Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Bezirksamt Aachen-Kornelimünster u. Walheim Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: BA 4/0101/WP16 öffentlich 26.08.2013 Mitteilungen der Verwaltung und Anträge der Bezirksvertretung Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 11.09.2013 B4 Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung nimmt die Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis. Vorlage BA 4/0101/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.08.2013 Seite: 1/2 Erläuterungen: 1. Ortseingangsbereiche Der Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen teilt zur Nachfrage der Bezirksvertretung in der Sitzung vom 17.07.2013 in u.a. Angelegenheiten folgendes mit: Für die Umgestaltung der Orteingangsbereiche wurde eine Prioritätenliste mit insgesamt 8 Maßnahmen aufgestellt. Darin liegt die Raerener Straße auf Platz 3, die Aachener Straße auf Platz 6. Eine Bewilligung der Landesmittel erfolgte am 28.11.2012. Aus haushaltstechnischen Gründen ist die Umsetzung nicht in einem Zug möglich, da entsprechende Mittel über mehrere Jahre gestreckt zur Verfügung stehen. Wegen der begrenzten Personalkapazität (mehrmonatige Erkrankung eines Mitarbeiters und ersatzlose vorzeitige Beendigung einer befristeten Stelle) konnte mit der Vorbereitung der Umsetzung leider erst nach Abschluss bereits laufender Vorhaben begonnen werden. Nach der Beratung in den zuständigen Bezirken (u.a. B4 am 17.07.2013) ist die Beschlussfassung im Mobilitätsausschuss am 19.09.2013 vorgesehen. Die Realisierung der ersten fünf Maßnahmen der Liste (darunter die Raerener Straße) erfolgt ab Anfang 2014. 2. Sondersitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim am Mittwoch, dem 06.11.2013, 17.00 Uhr Die Beratung des Haushaltes 2014 erfolgt aufgrund der vorgegebenen Terminplanung in o.a. Sitzung. Vorlage BA 4/0101/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.08.2013 Seite: 2/2