Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Bezirksamt Aachen-Brand Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: BA 1/0057/WP16 öffentlich 06.08.2012 Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Aachen-Brand Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 29.08.2012 B-1 Entscheidung Beschlussvorschlag: entfällt Vorlage BA 1/0057/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 06.01.2015 Seite: 1/2 Erläuterungen: Mit Schreiben vom 01.08.2012 stellt der Oberbürgermeister als Wahlleiter fest, dass Ekkehard Liebenhoff, CDU, Mitglied der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Aachen-Brand, mit Ablauf des 31.07.2012 aus der Bezirksvertretung Aachen-Brand ausgeschieden ist. Gem. §§ 45, 46 a KwahlG wird als Nachfolger nach dem Listenvorschlag der CDU Herr Joachim Meyer, geb. 06.09.1958, festgestellt. Demzufolge ist Herr Joachim Meyer von dem Bezirksbürgermeister einzuführen und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NW zu verpflichten. Die vorgeschriebene Verpflichtungsformel wird vollzogen, in dem das Bezirksvertretungsmitglied sein Einverständnis mit folgendem Inhalt bekundet: „Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“ Mögliche Ergänzung: „So wahr mit Gott helfe.“ Vorlage BA 1/0057/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 06.01.2015 Seite: 2/2