Daten
Kommune
Aachen
Dateiname
111572.pdf
Größe
1,8 MB
Erstellt
01.03.13, 12:00
Aktualisiert
06.09.18, 21:04
Stichworte
Inhalt der Datei
Der Oberbürgermeister
Vorlage
Federführende Dienststelle:
Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen
Beteiligte Dienststelle/n:
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
FB 61/0855/WP16
öffentlich
01.03.2013
FB 61/70
Aus dem Arbeitsprogramm gestrichene Baumaßnahmen 2013
Antrag der SPD-Fraktion zur Tagesordnung vom 19.02.2013
Beratungsfolge:
TOP:__
Datum
Gremium
Kompetenz
21.03.2013
MA
Kenntnisnahme
Beschlussvorschlag:
Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu der Baustellenplanung 2013 zur
Kenntnis.
Der Antrag der SPD gilt damit als erledigt.
Vorlage FB 61/0855/WP16 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 13.03.2013
Seite: 1/2
Erläuterungen:
Ausgangslage:
Wie bereits in der Sitzung des Mobilitätsausschusses vom 24.01.2013 berichtet, wurden einige
ursprünglich vorgesehene Straßenbauprojekte zurückgestellt (auf Folgejahre verschoben oder ganz
gestrichen), da diese aufgrund finanzieller Restriktionen bzw. begrenzter personeller Kapazitäten im
Jahr 2013 nicht realisierbar sind.
Zur Ausführung kommen gemäß Anlage 1 die Maßnahmen der Priorität 1,2 und 3.
Aufgrund des vorliegenden SPD-Antrages, wurde die Tabelle der nicht zur Ausführung vorgesehenen
Projekte ergänzt (s. Anlage 2).
Die Personalkapazität erlaubt im laufenden Kalenderjahr 2013 lediglich die in Anl. 1 aufgeführten
Maßnahmen. Hinzu kommen (wie bereits berichtet) die Betreuung von Maßnahmen der STAWAG,
soweit diese mit größeren Eingriffen verbunden sind, und die tiefbautechnische Erschließung durch
private Träger.
Wegen der großen Anzahl bereits begonnener Maßnahmen ist der Spielraum für neue Projekte in
2013 sehr gering. Deshalb konnten bei insgesamt 33 Projekten, von denen neun bereits in der
baulichen Umsetzung sind (Priorität 1), 18 aufgrund rechtlicher Verpflichtung, Zuschussbindung oder
Zusagen gegenüber Dritten (Priorität 2) umgesetzt werden müssen, nur fünf Maßnahmen geringerer
Priorität (3-5) in das Arbeitsprogramm aufgenommen werden.
In die Entscheidung, ob Projekte verschoben oder gestrichen werden, wurde die haushaltsrechtliche
Perspektive einbezogen, die eine Mittelübertragung nur bei bereits begonnenen Maßnahmen erlaubt.
Mit den vorliegenden Listen hat die Verwaltung die Haushaltsansätze mit der Personalkapazität
abgeglichen. Die darin enthaltenen Prioritäten wurden verwaltungsintern abgesprochen. Bei einer
Veränderung der Priorität aufgrund politischer Beratung können einzelne Projekte ggf. ausgetauscht
werden. Eine Ausweitung des Arbeitsprogramms ist mit der aktuellen Personalkapazität dagegen nicht
möglich.
Über die Entwicklung der Personalkapazität in der Abteilung wird in der Sitzung berichtet.
Anlage/n:
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Anlage 1: Straßenbaustellen 2013/2014
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Anlage 2: Straßenbauprojekte 2013 (gestrichene und verschobene Projekte)
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Antrag der SPD-Fraktion vom 19.02.2013
Vorlage FB 61/0855/WP16 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 13.03.2013
Seite: 2/2