Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Kinder, Jugend und Schule Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 45/0258/WP16-1 öffentlich 08.05.2013 45/300 Ergänzungsvorlage Bebauungsplan Nr. 879 Beverstraße "Kronprinzenquartier" Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 14.05.2013 15.05.2013 KJA B0 Entscheidung Entscheidung Beschlussvorschlag: 1. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. 2. Er beschließt, dass der Investor im Rahmen der vorgeschlagenen Einzelfallregelung die Ausgleichszahlung in Höhe von 64.400 Euro vornehmen kann. 3. Die BV Aachen Mitte nimmt die Ausführungen der Verwaltung und die Beschlüsse des Kinder und Jugendausschusses zur Kenntnis. Vorlage FB 45/0258/WP16-1 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 22.08.2013 Seite: 1/3 PSP Element: 5-060201 800 00400 900 1 Finanzposition: 78530000 Ausgleich für nicht geschaffene Spielfläche finanzielle Auswirkungen investive Ansatz fortgeschriebener Ansatz fortgeschriebener Gesamt- Gesamt- Auswirkungen 2013 Ansatz 2013 2014 ff. Ansatz 20xx ff. bedarf (alt) bedarf (neu) Einzahlungen 20.000,00 Auszahlungen 0 Ergebnis 0 + Verbesserung / 20.000,00 166.800,00 0 0 0 0 166.800,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Deckung ist gegeben / keine Deckung ist gegeben / keine ausreichende Deckung vorhanden ausreichende Deckung vorhanden -Verschlechterung konsumtive Ansatz fortgeschriebener Ansatz fortgeschriebener Folgekosten Folgekosten Auswirkungen 20xx Ansatz 20xx 20xx ff. Ansatz 20xx ff. (alt) (neu) Ertrag 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal/Sachaufwand + Verbesserung / -Verschlechterung 0 0 Deckung ist gegeben / keine Deckung ist gegeben / keine ausreichende Deckung vorhanden ausreichende Deckung vorhanden Vorlage FB 45/0258/WP16-1 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 22.08.2013 Seite: 2/3 Erläuterungen: Änderungen der Vorlage vom 19.04.2013 In Absprache mit FB 61 ist nach Vorliegen neuer Erkenntnisse die Vorlage vom 19.04.2013 wie folgt abzuändern:  Die Thematik KITA- Außenfläche und die damit verbundene Regelung über die Zuwegung des öffentlichen Kinderspielplatzes ist aus der Vorlage zu entnehmen, da hierzu noch verwaltungsinterne Abstimmungen und Gespräche mit dem Architekten anstehen.  Aus dem Beschlussvorschlag ist Punkt 3 ersatzlos zu entfernen. ( „ Die vom Investor vorgeschlagene......“)  Punkt 2.1. „Kindertagesstätte Goerdeler Straße“ ist ersatzlos zu streichen.  Punkt 3. Der Vorschlag der Verwaltung ist um Absatz 3 „In Bezug auf das Außengelände...“ zu kürzen. Vorlage FB 45/0258/WP16-1 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 22.08.2013 Seite: 3/3