Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 61/0922/WP16 öffentlich 20.06.2013 Dez. III / FB 61/30 Kampagne "Radschutzstreifen" SPD Antrag vom 4. Juni 2013 Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 11.07.2013 MA Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Vorlage FB 61/0922/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 11.12.2013 Seite: 1/3 Erläuterungen: Die SPD Fraktion stellt den Antrag, eine Kampagne „Radschutzstreifen“ durchzuführen. Begründung Im Rahmen der Diskussion um den „Maßnahmenplan Radverkehr“ in Aachen Ost zeigt sich erneut, dass die Bedeutung und Funktionsweise von Radschutzstreifen in weiten Teilen der Bevölkerung unbekannt sind. Es komme mittlerweile an verschiedenen Stellen in der Stadt zu massiven Fehlnutzungen, denen zeitnah begegnet werden müsse. Die Verwaltung soll beauftragt werden: 1) Die Bedeutung und Funktionsweise von Radschutzstreifen aktiv in die Bevölkerung zu vermitteln 2) Den verbreiteten Sorgen bezüglich der Reduktion der Leistungsfähigkeit von Straßen und einer verringerten Sicherheit soll in diesem Zusammenhang entgegengetreten werden 3) Zur Vorbereitung und Durchführung der Kampagne, die sich primär an Rad- und AutofahrerInnen richten soll, soll mit APAG, Zulassungsstellen, Polizei, ADAC, ADFC, dem Fahrlehrer Verband Nordrhein e.V. sowie weiteren Partnern kooperiert werden. 4) Zur Durchführung der Kampagne sollen die erforderlichen Mittel in den Haushalt 2014 eingestellt werden. Bisherige Informationen Im Mai 2013 fand ein Pressegespräch statt, auf der die Bedeutung und Funktionsweise von Radschutzstreifen erläutert wurde. Die Inhalte sind auch im Internet unter www.aachen.de/radfahen eingestellt worden. Bei verschiedenen Veranstaltungen wie dem Aachener Fahrradtag, bei Schulprojekten, beim monatlich stattfindenden Fahrradsicherheitstraining und beim Aktiven FahrRad Forum wurden die Bedeutung und Funktionsweise erläutert. Bei allen aktuellen Markierungsmaßnahmen werden die Pressetermine genutzt, um über die Bedeutung und Funktionsweise der Schutzstreifen zu informieren. Außerdem findet bei allen Straßenbaumaßnahmen grundsätzlich eine Überprüfung der Leistungsfähigkeit statt. Diese sind durch die Vorlagen der Öffentlichkeit zugängig. Zurzeit wird eine Plakatausstellung mit folgenden Themenfeldern vorbereitet: - Grundregeln - Linksabbiegen, Rechtsabbiegen - Schutzsteifen - Radfahrstreifen - Benutzungspflichtiger Radweg - Benutzungspflicht - Vorgezogene Aufstellfläche - Indirektes Linksabbiegen Vorlage FB 61/0922/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 11.12.2013 Seite: 2/3 Mit dem Zweckverband Straßenverkehrsamt wurde besprochen, dass diese Ausstellung für mehrere Monate dort aufgehängt werden kann. Vorgesehen ist auch die Herstellung von Roll-ups. Diese sollen dann in öffentlichen Gebäuden wie Stadtbibliothek, Welthaus, Verwaltungsgebäuden, Bürgerservice sowie in Schulen aufgestellt werden. Denkbar sind noch weitere Aktionen wie City-Light-Plakat-Aktion, Berichte mit Anzeigen in den Stadtmagazinen, Flyer. Abhängig von den Kosten können einige Maßnahmen schon in diesem Jahr umgesetzt werden. Eine Einplanung von Maßnahmen für den Haushalt 2014 ist aufgrund der bereits abgeschlossenen FBinternen Haushaltseinplanung nicht möglich, ggfs kann dies im weiteren Verfahren erfolgen. Als Beispiel für konkrete Kampagnenkosten wird auf die aktuelle „Rücksicht im StraßenverkehrKampagne“ verwiesen. Im Rahmen der Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans förderte das BMVBS eine modellhafte Verkehrssicherheitskampagne in den Städten Berlin und Freiburg, die die Verbesserung des Verkehrsklimas auf den Straßen und eine Erhöhung der Verkehrssicherheit zum Ziel hatte. Im Kern geht es um mehr Rücksicht im Straßenverkehr – insbesondere von und gegenüber Radfahrerinnen und Radfahrern. Informationen aus Freiburg zufolge, wurde ein Budget von 150.000 Euro als unterste Summe genannt. Bereits dies sei zu wenig, um über das ganze Jahr mit dem Thema präsent zu sein. Anlage/n: - Rücksicht im Straßenverkehr, Die Kampagne, Seite 7-9 aus Handbuch zur Kampagne - Präsentation „Neue Wege für den Radverkehr“ Vorlage FB 61/0922/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 11.12.2013 Seite: 3/3 Neue Wege für den Radverkehr • Ziele der heutigen Vorstellung › Was bedeuten die Regelungen für die Verkehrsteilnehmer? › Wo steht Aachen heute in punkto Radverkehr? › Was wurde und wird in Aachen getan? Neue Wege für den Radverkehr • Rechtsvorschriften, Radwege („Radverkehrsanlagen“) mit und ohne Benutzungspflicht › Entwicklung des Straßenverkehrsrechts für den Radverkehr › Formen der Radverkehrsanlagen › Benutzungspflicht? Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrslagen • Elemente der Radverkehrsplanung, Mobilitätserhebung 2011 › Mobilitätserhebung 2011 – Schwerpunkt Radfahren (Exkurs) › Arbeitsstrukturen › Maßnahmenplan Radverkehr www.aachen.de/fahrrad Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Rechtsvorschriften • › › › › › › › › • Straßenverkehrsordnung (StVO, 2009) • Empfehlung für Radverkehrsanlagen (ERA, 2010) 31.01.2013 3 Radverkehrsnovelle 1997 Umfangreiche Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) nebst Verwaltungsvorschrift • 2 Radverkehrsnovelle 1997 Umfangreiche Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) nebst Verwaltungsvorschrift • Radverkehrsnovelle (1997) Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 31.01.2013 Folgemaßnahmen Überprüfung aller Radwege in Aachen im Jahr 1998 Aufhebung Radwegebenutzungspflicht in Tempo 30 Zonen und anderen Straßen, z.B.: Jülicher Straße, Breslauer Straße u.a. › Überprüfung aller Einbahnstraßen in Hinsicht auf Freigabe › Markierung von Schutzstreifen (z.B. von Coels Straße) › › Einführung von Voraussetzungen für Radwegbenutzungspflicht Mindestbreiten für Radverkehrsanlagen Fahrradstraßen Versuchsweise Freigabe von Einbahnstraßen für Radverkehr Zulassung Radfahrer auf Busspuren Schutzstreifen andere Radwege aufgeweitete Radaufstellstreifen Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 31.01.2013 4 StVO-Novelle 2009 Änderungen › Hauptziel weniger Verkehrszeichen › Benutzungsrecht für linke Radwege › Aufhebung von Belastungsgrenzen für Schutzstreifen › Erhöhte Anforderung an Radwegbenutzungspflicht (Erforderlichkeit) › Hinweis auf ERA 2010 Folgemaßnahmen › weitere Aufhebung von Radwegebenutzungspflichten › Schutzstreifen auf Hauptachsen (z.B. Grabenring, Alleenring) Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 31.01.2013 5 Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 31.01.2013 6 § 1 der Straßenverkehrsordnung Konflikte der Radverkehrsführung (1) Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht. (2) Jeder Verkehrsteilnehmer hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird. plus Inlineskater Franzstraße/ Karmeliterstraße Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 31.01.2013 7 Formen der Radverkehrsführung Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 31.01.2013 8 a) Radverkehrsanlagen mit Benutzungspflicht a) Radverkehrsanlagen mit Benutzungspflicht 1. 2. 3. 4. b) Radverkehrsanlagen ohne Benutzungspflicht Radweg Getrennter Geh- und Radweg Gemeinsamer Geh- und Radweg Radfahrstreifen (auch mit Freigabe für Busverkehr) c) Sonderformen der Radverkehrsführung d) Fahrradsignalisierung Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 31.01.2013 9 a) Radwege Beschilderung = Benutzungspflicht Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 31.01.2013 10 a) Gemeinsamer Geh- und Radweg Beschilderung = Benutzungspflicht • baulich abgetrennt von Fahrbahn • benutzungspflichtig für Radfahrer / Fußgänger • vorwiegend außerorts Radweg (Z. 237) Getrennter Geh- und Radweg (Z. 240) Gemeinsamer Geh- und Radweg (Z. 241) Monschauer Straße, stadteinwärts Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 31.01.2013 11 Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 31.01.2013 12 a) Getrennter Geh- und Radweg Beschilderung = Benutzungspflicht a) Radfahrstreifen Beschilderung = Benutzungspflicht • benutzungspflichtig • Trennung von Fußgänger und Radverkehr durch Materialwechsel oder Markierung Vaalser Straße Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen • durch breite weiße Linie von Fahrbahn abgetrennt mit Verkehrszeichen „Radweg“ • [gestrichelt an Ausfahrten/neben Parkständen] •
benutzungspflichtig • dürfen von Radfahrern nur in einer Richtung befahren werden • für Kraftfahrzeuge Fahr- und Parkverbot Burtscheider Straße, stadteinwärts 31.01.2013 13 a) Radfahrstreifen mit Freigabe für Linienverkehr Beschilderung = Benutzungspflicht • Radverkehr muss den Streifen nutzen • Busse dürfen den Sonderstreifen benutzen • Kfz-Verkehr darf Radfahrstreifen nicht nutzen Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 31.01.2013 14 b) Radverkehrsanlagen ohne Benutzungspflicht 1. Schutzstreifen 2. „Anderer Radweg“ Boxgraben Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 31.01.2013 15 b) Schutzstreifen • 31.01.2013 16 b) Schutzstreifen mit roter Fahrbahneinfärbung • Schutzangebot für Radfahrer • Teil der Fahrbahn durch Leitlinie (unterbrochene Markierung) • aufgrund Rechtsfahrgebot zu nutzen • „Piktogramm“ Fahrrad • Befahrung durch Kraftfahrzeuge nur „im Bedarfsfall“ erlaubt, wenn die Verkehrslage dies erfordert • Parken nicht zulässig • Sicherheitstrennstreifen als Abgrenzung zum Parkstreifen möglich Alexianergraben Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen • Einfärbung hat keine verkehrsrechtliche Bedeutung • wird punktuell zur Erhöhung der Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmer eingesetzt • auch bei Radfahrstreifen (benutzungspflichtig) einsetzbar Alexianergraben, Ri. Franzstr. 31.01.2013 17 Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 31.01.2013 18 b) Radweg ohne Benutzungspflicht („anderer Radweg“) c) Sonderformen der Radverkehrsführung • baulich als Radweg erkennbar • erfüllt heutige Anforderungen an Radweg nicht mehr •
„entschildert“ (Hinweis: Radverkehrssymbole an Lichtsignalanlagen stellen keine Ausschilderung als Radweg dar) • müssen nicht (mehr) genutzt werden, d.h. Radfahrer dürfen Fahrbahn und Radweg nutzen 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. Vorgezogene Aufstellstreifen Indirektes Linksabbiegen Fahrradstraße Fahrradstraße Bussonderfahrstreifen mit Freigabe für Radverkehr Gehweg mit Freigabe für Radverkehr Fußgängerbereich mit Freigabe für Radverkehr Einbahnstraße mit Freigabe für Radverkehr Jülicher Straße, stadtauswärts Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 31.01.2013 19 c) Aufstellstreifen für Radfahrer an Knotenpunkten Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen • Angebot für Fahrradfahrer, die sich unsicher fühlen, um im fließenden Verkehr auf die Linksabbiegespur zu wechseln. • nicht benutzungspflichtig • ermöglicht es, eine Kreuzung am rechten Rand zu queren, sich im markierten Bereich aufzustellen und mit den Fußgängern zusammen bei Grün die Fahrbahn zu überqueren Markierung für Linksabbieger aus Kleinmarschierstraße Richtung Kapuzinergraben Adalbertsteinweg, stadteinwärts 31.01.2013 21 c) Fahrradstraße Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 31.01.2013 22 c) Bussonderfahrstreifen mit Freigabe Radverkehr • Straße für Radfahrer vorbehalten • Nur Mitbenutzung durch andere Fahrzeuge, wenn angezeigt • max. 30 km/h Karl-Kuck-Straße (Vennbahnweg) Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 20 c) Indirektes Linksabbiegen an Knotenpunkten • vorderer Bereich mit Piktogramm für Radfahrer reserviert • Radfahrer dürfen sich vor dem Kfz-Verkehr aufstellen, damit sie im Blickfeld des Kfz-Verkehrs anfahren und ggf. abbiegen können Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 31.01.2013 • Busverkehr muss den Streifen nutzen • Sonderfahrstreifen mit Freigabe für Radverkehr dürfen von Radfahrern genutzt werden, d.h. Radfahrer dürfen auch andere Fahrstreifen nutzen • Kfz-Verkehr darf Bussonderfahrstreifen nicht nutzen Adalbertsteinweg, stadteinwärts 31.01.2013 23 Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 31.01.2013 24 c) Gehweg mit Freigabe für Radfahrer c) Fußgängerbereich mit Freigabe für Radfahrer • Radfahrer dürfen entsprechend gekennzeichnete Gehwege nutzen • Angepasste Geschwindigkeit und besondere Rücksicht • keine Benutzungspflicht Seffenter Weg, stadtauswärts, linksseitig Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 31.01.2013 25 c) Einbahnstraße mit Freigabe für Radfahrer Schildstraße Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 31.01.2013 26 d) Radsignal Wilhelmstraße / Zollernstraße Elisabethstraße 31.01.2013 27 d) Radsignal Theaterstraße / Borngasse Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 31.01.2013 28 31.01.2013 30 Elemente der Radverkehrsplanung 1. Ausbau Radverkehrsinfrastruktur › Maßnahmenplan Radverkehr 2. Ausbau Abstellanlagen 3. Netzwerkarbeit › Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V. (AGFS) seit 1994 › AG Radverkehr Aachen (Politik, ADFC, Verwaltung, Polizei) seit 2005 › Netzwerk verkehrssicherer Städte und Gemeinden NRW 4. Informationen + Kampagnen 1.www.aachen.de/fahrrad 2.www.aachen.de/e-bike Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 31.01.2013 29 Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Inhalte "Maßnahmenplan Radverkehr" "Maßnahmenplan Radverkehr"  Vier Schwerpunkte im Aachener Hauptverkehrsstraßennetz an 28 Hauptverkehrsstraßen 1. Netzlückenschluss Innenstadt am Grabenring (2010-2012) 2. Netzlückenschluss Innenstadt am Alleenring (2012-2013) 3. Verbesserungen in Aachen-Ost (Adalbertsteinweg, HeinJansen-Straße, Joseph-von-Görres-Straße, Sedanstraße, Stolberger Straße) (in Planung seit 2011, Umsetzung 2013/2014) 4. Einzelmaßnahmen an Hauptverkehrsstraßen (Kasinostraße, Krugenofen, Roermonder Straße, Süsterfeldstraße, Alt-HaarenerStraße, Freunder Landstraße, Jülicher Straße, Rolandstraße, Krefelder Straße, Sandkaulstraße, Schurzelter Straße, Vaalser Straße, Von-Coels-Straße) (ab 2012 in Planung) Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 31.01.2013 31 "Maßnahmenplan Radverkehr" Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 32 31.01.2013 34 "Maßnahmenplan Radverkehr" 31.01.2013 33 "Maßnahmenplan Radverkehr" Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Wesentliche Radprojekte Straße Anlage Umsetzung Roermonder Straße / Laurensberg Schutz-/ Radfahrstreifen 2007 Oppenhoffallee Schutzstreifen 2007 Adenauerallee Radweg 2008 Stolberger Straße Radweg 2008 Reichsweg Radweg/ Schutzstreifen 2009 Schlossparkstraße/ Ferberberg Schutzstreifen 2008 Radstation am Hbf Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 31.01.2013 31.01.2013 35 2008 Wurmradweg Radweg 2008 Trierer Straße Radwege 2007 – 2010 Boxgraben Schutz-/ Radfahrstreifen 2010 Bahnhof Eilendorf Fahrradboxen 2009 Adalbertsteinweg/ Trierer Straße Radfahrstreifen (Umweltspur) 2010 Templergraben Schutzstreifen 2010 Löhergraben Schutzstreifen 2010 Alexianergraben Schutzstreifen 2010 Kurhausstraße Radfahrstreifen 2010 Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 31.01.2013 36 Wesentliche Radprojekte Grundlegende Entwurfsanforderungen Straße Anlage Umsetzung Boxgraben (Mozartstr. bis Marschiertor) Blücherplatz Karlsgraben Lagerhausstraße Peterstraße Radfahrstreifen Radfahrstreifen Schutzstreifen Schutzstreifen Schutzstreifen/ Freigabe Busspur Schutzstreifen Rad- und Gehweg Rad- und Gehweg Schutzstreifen Schutzstreifen Schutzstreifen 2011 2011 2011 2011 2011 Schutzstreifen Schutzstreifen Radfahrstreifen Schutzstreifen Schutzstreifen Schutzstreifen 2012 2012 2012 2012 2013/2014 2013 Erzbergerallee Vennbahnradweg (Rothe Erde bis Philipsstr.) Vennbahnradweg (Walheim bis Stadtgrenze) Salierallee Neuenhofstraße (Zieglerstraße bis Debyestraße) Siegelallee (St. Vither-Straße bis Flandrische Straße) Römerstraße Zollernstraße Junkerstraße Wilhelmstraße Schleidener Straße Lütticher Straße (Schanz bis Körnerstraße) Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 2011/2012 2012 2012/2013 2012/2013 2012 2012 Quelle: ERA 2010, S.15 31.01.2013 37 Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Belastungsbereiche und Führungsformen 31.01.2013 38 Verkehrsräume und lichte Räume des Radverkehrs Quelle: ERA 2010, S.18/19 Quelle: ERA 2010, S.16 Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 31.01.2013 39 Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 31.01.2013 40 31.01.2013 42 Breitenmaße des Radverkehrs Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Quelle: ERA 2010, S.16 Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen 31.01.2013 41 Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen