2014 nicht erforderlich.
Die in 2014 voraussichtlich entstehende Unterdeckung in Höhe von 398.545,46 € kann aus dem
Sonderposten der Straßenreinigung entnommen werden.
Die Gebührenbedarfsberechnung 2014 ist als Anlage beigefügt.
Vorstehender Nachtrag tritt zum 01.01.2014 in Kraft.
Vorlage E 18/0136/WP16 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 14.10.2014
Seite: 3/6
26. Nachtrag
zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt
Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 14.12.1987.
Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NW S. 666), der §§ 1, 2, 4, 6 und 20 Abs. 2 des
Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein- Westfalen (KAG NW) vom 21.10.1969 (GV.NW
S. 712/ SGV NW 610), und der §§ 3 und 4 des Gesetzes über die Reinigung öffentlicher Straßen
(StrReinG NW) vom 18.12.1975 (GV. NW. S. 706 / SGV NW 2061), jeweils in der derzeit gültigen
Fassung, hat der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 20.11.2013 folgenden 26. Nachtrag zur Satzung
über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen
(Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 14.12.1987 beschlossen:
A) Neuaufnahme in das Straßenverzeichnis
-
Lotharstraße
-
Professor-Wieler-Straße
(Aachen-Mitte)
(Aachen-Mitte)
RKL S 9
RKL S 9
B) Änderungen im Straßenverzeichnis
Reduzierung der Reinigungshäufigkeit
-
Chlodwigstraße
(Aachen-Mitte)
von RKL S 4 nach S 8
-
Dresdener Straße
(Aachen-Mitte)
von RKL S 4 nach S 8
-
Elsa-Brandstöm-Straße
(Aachen-Mitte)
von RKL S 4 nach S 8
-
Kardinalstraße
(Aachen-Mitte)
von RKL S 4 nach S 8
-
Krefelder Straße
(Aachen-Mitte)
von RKL S 5 nach S 4
(Aachen-Mitte)
von RKL S 5 nach S 8
(von Ludwigsallee bis Soerser Weg)
-
Krefelder Straße
(von Soerser Weg bis Prager Ring)
-
Margratenstraße
(Aachen-Mitte)
von RKL S 4 nach S 8
-
Pippinstraße
(Aachen-Mitte)
von RKL S 4 nach S 8
-
Rolandplatz
(Aachen-Mitte)
von RKL S 4 nach S 8
-
Rolandstraße
(Aachen-Mitte)
von RKL S 4 nach S 8
(ab Haus-Nr. 34 bis Ende)
-
Salvatorstraße
(Aachen-Mitte)
von RKL S 4 nach S 8
-
Soerser Weg
(Aachen-Mitte)
von RKL S 4 nach S 8
-
Süsterfeldstraße
(Aachen-Mitte)
von RKL S 4 nach S 8
C) Neuaufnahme in das Verzeichnis der Straßen, deren Reinigung und Winterwartung gemäß §
2
Abs. 1 der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung den jeweiligen Grundstücks-
eigentümern obliegen (Negativkatalog)
-
Buchweg
Vorlage E 18/0136/WP16 der Stadt Aachen
(Aachen-Laurensberg)
Ausdruck vom: 14.10.2014
Seite: 4/6
D) Streichung aus dem Verzeichnis der Straßen, deren Reinigung und Winterwartung gemäß §
2 Abs.1 der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung den jeweiligen
Grundstückseigentümern obliegen (Negativkatalog)
-
Lotharstraße
(Aachen-Mitte)
E) Neuaufnahme in das Verzeichnis der Straßen, deren Reinigung und Winterwartung gemäß §
2 Abs.1 der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung den jeweiligen
Grundstückseigentümern obliegen (Stichstraßen-Negativkatalog)
-
Kronenberg
(Aachen-Mitte)
Vorstehender Nachtrag tritt zum 01.01.2014 in Kraft.
Der vorstehende 26. Nachtrag wurde in der Sitzung des Rates der Stadt am 20. November 2013
beschlossen.
Aachen, den 20. November 2013
(Philipp)
Oberbürgermeister
(Schulz)
Schriftführerin
Vorstehender vom Rat der Stadt beschlossener 26. Nachtrag ist ordnungsgemäß zustande
gekommen.
Aachen, den 20. November 2013
(Philipp)
Oberbürgermeister
Vorlage E 18/0136/WP16 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 14.10.2014
Seite: 5/6
Vorstehender 26. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der
Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW) beim Zustandekommen dieser
Satzung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden
können, es sei denn
a)
eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt;
b)
diese Satzung nicht ordnungsgemäß öffentlich bekanntgemacht wurde;
c)
der Oberbürgermeister den Satzungsbeschluss vorher beanstandet hat
oder
d)
der Form- oder Verfahrensfehler gegenüber der Stadt vorher gerügt ist und dabei die verletzte
Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet wurde, die den Mangel ergibt.
Aachen, den 20. November 2013
(Philipp)
Oberbürgermeister
Der Wortlaut des 26. Nachtrages zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen stimmt mit dem Ratsbeschluss vom 20. November
2013 überein.
Es wird bestätigt, dass die Bestimmungen der §§ 2 (1) und (2) der Bekanntmachungsverordnung vom
07.04.1981 entsprechend angewandt worden sind.
Aachen, den 20. November 2013
(Philipp)
Oberbürgermeister
Vorlage E 18/0136/WP16 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 14.10.2014
Seite: 6/6
Fachbereich Finanzsteuerung
FB 20/100
Herr Platzek
Auszug Wirtschaftsplan 2014
Wirtschaftsplan Stadtreinigung / Winterdienst 2014
ERTRÄGE
Zuschuss aus gebührenrelevanten Leistungen
Zuschuss städtischer Haushalt
Erlöse aus Drittgeschäften / Leistungen für Stadt Aachen
Sonstige Erträge
Summe der direkten Erträge
AUFWENDUNGEN
Strom, Wasser und sonstige Energie
Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe
Bezogene Fremdleistungen
Material- und Dienstleistungsaufwand
Löhne und Gehälter
Soziale Abgaben und Altersversorgung
Personalaufwand
Handelsrechtliche Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Kapitalaufwand
Versicherungen
Bürokosten
Fracht-, Telefon- und Portokosten
Fortbildungen und Reisekosten
Öffentlichkeitsarbeit
Reinigungskosten
Instandhaltung der Gebäude
EDV-Kosten
Miet- und Leasingkosten
Sonstige Aufwendungen
Betriebliche Aufwendungen
Außerordentliche Aufwendungen
Steuern vom Einkommen und Ertrag
Sonstige Steuern
Steueraufwendungen
Summe der direkten Aufwendungen
INNERBETRIEBLICHE VERRECHNUNG
- Innerbetriebliche Erträge
+ Innerbetriebliche Aufwendungen
Kostengrundlage für die Gebührenkalkulation:
Übergangsrechnung vom Erfolgsplan zur Gebührenkalkulation
./. Bilanzielle Abschreibungen
./. Bilanzielle Verzinsung
+ Kalkulatorische Abschreibung
+ Kalkulatorische Verzinsung
+ Verwaltungskostenbeitrag städtischer Haushalt
./. Winterdienst außerhalb geschlossener Ortschaften
= Kostengrundlage für die Gebührenkalkulation
./. Städt. Anteil an der Stadtreinigung (13 %)
+ Verlustvortrag aus Vorjahren gem. § 6 KAG
Durch Gebühreneinnahmen zu deckende Kosten:
Stadtreinigung / Winterdienst
- Euro (€) - Euro (€) Plan 2014
Plan 2013
Abweichung
0€
0€
0€
0€
0€
0€
8.000 €
6.500 €
1.500 €
22.000 €
1.500 €
20.500 €
30.000 €
8.000 €
22.000 €
0€
561.700 €
188.000 €
749.700 €
3.142.000 €
902.300 €
4.044.300 €
365.000 €
0€
365.000 €
12.000 €
500 €
900 €
2.000 €
50.300 €
0€
15.400 €
50.600 €
36.000 €
9.600 €
177.300 €
0€
0€
3.600 €
3.600 €
5.339.900 €
0€
663.900 €
292.000 €
955.900 €
2.878.200 €
839.700 €
3.717.900 €
250.000 €
0€
250.000 €
40.000 €
500 €
2.500 €
4.000 €
61.500 €
0€
14.500 €
61.800 €
36.000 €
10.000 €
230.800 €
0€
0€
3.000 €
3.000 €
5.157.600 €
0€
-102.200 €
-104.000 €
-206.200 €
263.800 €
62.600 €
326.400 €
115.000 €
0€
115.000 €
-28.000 €
0€
-1.600 €
-2.000 €
-11.200 €
0€
900 €
-11.200 €
0€
-400 €
-53.500 €
0€
888.800 €
0€
1.038.700 €
0€
-149.900 €
6.198.700 €
Plan 2014
365.000 €
0€
384.695 €
105.149 €
363.600 €
79.000 €
6.608.144 €
859.059 €
0€
5.749.085 €
Anlage 1
0€
600 €
600 €
182.300 €
6.188.300 €
10.400 €
Plan 2013
Abweichung
250.000 €
115.000 €
0€
0€
270.000 €
114.695 €
80.000 €
25.149 €
363.600 €
0€
79.000 €
0€
6.572.900 €
35.244 €
854.477 €
4.582 €
0€
0€
5.718.423 €
30.662 €
Fachbereich Finanzsteuerung
FB 20/100
Herr Platzek
Kostenverteilung Leistungsarten
Gebührenkalkulation Stadtreinigung / Winterdienst 2014
ERTRÄGE
Zuschuss aus gebührenrelevanten Leistungen
Zuschuss städtischer Haushalt
Erlöse aus Drittgeschäften / Leistungen für Stadt Aachen
Sonstige Erträge
Summe der direkten Erträge
AUFWENDUNGEN
Strom, Wasser und sonstige Energie
Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe
Bezogene Fremdleistungen
Material- und Dienstleistungsaufwand
Löhne und Gehälter
Soziale Abgaben und Altersversorgung
Personalaufwand
Kalkulatorische Abschreibungen
Kalkulatorische Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Kapitalaufwand
Versicherungen
Bürokosten
Fracht-, Telefon- und Portokosten
Fortbildungen und Reisekosten
Öffentlichkeitsarbeit
Reinigungskosten
Instandhaltung der Gebäude
EDV-Kosten
Miet- und Leasingkosten
Sonstige Aufwendungen
Betriebliche Aufwendungen
Außerordentliche Aufwendungen
Steuern vom Einkommen und Ertrag
Sonstige Steuern
Steueraufwendungen
Summe der direkten Aufwendungen
INNERBETRIEBLICHE VERRECHNUNG
- Innerbetriebliche Erträge
+ Innerbetriebliche Aufwendungen
Kostengrundlage für die Gebührenkalkulation:
Gehwegreinigung
Betrag
0€
0€
8.000 €
22.000 €
30.000 €
Leistungsarten
Fahrbahnreinigung
Betrag
0€
0€
0€
0€
0€
0€
82.851 €
144.008 €
226.859 €
2.199.400 €
631.610 €
2.831.010 €
127.219 €
35.992 €
163.211 €
4.758 €
383 €
604 €
1.500 €
33.756 €
0€
8.798 €
33.958 €
24.160 €
4.909 €
112.826 €
0€
0€
1.200 €
1.200 €
3.335.106 €
Winterdienst
Betrag
Summe:
Gesamtkosten
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
8.000 €
22.000 €
30.000 €
0€
80.042 €
38.164 €
118.206 €
471.300 €
135.345 €
606.645 €
114.562 €
15.541 €
130.103 €
5.939 €
102 €
185 €
200 €
10.337 €
0€
938 €
10.398 €
7.398 €
2.549 €
38.045 €
0€
0€
1.200 €
1.200 €
894.199 €
0€
398.807 €
5.828 €
404.635 €
471.300 €
135.345 €
606.645 €
142.914 €
53.615 €
196.529 €
1.303 €
16 €
111 €
300 €
6.207 €
0€
5.664 €
6.244 €
4.442 €
2.142 €
26.429 €
0€
0€
1.200 €
1.200 €
1.235.439 €
0€
561.700 €
188.000 €
749.700 €
3.142.000 €
902.300 €
4.044.300 €
384.695 €
105.149 €
489.844 €
12.000 €
500 €
900 €
2.000 €
50.300 €
0€
15.400 €
50.600 €
36.000 €
9.600 €
177.300 €
0€
0€
3.600 €
3.600 €
5.464.744 €
0€
644.300 €
0€
80 €
0€
244.420 €
0€
888.800 €
3.949.406 €
894.279 €
1.479.859 €
6.323.544 €
Anlage 2
Fachbereich Finanzsteuerung
FB 20/100
Herr Platzek
Kalkulation 2014
Gebührenkalkulation Stadtreinigung / Winterdienst 2014
Stadtreinigung /
Winterdienst
Kostengrundlage für die Gebührenkalkulation:
- Städt. Anteil an der Stadtreinigung (13 %)
- Winterdienst außerhalb geschlossener Ortschaften
+ Verlustvortrag aus Vorjahren gem. § 6 KAG
+ Verwaltungskostenbeitrag
Durch Gebühreneinnahmen zu deckende Kosten:
Veranlagungslänge gesamt:
Kosten pro Reinigungsmeter:
Gehwegreinigung
3.949.406 €
536.530 €
0€
0€
227.088 €
3.639.964 €
36.607.272,00
0,0994
Fahrbahnreinigung
894.279 €
121.489 €
0€
0€
51.421 €
824.211 €
49.331.048,00
0,0167
Veranlagungslängen
laut FB 22
Reingungen pro Jahr
145.213
52
97.279
104
60.290
156
36.669
260
244.688
0
321.082
0
Rechenfaktor
(Reinigungsmeter
gesamt)
7.551.076
10.117.016
9.405.240
9.533.940
0
0
36.607.272,00
Veranlagungslängen
laut FB 22
Reingungen pro Jahr
145.213
52
97.279
104
60.290
156
36.669
260
244.688
52
321.082
0
Rechenfaktor
(Reinigungsmeter
gesamt)
7.551.076
10.117.016
9.405.240
9.533.940
12.723.776
0
49.331.048,00
Veranlagungslängen
laut FB 22
Reingungen pro Jahr
145.213
52
97.279
104
60.290
156
36.669
260
244.688
52
321.082
52
Rechenfaktor
(Reinigungsmeter
gesamt)
7.551.076
10.117.016
9.405.240
9.533.940
12.723.776
16.696.264
66.027.312,00
6.323.544 €
859.059 €
79.000 €
0€
363.600 €
5.749.085 €
Gehwegreinigung
Reinigungsklasse
S4
S5
S6
S7
S8
S9
Erläuterung
Gehweg-, Fahrbahnreinigung und Winterdienst
Gehweg-, Fahrbahnreinigung und Winterdienst
Gehweg-, Fahrbahnreinigung und Winterdienst
Gehweg-, Fahrbahnreinigung und Winterdienst
nur Fahrbahnreinigung und Winterdienst
nur Winterdienst
Fahrbahnreinigung
Reinigungsklasse
S4
S5
S6
S7
S8
S9
Erläuterung
Gehweg-, Fahrbahnreinigung und Winterdienst
Gehweg-, Fahrbahnreinigung und Winterdienst
Gehweg-, Fahrbahnreinigung und Winterdienst
Gehweg-, Fahrbahnreinigung und Winterdienst
nur Fahrbahnreinigung und Winterdienst
nur Winterdienst
Winterdienst
Reinigungsklasse
S4
S5
S6
S7
S8
S9
Erläuterung
Gehweg-, Fahrbahnreinigung und Winterdienst
Gehweg-, Fahrbahnreinigung und Winterdienst
Gehweg-, Fahrbahnreinigung und Winterdienst
Gehweg-, Fahrbahnreinigung und Winterdienst
nur Fahrbahnreinigung und Winterdienst
nur Winterdienst
Kostendeckende Gebührensätze
Reinigungsklasse
S4
S5
S6
S7
S8
S9
Erläuterung
Gehweg-, Fahrbahnreinigung und Winterdienst
Gehweg-, Fahrbahnreinigung und Winterdienst
Gehweg-, Fahrbahnreinigung und Winterdienst
Gehweg-, Fahrbahnreinigung und Winterdienst
nur Fahrbahnreinigung und Winterdienst
nur Winterdienst
Gebührensatz
Gehwegreinigung
5,1705
10,3410
15,5115
25,8525
0,0000
0,0000
Anlage 3
Gebührensatz
Fahrbahnreinigung
0,8688
1,7376
2,6064
4,3440
0,8688
0,0000
Gebührensatz
Winterdienst
1,0119
2,0239
3,0358
5,0597
1,0119
1,0119
Winterdienst
1.479.859 €
201.040 €
79.000 €
0€
85.091 €
1.284.910 €
66.027.312,00
0,0195
Kosten pro Jahr
5,1705 €
10,3410 €
15,5115 €
25,8525 €
0,0000 €
0,0000 €
Kosten pro Jahr
0,8688 €
1,7376 €
2,6064 €
4,3440 €
0,8688 €
0,0000 €
Kosten pro Jahr
1,0119 €
2,0239 €
3,0358 €
5,0597 €
1,0119 €
1,0119 €
Summe Gebühren
nach
Reinigungsklasse
7,05 €
14,10 €
21,15 €
35,26 €
1,88 €
1,01 €
Fachbereich Finanzsteuerung
FB 20/100
Herr Platzek
Planeinnahmen + Tarifvergleich
Planeinnahmen 2014
Reinigungsklasse
S4
S5
S6
S7
S8
S9
Veranlagungslängen
festgesetzte Gebühr
laut FB 22
Gebühr 2014
Planeinnahmen
Erläuterung
Gehweg-, Fahrbahnreinigung und Winterdienst
145.213
6,52 €
946.789
Gehweg-, Fahrbahnreinigung und Winterdienst
97.279
13,04 €
1.268.518
Gehweg-, Fahrbahnreinigung und Winterdienst
60.290
19,55 €
1.178.670
Gehweg-, Fahrbahnreinigung und Winterdienst
36.669
32,59 €
1.195.043
nur Fahrbahnreinigun und Winterdienst
244.688
1,80 €
440.438
nur Winterdienst
321.082
1,00 €
321.082
Summe Gebühreneinnahmen
5.350.539,53 €
Durch Gebühreneinnahmen zu deckende Kosten
5.749.084,99 €
Unterdeckung in € (Jahresergebnis)
-398.545,46 €
Entnahme aus dem Sonderposten
398.545,46 €
Ergebnis Gebührenhaushalt
0,00 €
Mindereinnahme in Prozent
-6,93
Tarifvergleich festgesetzte Gebühr / kostendeckende Gebühr 2014
Reinigungsklasse
S4
S5
S6
S7
S8
S9
Erläuterung
Gehweg-, Fahrbahnreinigung und Winterdienst
Gehweg-, Fahrbahnreinigung und Winterdienst
Gehweg-, Fahrbahnreinigung und Winterdienst
Gehweg-, Fahrbahnreinigung und Winterdienst
nur Fahrbahnreinigung und Winterdienst
nur Winterdienst
festgesetzte Gebühr
2014
6,52 €
13,04 €
19,55 €
32,59 €
1,80 €
1,00 €
Anlage 4
kostendeckende
Gebühr 2014
7,05 €
14,10 €
21,15 €
35,26 €
1,88 €
1,01 €
Kostendeckende Gebühr
Gebühr 2014
Planeinnahmen
7,05 €
1.023.932,32 €
14,10 €
1.371.875,97 €
21,15 €
1.275.358,54 €
35,26 €
1.292.810,37 €
1,88 €
460.193,93 €
1,01 €
324.913,86 €
5.749.084,99 €
5.749.084,99 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0
Unterdeckung in €
0,53 €
1,06 €
1,60 €
2,67 €
0,08 €
0,01 €
Unterdeckung in %
8,15%
8,15%
8,20%
8,18%
0,00%
0,00%