Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Soziales und Integration Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 50/0243/WP16 öffentlich 05.03.2013 Umbenennung des Ausschusses – Ratsantrag Nr. 237/16 Beratungsfolge: TOP: - 8 - Datum Gremium Kompetenz 21.03.2013 17.04.2013 SGA Rat Anhörung/Empfehlung Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen folgenden Beschluss zu fassen: 1. Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie wird in “Ausschuss für Soziales, Integration, Inklusion und Demographie“ umbenannt. 2. § 13 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen (ZustO) wird entsprechend geändert. Der Rat der Stadt Aachen fasst folgenden Beschluss: 1. Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie wird in “Ausschuss für Soziales, Integration, Inklusion und Demographie“ umbenannt. 2. § 13 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen (ZustO) wird entsprechend geändert. In Vertretung ( Prof. Dr. Sicking ) Vorlage FB 50/0243/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 02.09.2013 Seite: 1/2 Erläuterungen: In der konstituierenden Sitzung vom 28.10.2009 hat der Rat der Stadt Aachen die Bildung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie beschlossen. Mit Ratsantrag vom 28.06.2012 - Nr. 237/16 - (Anlage1) beantragt die SPD - Fraktion die Umbenennung des Ausschusses mit entsprechender Änderung des § 13 der Zuständigkeitsordnung (ZustO). Zu TOP 7 dieser Sitzung hat die Verwaltung umfassend dargelegt, dass die Förderung eines inklusiven Gemeinwesens ein aus sozialfachlicher Sicht bedeutendes Handlungsfeld der Verwaltung darstellt, das als künftige Daueraufgabe anzusehen ist. Um der Bedeutung von Inklusion für die Aachener Bevölkerung gerecht zu werden, ist es erforderlich, das Thema in der Stadt Aachen aufzunehmen und einem Ausschuss die Zuständigkeit für die Umsetzung dieser wichtigen gesamtgesellschaftlichen Zukunftsaufgabe zu übertragen. Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie ist für diesen Aufgabenbereich das entsprechende Gremium. Anlage/n: Anlage 1 – Ratsantrag Nr. 237/16 Vorlage FB 50/0243/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 02.09.2013 Seite: 2/2