Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Finanzsteuerung Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 20/0067/WP16 öffentlich 03.06.2013 Pütz, Melanie Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 Miete und Betriebskosten für das Stadtarchiv in der Nadelfabrik Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 25.06.2013 03.07.2013 FA Rat Anhörung/Empfehlung Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, für das Haushaltsjahr 2013 seine Zustimmung zur Gewährung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von 288.694,30 € bei PSP-Element 1-040101-9007 "Kulturbetrieb", Kostenart 53150000 „Zuschüsse an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen“ (Finanzstelle 040101900, Finanzposition 73150000) zu erteilen. In Vertretung: Grehling Der Rat der Stadt beschließt, für das Haushaltsjahr 2013 seine Zustimmung zur überplanmäßigen Gewährung von Mitteln in Höhe von 288.694,30 € bei PSP-Element 1-040101-900-7 "Kulturbetrieb", Kostenart 53150000 „Zuschüsse an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen“ (Finanzstelle 040101900, Finanzposition 73150000) zu erteilen. Philipp Vorlage FB 20/0067/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 10.06.2013 Seite: 1/3 finanzielle Auswirkungen Investive Ansatz Auswirkungen 2013 Fortgeschrie Fortgeschriebe- Ansatz bener ner Ansatz 2014 ff. Ansatz 2013 Gesamtbedarf (alt) 2014 ff. Gesamtbedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung ausrechende Deckung vorhanden vorhanden - Verschlechterung konsumtive Ansatz Auswirkungen 2013 Ertrag Fortgeschriebener Ansatz 2013 Fortgeschrie- Ansatz bener Ansatz 2014 ff. 2014 ff. Folge- Folgekosten (alt) kosten (neu) 0 0 0 0 0 0 13.762.300 14.051.000 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / - Verschlechterung - 288.700 0 Deckung ist gegeben *) Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden *) Die Deckung erfolgt aus Mehrerträgen im PSP-Element 4-050501-910-1 "Nadelfabrik", Kostenart 44110000 "Mieten, Pachten, Erbbaurecht". Vorlage FB 20/0067/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 10.06.2013 Seite: 2/3 Erläuterungen: Die Miete und die Betriebskosten für das Stadtarchiv in der Nadelfabrik in Höhe von 288.694,30 € sind von E 49 an FB 50 zu zahlen. Da diese in dem im Haushaltsplan 2013 berücksichtigten Zuschuss nicht enthalten sind, muss eine Zuschusserhöhung erfolgen, damit E 49 die Zahlung leisten kann. Die Deckung ist durch die entsprechenden Mieterträge bei FB 50 gewährleistet. Dafür werden beim PSP-Element 4-050501-910-1 "Nadelfabrik", Kostenart 44110000 „Mieten, Pachten, Erbbaurecht“ (Finanzstelle 050501900, Finanzposition 64110000) entsprechende Mehrerträge in Höhe von 288.694,30 € vorgemerkt. Vorlage FB 20/0067/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 10.06.2013 Seite: 3/3