Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Finanzsteuerung Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 20/0060/WP16 öffentlich 27.11.2012 Platzek, Dietmar Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / VE – Haushaltsjahr 2012 Anpassung der Zuschüsse an die Eigenbetriebe aufgrund geänderter Annahmen zum VKB 2010/2011 Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 11.12.2012 19.12.2012 FA Rat Anhörung/Empfehlung Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, für das Haushaltsjahr 2012 seine Zustimmung zur Gewährung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von 92.608,86 € bei 1-011401-900-8, 106.507,16 € bei 1-040401-900-4, 112.874,80 € bei 4-040901-904-9, 9.436,03 € bei 1-040101-900-7, (jeweils in Verbindung mit der Kostenart 53150000 „Zuschüsse an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen“, Finanzstelle 73150000) zu erteilen. Grehling Der Rat der Stadt beschließt für das Haushaltsjahr 2012 seine Zustimmung zur überplanmäßigen Gewährung von Mitteln in Höhe von 92.608,86 € bei 1-011401-900-8, 106.507,16 € bei 1-040401-900-4, 112.874,80 € bei 4-040901-904-9, 9.436,03 € bei 1-040101-900-7, (jeweils in Verbindung mit der Kostenart 53150000 „Zuschüsse an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen“, Finanzstelle 73150000) zu erteilen. Philipp Vorlage FB 20/0060/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 03.12.2012 Seite: 1/3 finanzielle Auswirkungen Investive Ansatz Auswirkungen 2012 Fortgeschri Fortgeschriebener Ansatz Ansatz 2013 ebe-ner Gesamt- Ansatz bedarf (alt) 2012 2013 Gesamtbedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / - 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung ausrechende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterun g konsumtive Ansatz Auswirkungen 2012 Ertrag Personal-/ Sachaufwand Abschreibungen Ergebnis Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschrieb Ansatz 2013. e-ner Ansatz 2012 2013 Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 2.500.000 2.821.426,85 7.500.000 7.500.000 0 0 81.993.300 82.314.726,85 252.189.100 252.189.100 0 0 0 0 0 0 0 0 -79.493.300 -79.493.300,00 -244.689.100 -244.689.100 0 0 + Verbesserung / Verschlechterun 0 0 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben g Vorlage FB 20/0060/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 03.12.2012 Seite: 2/3 Erläuterungen: Im Rahmen der Jahresabschlüsse 2010 und 2011 wurden seitens der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen Rückstellungen für die noch ausstehenden VKB-Zahlungen gebildet. Die tatsächlichen Abrechnungsbeträge des VKB 2010 und 2011 sind teilweise höher als die von den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen zurückgestellten Beträge. Daher müssten die Zuschüsse zum Teil erhöht werden. Saldiert ergibt sich eine Zuschussanpassung von insgesamt 321.426,85 €, die in 2012 aufwandsmäßig bereitgestellt werden muss. Dieser Betrag wird gleichzeitig in 2012 wieder von den Eigenbetrieben an den städtischen Haushalt gezahlt, so dass die Deckung durch den Ertrag gewährleistet wird (PSP-Element 1-010901-900-5, Kostenart 44850000 „Erstattungen von verbundenen Unternehmen und Sondervermögen“, Finanzstelle 64850000). Vorlage FB 20/0060/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 03.12.2012 Seite: 3/3