Daten
Kommune
Aachen
Dateiname
108828.pdf
Größe
140 kB
Erstellt
07.01.13, 12:00
Aktualisiert
06.09.18, 20:59
Stichworte
Inhalt der Datei
Der Oberbürgermeister
Vorlage
Federführende Dienststelle:
Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen
Beteiligte Dienststelle/n:
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
FB 61/0747/WP16-1
öffentlich
07.01.2013
Fb 61/10 // Dez. III
Aachen*2030: Masterplan
Perspektiven für die räumliche Entwicklung der Stadt
Beratungsfolge:
Datum
TOP:__
Gremium
Kompetenz
Rat
Entscheidung
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Aachen nimmt die Ausführungen und den Bericht zum Masterplan zur Kenntnis
und beschließt den Masterplan als Ausdruck eines gemeinsamen Grundverständnisses über die
gesamtstädtische Zielkonzeption mit den durch die Verwaltung vorgeschlagenen und durch den
Planungsausschuss und Mobilitätsausschuss beschlossenen Änderungen und Ergänzungen.
Der Rat beschließt, den Masterplan als städtebauliche Entwicklungskonzeption in der Bauleitplanung
zu berücksichtigen (gemeindliche Selbstbindung i.S.d. §1 (6), Nr.11 BauGB) und als ersten Schritt der
Umsetzung die räumlich darstellbaren Zielaussagen in den im Anschluss an den Masterplan neu
aufzustellenden Flächennutzungsplan zu überführen.
Der Rat beauftragt die Verwaltung außerdem, innerhalb des kommenden Jahres eine Konzeption zur
Fortschreibung des Masterplans und Verstetigung des Prozesses zu erarbeiten und zur
Beschlussfassung vorzulegen. Zur Steuerung der Umsetzung sowie zur Fortschreibung der
strategischen Ziele sind folgende Bausteine zu erarbeiten:
-
Benennung von Verantwortlichkeiten und Ermittlung von erforderlichen personellen und
finanziellen Ressourcen,
-
Aufbau einer Struktur zur regelmäßige Kontrolle der Rahmenbedingungen und ggf. Korrektur von
Zielaussagen,
-
Aufbau eines Berichtswesens zur Information der politischen Gremien über Umsetzungsstand
bzw. veränderte Rahmenbedingungen und Zielsetzungen.
Die Fortschreibung soll weiterhin auf Basis des Dialogs zwischen Verwaltung, (Fach-)Öffentlichkeit
und Politik erfolgen. Es ist daher eine Kommunikationsstrategie zu entwerfen, die die Kontinuität der
Beteiligung über den laufenden Prozess Aachen*2030 hinaus gewährleistet und die Fortschreibung
des Masterplans stetig begleitet.
Vorlage FB 61/0747/WP16-1 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 30.01.2013
Seite: 1/4
Ein Schwerpunkt dieser Kommunikationsstrategie sollte die Gewährleistung einer regelmäßigen
Abstimmung der Aktivitäten unterschiedlicher Ressorts der Stadt Aachen in Bezug auf ihre
stadtentwicklungsrelevanten Ziele und Wirkungen sein.
Vorlage FB 61/0747/WP16-1 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 30.01.2013
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Erläuterungen:
Aus der Diskussion im Planungsausschuss (08.11.2012) und im Mobilitätsausschuss (15.11.2012)
haben sich jeweils noch Fragen bzw. Änderungswünsche zu bestimmten Aspekten ergeben.
Mit der vorliegenden Tischvorlage sollen diese Fragen beantwortet und die Änderungsvorschläge des
Bearbeiterteams aus Verwaltung und dem Büro BKR vorgestellt werden.
1. Im Planungsausschuss wurde durch die SPD-Fraktion der Wunsch geäußert, unter den
AACHEN*Akzenten noch den Aspekt des Sozialen einfließen zu lassen.
Änderungsvorschlag:
Der Titel des zweiten Akzents wird ergänzt zu: AACHEN*SozialUrban.
2. Im Planungsausschuss wurde ebenfalls durch die SPD darum gebeten, das Thema
Barrierefreiheit durch eine textliche Ergänzung im Handlungsfeld Mobilität stärker hervorzuheben.
Änderungsvorschlag:
In den Aufgaben zum Handlungsfeld Mobilität (S. 42) wird der siebte Spiegelstrich um das
fettgedruckte Wort ergänzt:
-
umwelt- und stadtverträgliche Mobilität innerhalb des Alleenrings mit barrierefreiem
Fußgängerroutennetz und Anwohnervorrechten
3. Im Mobilitätsausschuss wurde durch die CDU-Fraktion angefragt, ob der motorisierte
Individualverkehr ausreichend berücksichtigt sei.
Erläuterung:
Der im Handlungsfeld Mobilität betrachtete Stadtverkehr schließt alle Verkehrsarten ein. Der
motorisierte Individualverkehr ist hier als Teil der „vernetzten Mobilität“ sowohl in Aufgaben als auch
Zielen berücksichtigt. Neben dem Oberziel
-
einer Qualifizierung / Profilierung des Straßenverkehrsnetzes (mit klaren Netzen für alle
Verkehrsteilnehmer) sind
- die Umgehungsstraße Verlautenheide und
- die neuen BAB-Anschlussstellen Eilendorf und Haaren
sowohl in der Karte als auch im Text konkrete Maßnahmen, die zu einer Verbesserung des
Verkehrsflusses sowie der Entlastung betroffener Anwohner an stark belasteten Zufahrtstraßen
beitragen sollen.
Eine weitere Darstellung in der Karte betrifft
-
Parkraumangebote in den Quartieren mit hohem Parkdruck.
In der dazugehörigen Tabelle werden unter anderem die
-
„Optimierung des Individualverkehrs“,
„klare Netze für alle Verkehrsmittel“,
„Optimierung des Verkehrsflusses…“
Vorlage FB 61/0747/WP16-1 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 30.01.2013
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als Ziele formuliert.
Ergänzungsvorschlag:
Im Text zum Handlungsfeld Mobilität werden auf Seite 42 folgende Worte fett formatiert und damit
hervorgehoben: …soll die Mobilität der Stadtbewohner gestärkt und die Effizienz des motorisierten
Individualverkehrs deutlich gesteigert werden.
4. Im Mobilitätsausschuss wurde angemerkt, dass das Thema Barrierefreiheit im Handlungsfeld
Mobilität nicht ausreichend berücksichtigt sei.
Erläuterung:
Barrierefreiheit ist ein handlungsfeldübergreifendes Thema, das sich an zahlreichen Stellen im
Masterplan widerspiegelt.
-
Im Handlungsfeld Wohnen findet Barrierefreiheit im Rahmen der einleitenden Kernaussagen auf
Seite 25 Berücksichtigung („Die Wohn- und Lebensqualität durch Grundrissflexibilität,
Barrierefreiheit,… verbessern“.)
Im Handlungsfeld Lebensumfeld: die Illustration auf Seite 37 steht für das Ziel „Älter werden in
Aachen: in einem barrierefreien Wohnumfeld“
Im Handlungsfeld Lebensumfeld meint die Projektidee „Vielfältige Stadtgesellschaft“ unter
anderem die barrierefreie Wohnumfeldgestaltung (s. Projekterläuterung S. 39)
Im Handlungsfeld Mobilität wird Nachholbedarf im Bereich der Barrierefreiheit festgestellt (S. 42)
Im Schwerpunktraum Burtscheid (S. 70) ist die „barrierefreie Umplanung und attraktive
Neugestaltung des Burscheider Marktes“ als Aufgabe formuliert
Im Schwerpunktraum Haaren ist die „Neugestaltung des Blockinnenbereichs des ehemaligen
Brauereigeländes mit Angeboten für barrierefreies Wohnen“ eine erklärte Aufgabe
Im Kapitel Ein Blick nach vorn… (S. 81) ist „barrierefreier Wohnraum für unterschiedliche
Bedürfnisse“ etwas, das man der älter und bunter gewordenen Stadtgesellschaft im Jahr 2030
bieten kann.
Ergänzungsvorschlag:
Da Barrierefreiheit viele Themenbereiche betrifft, wird vorgeschlagen, im weitreichenden
Handlungsfeld Lebensumfeld auf S. 37 folgendes Ziel zu ergänzen:
„Dazu gehören […]
-
ein Lebensraum den Menschen mit Behinderungen mit der gleichen Selbstverständlichkeit nutzen
können wie Nichtbehinderte.“
Vorlage FB 61/0747/WP16-1 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 30.01.2013
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