Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Aachener Stadtbetrieb Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: E 18/0108/WP16 öffentlich 13.11.2012 Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000 hier: XII. Nachtrag Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 04.12.2012 19.12.2012 BAASt Rat Anhörung/Empfehlung Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den XII. Nachtrag zur Friedhofsgebührenordnung vom 13.12.2000 zu beschließen. Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Empfehlung des Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb den XII. Nachtrag zur Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000 Vorlage E 18/0108/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 16.11.2012 Seite: 1/5 Erläuterungen: Aufgrund der ausgeglichenen Gebührensituation können die Friedhofsgebühren in der Stadt Aachen seit der Erhöhung im Jahr 2006 auch für das Jahr 2013 beibehalten werden. Neu eingeführt wird die Gebührenposition „Urnenanforderung“. Diese schriftliche Anforderung einer auf einem Friedhof der Stadt Aachen beizusetzenden Urne wird nun gebührenmäßig erfasst. Aus Gründen der besseren Transparenz werden die Gebühren für den Erwerb der Nutzungsrechte und der Beisetzung nun gerundet ausgewiesen und berechnet. Die Nachfrage bezüglich der Beisetzung in einer Urnenkammer nimmt ständig zu. Kritik wurde durch die Angehörigen an der Gebühr zur Einbettung erhoben, welche bislang den Gebühren einer normalen Urnenbeisetzung entsprach. Der hier deutlich geringere Aufwand wurde berücksichtigt und die Gebühr wurde entsprechend gesenkt. Aufgrund der mit der Errichtung der Urnenwände verbundenen hohen Investitionen, musste zum finanziellen Ausgleich die Gebühr für das Nutzungsrecht der Urnenkammer geringfügig angehoben werden. Die Anzahl der zur Überführung ins Ausland, hier überwiegend in die Niederlande, ausgestellten Leichenpässe nimmt ständig zu. Die Angehörigen können im benachbarten Ausland ohne eine vorliegende Willenserklärung des Verstorbenen die Totenasche verstreuen. Es besteht demnach kein Grab und ist somit kostengünstiger. Um dem entgegenzuwirken gibt es nun auch in Aachen die sehr kostengünstige Möglichkeit der anonymen Beisetzung im naturnahen Bereich eines Friedhofs. Der Aufwand für die Pflege der Fläche, der Beisetzung und das Nutzungsrecht sind sehr gering. Vorbeugend wird dieses Angebot nur in Verbindung mit der Einäscherung des verstorbenen im Krematorium der Stadt Aachen angeboten. Aus steuerrechtlichen Gründen wurden drei Gebührenpositionen aus dem Krematoriums- in den Friedhofstarif verlagert. S. Gebührentarif Friedhof, Positionen 6.19, 6.20 und 6.21 Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000 Vorlage E 18/0108/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 16.11.2012 Seite: 2/5 In der Fassung des XII. Nachtrags Der Rat der Stadt Aachen hat in seiner Sitzung vom 19.12.2012 aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 380 / SGV NW 2003), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 17.12.2009 (GV NW S. 950) und der §§ 1, 2, 4, 5 und 6 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NW) vom 21.10.1969 (GV NW S. 712 / SGV NW S. 610), zuletzt geändert durch VO vom 28.04.2005 (GV NRW S. 488) folgenden XII. Nachtrag zur Friedhofsgebührenordnung beschlossen. § 1 Art und Höhe der Gebühren (1) Für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Aachen und ihrer Bestattungseinrichtungen sowie für die Inanspruchnahme der damit zusammenhängenden Leistungen werden Gebühren nach Maßgabe des als Bestandteil dieser Gebührenordnung beigefügten Gebührentarifs erhoben. (2) Gemäß Entscheidung der zuständigen Finanzverwaltung NRW ist das städtische Krematorium rückwirkend ab dem 01.01.2005 als Betrieb gewerblicher Art (BgA) mit der Folge zu führen, dass die Leistungen des Krematoriums umsatzsteuerpflichtig sind. Der jeweilige, in die Gebühr,entfallene, aktuelle Umsatzsteuerbetrag wird in der einem separaten Gebührentarif für das Krematorium gesondert ausgewiesen, dieser Gebührentarif ist ebenfalls Bestandteil dieser Gebührenordnung. § 2 Gebührenschuldner (1) Zur Zahlung der Gebühren ist derjenige verpflichtet, der die Benutzung der Friedhöfe und der Bestattungseinrichtungen beantragt oder in dessen Interesse die Benutzung erfolgt. (2) Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner. § 3 Fälligkeit der Gebühren Die Gebühren sind einen Monat nach Zugang des Gebührenbescheides fällig. § 4 Gebührenbefreiung Bestattungen auf dem Ehrenfriedhof nach dem Gesetz über die Erhaltung der Gräber der Opfer im Krieg und Gewalt (Gräbergesetz) vom 01.07.1965 sind gebührenfrei. § 5 Zurücknahme von Anträgen Bei Zurücknahme eines Antrages auf Benutzung der Friedhofseinrichtungen können, falls mit der Inanspruchnahme der Bestattungseinrichtungen oder den sachlichen Vorbereitungen des erteilten Auftrages bereits begonnen wurde, die Gebühren bis zur Hälfte erhoben werden. § 6 Einzelleistungen Soweit in dem Gebührentarif (§ 1) Leistungen der Stadt aufgeführt sind, die auf einzelnen Friedhöfen wegen Fehlens der entsprechenden Einrichtungen nicht erbracht werden können, besteht hierauf kein Rechtsanspruch. Vorlage E 18/0108/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 16.11.2012 Seite: 3/5 § 7 Denkmalwerte Grabanlagen Zur Erhaltung von denkmalwerten Grabanlagen können im Einzelfall die Gebühren ermäßigt oder erlassen werden § 8 Inkrafttreten Dieser XII. Nachtrag der Friedhofsgebührenordnung tritt zum 01.01.2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen in der Fassung des XI. Nachtrages außer Kraft. Anlage/n: Gebührentarif 2013 Gebührenbedarfsberechnung Vorlage E 18/0108/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 16.11.2012 Seite: 4/5 Vorlage E 18/0108/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 16.11.2012 Seite: 5/5 Gebührentarif für Leistungen im Bereich der Friedhöfe der Stadt Aachen Gebührenposition 1. Nutzungsrecht an einem Reihengrab 1.1 Reihengrab zur Sargbeisetzung für Verstorbene ab dem 5. Lebensjahr, für die Zeit der Ruhefrist 1.2 308,00 € Reihengrab zur Sargbeisetzung nicht bestattungspflichtiger Kinder, für die Zeit der Ruhefrist 1.4 Urnenreihengrab, für die Zeit der Ruhefrist 1.5 Baumgrab zur Beisetzung von Urnen im Bereich von Bäumen, mit der Möglichkeit der Kennzeichnung, für die Zeit der Ruhefrist 1.6 1.253,00 € Reihengrab zur Sargbeisetzung für Verstorbene bis zum 5. Lebensjahr, für die Zeit der Ruhefrist 1.3 Gebühr 154,00 € 1.253,00 € 1.253,00 € Urnenreihengrab zur anonymen Beisetzung von Urnen im naturnahen Bereich, für die Zeit der Ruhefrist - nur in Verbindung mit der Einäscherung im Krematorium der Stadt Aachen 1.7 178,40 € Gemeinschaftsgrab zur Beisetzung von Urnen in einer gärtnerisch angelegten und dauerhaft gepflegten Grabanlage, für die Zeit der Ruhefrist 2. Nutzungsrecht an einem Wahlgrab 2.1 Erd-Wahlgrab zur Sargbeisetzung - normale Lage, je Stelle und Jahr. 1.253,00 € 98,00 € Die Abrechnung erfolgt auf den Tag genau (Erwerb oder Verlängerung) 2.2 Erd-Wahlgrab zur Sargbeisetzung - bevorzugte Lage, je Stelle und Jahr 184,00 € Die Abrechnung erfolgt auf den Tag genau (nur Verlängerung) 2.3 Erd-Wahlgrab zur Sargbeisetzung - Sonderlage, je Stelle und Jahr 217,00 € Die Abrechnung erfolgt auf den Tag genau (Erwerb oder Verlängerung) 2.4 Tiefgrab zur Sargbeisetzung - normale Lage, je Jahr 213,00 € Die Abrechnung erfolgt auf den Tag genau (nur Verlängerung) 2.5 Tiefgrab zur Sargbeisetzung - bevorzugte Lage, je Jahr 291,00 € Die Abrechnung erfolgt auf den Tag genau (nur Verlängerung) 2.6 Tiefgrab zur Sargbeisetzung - Sonderlage, je Jahr 359,00 € Die Abrechnung erfolgt auf den Tag genau (nur Verlängerung) 2.7 Urnenwahlgrab zur Beisetzung von Urnen - normale Lage, je Jahr 103,00 € Die Abrechnung erfolgt auf den Tag genau (Erwerb oder Verlängerung) 2.8 Urnenwahlgrab zur Beisetzung von Urnen - bevorzugte Lage, je Jahr 217,00 € Die Abrechnung erfolgt auf den Tag genau (nur Verlängerung) 2.9 Gruft zur Sargbeisetzung, je Stelle und Jahr Die Abrechnung erfolgt auf den Tag genau (Erwerb oder Verlängerung) 98,00 € 2.10 Gruft zur Sargbeisetzung im Campo Santo, je Stelle und Jahr 527,00 € Die Abrechnung erfolgt auf den Tag genau (Erwerb oder Verlängerung) 2.11 Baumwahlgräber zur Beisetzung von Urnen im Bereich von Bäumen, je Jahr 103,00 € Die Abrechnung erfolgt auf den Tag genau (Erwerb oder Verlängerung) 2.12 Urnenkammern zur oberirdischen Beisetzung von Urnen, je Jahr 118,00 € Die Abrechnung erfolgt auf den Tag genau (Erwerb oder Verlängerung) 3. Trauerhallennutzung und Trauerhallendekoration 3.1 Nutzung der Trauerhallen (ausgenommen Halle 1 auf dem Friedhof Hüls), je angefangene Stunde 70,00 € 3.2 Nutzung der Trauerhalle 1 auf dem Friedhof Hüls, je angefangene Stunde 139,00 € 4. Trägerdienste 4.1 je Träger und angefangene Stunde 5. Beisetzungen, Ein- und Ausbettungen, Verstreuung 5.1 Beisetzung oder Einbettung eines Sarges in einem Erdgrab oder einer Gruft 605,00 € 5.2 Beisetzung oder Einbettung eines Kindersarges in einem Erdgrab oder einer Gruft 308,00 € 5.3 Beisetzung oder Einbettung eines nicht bestattungspflichtige Kindes 154,00 € 5.4 Beisetzung oder Einbettung einer Urne in einem Urnengrab oder Erdgrab 361,00 € 5.5 Beisetzung oder Einbettung in einer Urnenkammer oder naturnahe anonyme 54,00 € Urnenbeisetzung - nur in Verbindung mit der Einäscherung im Krematorium der Stadt Aachen 66,10 € 5.6 Ausbettung eines Sarges 908,00 € 5.7 Ausbettung einer Urne 270,00 € 5.8 Verstreuen der Asche eines Verstorbenen 472,00 € 6. Sonderleistungen 6.1 Grabausschmückung für eine Sargbeisetzung mittels Fichtengrün, inkl. dem Erdhügel 81,00 € 6.2 Grabausschmückung für eine Urnenbeisetzung mittels Fichtengrün 31,00 € 6.3 Anlage eines Sarg-Rasenreihengrabes oder eines anonymen Grabes 31,00 € 6.4 Pflege eines Sarg-Rasenreihengrabes oder eines anonymen Grabes, je Jahr 27,00 € 6.5 Anlage eines Urnen-Rasengrabes oder eines anonymen Grabes 23,00 € 6.6 Pflege eines Urnen-Rasengrabes oder eines anonymen Grabes, je Jahr 10,00 € 6.7 Anlage eines Urnen-Gemeinschaftsgrabes, je Stelle 205,00 € 6.8 Pflege eines Urnen-Gemeinschaftsgrabes, dies auch zum Zweck der Reservierung oder Erhaltung einer Grabstelle, je Stelle und Jahr 6.9 Anlage eines Urnen-Baumwahlgrabes, je Grab 6.10 Pflege eines Urnen-Baumwahlgrabes, je Grab und Jahr 6.11 Übernahme der Pflege eines Sarggrabes nach der Rückgabe des Nutzungsrechtes, bis zum Ablauf der Ruhefrist , je Stelle und Jahr 6.12 60,00 € 162,00 € 89,00 € 50,00 € Übernahme der Pflege eines Urnengrabes nach der Rückgabe des Nutzungsrechtes, bis zum Ablauf der Ruhefrist , je Jahr 40,00 € 6.13 Nutzung des Waschraumes auf dem Friedhof Hüls, je angefangene Stunde 49,00 € 6.14 Unterstellung von Särgen für Beisetzungen die außerhalb Aachens und innerhalb Deutschlands stattfinden ab dem ersten Werktag, für Leichenschauen ab dem 4. Werktag vor der Leichenschau, für Leichenschauen zwecks der Überführung ab dem 1. Werktag, je Tag 26,00 € 6.15 Unterstellung von Urnen ab dem 4. Werktag, je Tag 6.16 Zusatzzeiten zur Beisetzung von Verstorbenen, je angefangene Stunde 70,00 € 6.17 Unterstützungsleistung für Leichenschau zur Überführung. 53,00 € 6.18 Unterstützungsleistung für die Leichenschau eines durch die Staatsanwaltschaft freigegeben Verstorbenen zwecks der Überführung. 6.19 Annahme oder die Herausgabe eines Verstorbenen 6.20 Nutzung der Tiefkühlzelle, je Tag 6.21 Sargaufbewahrung zur Einäscherung – ab dem 6. Werktag vor der Einäscherung, je Tag 7. Sonstige Gebühren 7.1 Genehmigung zum Aufstellen eines aufrechten Grabmals auf einer 3,00 € 25,00 € 9,00 € 63,00 € 26,00 € einstelligen Wahlgrabstätte, einem Reihen- oder Urnengrab, dies ggf. mit der Einfassung des Grabes, oder einer baulichen Anlage ab einer Höhe von 20 cm 7.2 29,00 € Genehmigung zum Aufstellen eines aufrechten Grabmals auf mehrstelligen Wahlgrabstätten, dies ggf. mit der Einfassung des Grabes, oder einer baulichen Anlage ab einer Höhe von 20 cm. 7.3 58,00 € Genehmigung eines liegenden Grabmals oder einer Abdeckplatte, dies ggf. mit Einfassung des Grabes, einer baulichen Anlage bis zu einer 7.4 Höhe von 20 cm 25,00 € Abräumen eines Sarggrabes – Grabhügels, je Grabstelle 52,00 € 7.5 Abräumen eines Sarggrabes – Grabmal, Einfassung, dem Fundament sowie der Entsorgung, je Grabstelle 62,00 € 7.6 Abräumen eines Urnengrabes – Grabhügels, je Grab 39,00 € 7.7 Abräumen eines Urnengrabes– Grabmal, Einfassung, dem Fundament sowie der Entsorgung, je Grab 46,50 € 7.8 Auffahrtgebühr für Gewerbetreibende – Hauptkarte, jährlich 150,00 € 7.9 Auffahrtgebühr für Gewerbetreibende – Nebenkarte, jährlich 25,00 € 7.10 Auffahrtgebühr für Gewerbetreibende oder Friedhofsbesucher, je Auffahrt 7.11 Auffahrtgebühr für Friedhofsbesucher mit ärztlicher Bescheinigung, jährlich 25,00 € 7.12 Auffahrtgebühr für außergewöhnlich Gehbehinderte Friedhofsbesucher 25,00 € 3,00 € (Schwerbehindertenausweis mit AG-Vermerk), jährlich 7.13 Einrichtung einer Grabpatenschaft, Bearbeitungsgebühr pauschal 25,00 € 7.14 Umschreibung von Nutzungsrechten, Bearbeitungsgebühr pauschal 25,00 € 7.15 Urnenanforderung 10,00 € Gebührentarif für Leistungen des Krematoriums der Stadt Aachen 1. Gebühren Krematorium 1.1 Einäscherung eines Verstorbenen bis zu einem Gesamtgewicht von max. 200 kg incl. dem Sarg , der Aschekapsel und dessen Aufbewahrung bis zu 5 Werktagen 319,00 € enthält 19 % Mehrwertsteuer (50,93 €) 1.2 Einäscherung eines Verstorbenen mit einem Gesamtgewicht von mehr als 200 kg incl. dem Sarg , der Aschekapsel und dessen Aufbewahrung bis zu 5 Werktagen 350,00 € enthält 19 % Mehrwertsteuer (55,88 €) 1.3 Unterstützungsleistung für die Leichenschau zwecks der Kremierung enthält 19 % Mehrwertsteuer (7,98 €) 50,00 € 1.4 Urnenaufbewahrung nach der Einäscherung ab dem 4. Werktag, je Tag 3,00 € enthält 19 % Mehrwertsteuer (0,48 €) 1.5 Portokosten zum Versand von Urnen, nach Aufwand (Porto + Verpackung) hierfür wird keine Mehrwertsteuer erhoben nach Aufwand Fachbereich Finanzsteuerung FB 20/100 Herr Platzek Auszug Wirtschaftsplan 2013 Wirtschaftsplan Friedhof und Krematorium 2013 Friedhof und Krematorium - Euro (€) - Euro (€) Plan 2013 Plan 2012 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 15.000 € 55.000 € 53.300 € 20.500 € 68.300 € 75.500 € ERTRÄGE Zuschuss aus gebührenrelevanten Leistungen Zuschuss städtischer Haushalt Entnahme aus der allgemeinen Rücklage Erlöse aus Drittgeschäften / Leistungen für Stadt Aachen Sonstige Erträge Summe der direkten Erträge Abweichung 0€ 0€ 0€ -40.000 € 32.800 € -7.200 € AUFWENDUNGEN Strom, Wasser und sonstige Energie Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, bezogene Waren Sonstige Fremdleistungen Material- und Dienstleistungsaufwand Löhne und Gehälter Soziale Abgaben und Altersversorgung Personalaufwand Handelsrechtliche Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Kapitalaufwand Versicherungen Bürokosten Fracht-, Telefon- und Portokosten Fortbildungen und Reisekosten Öffentlichkeitsarbeit Reinigungskosten Instandhaltung der Gebäude EDV-Kosten Miet- und Leasingkosten sonstige Aufwendungen Betriebliche Aufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Steuern vom Einkommen und Ertrag Sonstige Steuern Summe der direkten Aufwendungen 242.000 € 250.000 € 189.500 € 681.500 € 2.080.500 € 642.300 € 2.722.800 € 533.000 € 0€ 533.000 € 17.800 € 4.700 € 12.000 € 7.700 € 0€ 49.000 € 274.500 € 125.000 € 127.400 € 20.900 € 639.000 € 0€ 0€ 3.800 € 4.580.100 € 235.000 € 249.000 € 220.000 € 704.000 € 2.144.200 € 599.700 € 2.743.900 € 732.000 € 0€ 732.000 € 18.500 € 6.500 € 12.000 € 6.000 € 0€ 60.000 € 443.000 € 121.000 € 129.000 € 22.000 € 818.000 € 0€ 0€ 4.000 € 5.001.900 € 7.000 € 1.000 € -30.500 € -22.500 € 0€ 0€ -21.100 € -199.000 € 0€ -199.000 € -700 € -1.800 € 0€ 1.700 € 0€ -11.000 € -168.500 € 4.000 € -1.600 € -1.100 € -179.000 € 0€ 0€ -200 € -421.800 € INNERBETRIEBLICHE VERRECHNUNG - Innerbetriebliche Erträge + Innerbetriebliche Aufwendungen 2.408.100 € 2.350.000 € 0€ 58.100 € Kostengrundlage für die Gebührenkalkulation: 6.919.900 € 7.276.400 € -356.500 € Übergangsrechnung vom Erfolgsplan zur Gebührenkalkulation Plan 2013 Kostengrundlage für die Gebührenkalkulation ./. Bilanzielle Abschreibungen ./. Bilanzielle Verzinsung Plan 2012 Abweichung 6.851.600 € 7.200.900 € -349.300,00 € 533.000 € 732.000 € -199.000,00 € 0€ 0€ 0,00 € + Kalkulatorische Abschreibung 723.000 € 753.611 € -30.611,00 € + Kalkulatorische Verzinsung + Bekanntmachungen, Inserate 2013 (städtischer Haushalt) 779.237 € 805.109 € -25.872,00 € 7.000 € 7.000 € 0,00 € + Verwaltungskostenbeitrag 2013 (städtischer Haushalt) 132.300 € 132.300 € 0,00 € 73.000 € 73.000 € 272.521 € 267.293 € 5.227,91 € + Steuern von Einkommen und Ertrag 2013 (städtischer Haushalt) ./. Nicht gebührenrelevante Aufwendungen = gebührenrelevante Aufwendungen 7.760.616 € 7.972.627 € -212.010,91 € ./. Berücksichtigung des städtischen Anteils: 1.940.154 € 1.993.157 € -53.002,73 € 265.000 € 209.600 € 55.400,00 € 6.085.462 € 6.189.070 € -103.608,18 € + Verlustausgleich aus Vorjahren nach § 6 Abs.2 KAG durch Gebühreneinnahmen zu deckende Kosten 2013 Anlage 1 Plankostenverteilung 2013 Fachbereich Finanzsteuerung Plankostenermittlung 2013 = gebührenrellevante Ausgaben nach Wirtschaftsplan 2013 - städtischer Anteil für Grünanlagen + Verluste aus Vorjahren = durch Gebühreneinnahmen zu deckende Gesamtkosten FB 20/100 Herr Platzek Plankosten 2013 7.760.615,75 € 1.940.153,94 € 265.000,00 € 6.085.461,81 € Auftragsgruppe Nutzungsrechte - Städtischer Anteil ehemaliger UA 580 durch Gebühren zu deckende Kosten NR 5.520.602,94 € 1.940.153,94 € 3.580.449,00 € Trauerhalle Nutzung der Trauerhallen Nutzung der Trauerhalle Hüls I 84.510,06 € 764,44 € Trägerdienste je Träger 199.958,09 € Beisetzungen / Einbettungen / Verstreuung Beisetzungen / Einbettung Sargbeisetzung Beisetzungen / Einbettung KIRG Beisetzung nichtbestattungspfl. Kinder Beisetzungen / Einbettung Urnenbeisetzung Beisetzung in einer Urnenkammer oder naturnahe anonyme Urnenbeisetzung Ausbettung eines Sarges Ausbettung einer Urne Verstreuen von Totenaschen 463.508,64 € 2.523,04 € 655,53 € 275.986,84 € 17.186,00 € 5.698,83 € 2.069,58 € 23.600,00 € Sonderleistungen Grabausschmückung (incl. Erdhügel) in Fichtengrün Sargbeisetzung Grabausschmückung (incl. Erdhügel) in Fichtengrün Urnenbeisetzung Anlage Erdrasengräber (incl. anonyme Reihengräber) Rasenpflege Erdrasengräber (jährlich, incl. anonyme Reihengräber) Anlage Urnenrasengräber (incl. anonyme Reihengräber) Rasenpflege Urnenrasengräber (jährlich, incl. anonyme Reihengräber) Anlage je Stelle eines Gemeinschaftsgrabes für Urnenbeisetzungen Pflege je Stelle eines Gemeinschaftsgrabes für Urnenbeisetzungen Anlage je Stelle eines Baumwahlgrabessgrabes für Urnenbeisetzungen Pflege je Stelle eines Baumwahlgrabes für Urnenbeisetzungen Pflege Restruhezeit (Sarggrab) Pflege Restruhezeit (Urnengrab) Nutzung des Waschraumes Friedhof Hüls Unterstellung von Särgen für Beisetzungen außerhalb Aachen Unterstellung von Urnen Zusatzbeisetzungszeiten Leichenschauen für Überführungen Leichenschauen Staatsanwaltschaft 46.010,00 € 26.626,16 € 47.244,95 € 6.418,23 € 27.340,83 € 3.714,25 € 5.811,12 € 34.016,32 € 4.592,20 € 50.457,54 € 708,67 € 944,90 € 1.417,35 € 491,35 € 1.417,35 € 14.173,47 € 35.929,74 € 354,34 € Sonstige Gebühren Genehmigung zum Aufstellen eines Grabmals (1-stellig) Genehmigung zum Aufstellen eines Grabmals (mehrstellig) Genehmigung eines liegenden Grabmals / Abdeckplatte Abräumen eines Grabhügels je Stelle (Sarggrab) Abräumen eines Grabmals je/ Stelle (Sarggrab) Abräumen eines Grabhügels je Stelle (Urnengrab) Abräumen eines Grabmals je/ Stelle (Urnengrab Auffahrt Hauptkarte Auffahrt Nebenkarte (Verw. Geb.) Auffahrt KFZ Auffahrt mit ärztlchem Attest (jährlich) Auffahrt AG Einrichtung Grabpatenschaft Umschreibung von Nutzungsrechten Urnenanforderung Annahme / Herausgabe von Leichen Sargaufbewahrung Nutzung der Tiefkühlzelle 63.887,69 € 56.050,39 € 12.793,92 € 14.393,16 € 22.389,35 € 1.599,24 € 2.398,86 € 10.346,63 € 1.251,99 € 566,94 € 1.181,12 € 708,67 € 118,11 € 118,11 € 250,00 € 8.504,08 € 1.900,28 € 614,18 € Leistungen des Krematorium Einäscherung (max. 200 kg) Einäscherung (über 200 kg) Leichenschauen für Kremierungen Urnenaufbewahrung Portokosten 745.170,00 € 49.315,28 € 125.198,95 € 2.126,02 € - € Anlage 2 Fachbereich Finanzsteuerung FB 20/100 Herr Platzek neue Gebührenpositionen 2013 Nutzungsrecht naturnahe, anonyme Urnenstelle Urnenreihengrab Beisetzung reiner Anteil Nutzungsrecht Auf der Fläche von 1 URG können ca. 5 Urnen beerdigt werden 1.253,00 € 361,00 € 892,00 € 5 Gesamtaufwand für Nutzungsrecht naturnahe, anonyme Urnenstelle Bemerkung laut Tarif 2012 laut Tarif 2012 178,40 € 178,40 € Kosten für die Beisetzung in einer Urnenkammer oder naturnahe anaonyme Urnenbeiesetzung Personalaufwand 1 Std. Personal (Friedhof) 31,00 € Betriebsmittelaufwand 1 Std. Geräteträger 35,10 € Gesamtaufwand für die Beisetzung in einer Urnenkammer oder naturnahe anonyme Urnenbeisetzung 66,10 € Plankosten 2013 für die naturnahe Beerdigung (inkl. Kremierung in Aachen) Kosten laut Gebührentarif Krematorium) Einäscherung Leichenschau für Kremierung Annahme und Herausgaben von Leichen Gesamtaufwand für Kremierung in Aachen neue Posiotion 2013 Bemerkung neue Posiotion 2013 Bemerkung 319,00 € 50,00 € 9,00 € 378,00 € laut Tarif 2012 Kosten für die Beisetzung in einer Urnenkammer oder naturnahe anaonyme Urnenbeiesetzung Personalaufwand 1 Std. Personal (Friedhof) 31,00 € Betriebsmittelaufwand 1 Std. Geräteträger 35,10 € Gesamtaufwand für die Beisetzung in einer Urnenkammer oder naturnahe anonyme 66,10 € Urnenbeisetzung siehe oben Urnenreihengrab (laut Gebührentarif) Beisetzung (laut Gebührentarif) reiner Anteil Nutzungsrecht Auf der Fläche von 1 URG können ca. 5 Urnen beerdigt werden Gesamtaufwand für Nutzungsrecht naturnahe, anonyme Urnenstelle siehe oben 1.253,00 € 361,00 € 892,00 € 5 Gesamtaufwand je naturnaher Beerdigung (inkl. Kremierung in Aachen) Anlage 3 178,40 € 178,40 € 622,50 € Fachbereich Finanzsteuerung FB 20/100 Herr Platzek Planeinnahmen 2013 Planeinnahmen 2013 Gebührenposition Planzahlen Erwerb Nutzungsrecht Reihengrab Reihengrab > 5 Jahre Kindereihengrab <5 Jahre Grab für nichtbestattungspfl. Kinder Urnenreihengrab Baumgrab zur Beisetzung von Urnen mit Kennzeichnung Gemeinschaftsgrabstätten für Urnen Urnenstelle zur anonymen und naturnahen Beerdigung Gebühr Planeinnahmen 450 15 5 410 50 10 200 1.253,00 € 308,00 € 154,00 € 1.253,00 € 1.253,00 € 1.253,00 € 178,40 € 563.850,00 € 4.620,00 € 770,00 € 513.730,00 € 62.650,00 € 12.530,00 € 35.680,00 € 16500 30 300 20 0 0 3500 10 0 10 500 1200 98,00 € 184,00 € 217,00 € 213,00 € 291,00 € 359,00 € 103,00 € 217,00 € 98,00 € 527,00 € 103,00 € 118,00 € 1.617.000,00 € 5.520,00 € 65.100,00 € 4.260,00 € - € - € 360.500,00 € 2.170,00 € - € 5.270,00 € 51.500,00 € 141.600,00 € Trauerhalle Nutzung der Trauerhallen Nutzung der Trauerhalle Hüls I 1200 5 70,00 € 139,00 € 84.000,00 € 695,00 € Trägerdienste je Träger 3400 54,00 € 183.600,00 € Wahlgrab Ersterwerb und Nachkauf von Nutzungsrechten pro Jahr Erd-Wahlgrab normale Lage Erdwahlgrab bevorzugte Lage Erd-Wahlgrab Sonderlage Tiefengrab normale Lage Tiefengrab bevozugte Lage Tiefengrab Sonderlage Urnenwahlgrab Urnenwahlgrab bevorzugte Lage Gruft Campo Santo Baumwahlgrab für Urnen Urnenkammern Beisetzungen / Einbettungen / Verstreuung Beisetzungen / Einbettung Sargbeisetzung Beisetzungen / Einbettung KIRG Beisetzung nichtbestattungspfl. Kinder Beisetzungen / Einbettung Urnenbeisetzung Beisetzung in einer Urnenkammer oder naturnahe anaonyme Urnenbeiesetzung Ausbettung eines Sarges Ausbettung einer Urne Verstreuen von Totenaschen 900 14 5 990 605,00 € 308,00 € 154,00 € 361,00 € 544.500,00 € 4.312,00 € 770,00 € 357.390,00 € 260 5 20 50 66,10 € 908,00 € 270,00 € 472,00 € 17.186,00 € 4.540,00 € 5.400,00 € 23.600,00 € Sonderleistungen Grabausschmückung (incl. Erdhügel) in Fichtengrün Sargbeisetzung Grabausschmückung (incl. Erdhügel) in Fichtengrün Urnenbeisetzung Anlage Erdrasengräber (incl. anonyme Reihengräber) Rasenpflege Erdrasengräber (jährlich, incl. anonyme Reihengräber) Anlage Urnenrasengräber (incl. anonyme Reihengräber) Rasenpflege Urnenrasengräber (jährlich, incl. anonyme Reihengräber) Anlage je Stelle eines Gemeinschaftsgrabes für Urnenbeisetzungen Pflege je Stelle eines Gemeinschaftsgrabes für Urnenbeisetzungen Anlage je Stelle eines Baumwahlgrabessgrabes für Urnenbeisetzungen Pflege je Stelle eines Baumwahlgrabes für Urnenbeisetzungen Pflege Restruhezeit (Sarggrab) Pflege Restruhezeit (Urnengrab) Nutzung des Waschraumes Friedhof Hüls Unterstellung von Särgen für Beisetzungen außerhalb Aachen Unterstellung von Urnen Zusatzbeisetzungszeiten Leichenschauen für Überführungen Leichenschauen Staatsanwaltschaft 80 70 120 120 260 260 10 10 20 20 600 48 40 30 15 100 400 50 81,00 € 31,00 € 31,00 € 27,00 € 23,00 € 10,00 € 205,00 € 60,00 € 162,00 € 89,00 € 50,00 € 40,00 € 49,00 € 26,00 € 3,00 € 70,00 € 53,00 € 25,00 € 6.480,00 € 2.170,00 € 3.720,00 € 64.800,00 € 5.980,00 € 52.000,00 € 2.050,00 € 12.000,00 € 3.240,00 € 35.600,00 € 30.000,00 € 1.920,00 € 1.960,00 € 780,00 € 45,00 € 7.000,00 € 21.200,00 € 1.250,00 € 400 70 400 700 700 25 25 73 55 6500 70 30 25 8 25 2900 25 10 29,00 € 58,00 € 25,00 € 52,00 € 62,00 € 39,00 € 46,50 € 150,00 € 25,00 € 3,00 € 25,00 € 25,00 € 25,00 € 25,00 € 10,00 € 9,00 € 26,00 € 63,00 € 11.600,00 € 4.060,00 € 10.000,00 € 36.400,00 € 43.400,00 € 975,00 € 1.162,50 € 10.950,00 € 1.375,00 € 19.500,00 € 1.750,00 € 750,00 € 625,00 € 200,00 € 250,00 € 26.100,00 € 650,00 € 630,00 € 2700 319,00 € 10 350,00 € 2500 50,00 € 120 3,00 € 25 n. Aufwand Summe Planeinnahmen durch Gebühreneinnahmen zu deckende Gesamtkosten Überdeckung in Prozent 861.300,00 € 3.500,00 € 125.000,00 € 360,00 € - € 6.085.475,50 € 6.085.461,81 € 13,69 € 0,000 Sonstige Gebühren Genehmigung zum Aufstellen eines Grabmals (1-stellig) Genehmigung zum Aufstellen eines Grabmals (mehrstellig) Genehmigung eines liegenden Grabmals / Abdeckplatte Abräumen eines Grabhügels je Stelle (Sarggrab) Abräumen eines Grabmals je/ Stelle (Sarggrab) Abräumen eines Grabhügels je Stelle (Urnengrab) Abräumen eines Grabmals je/ Stelle (Urnengrab Auffahrt Hauptkarte Auffahrt Nebenkarte (Verw. Geb.) Auffahrt KFZ Auffahrt mit ärztlchem Attest (jährlich) Auffahrt AG Einrichtung Grabpatenschaft Umschreibung von Nutzungsrechten Urnenanforderung Annahme / Herausgabe von Leichen Sargaufbewahrung Nutzung der Tiefkühlzelle Leistungen des Krematorium Einäscherung (max. 200 kg) Einäscherung (über 200 kg) Leichenschauen für Kremierungen Urnenaufbewahrung Portokosten Anlage 4 Fachbereich Finanazsteuerung FB 20/100 Herr Platzek Gebührentarif 2013 2013 Gebührentarif Gebührenposition Erwerb Nutzungsrecht Reihengrab (auf Dauer der Ruhefrist) Reihengrab > 5 Jahre Kindereihengrab <5 Jahre Grab für nichtbestattungspfl. Kinder Urnenreihengrab Baumgrab zur Beisetzung von Urnen mit Kennzeichnung Gemeinschaftsgrabstätten für Urnen Urnenstelle zur anonymen und naturnahen Beerdigung 1.253,00 € 308,00 € 154,00 € 1.253,00 € 1.253,00 € 1.253,00 € 178,40 € Ersterwerb und Nachkauf von Nutzungsrechten pro Jahr Erd-Wahlgrab normale Lage Erdwahlgrab bevorzugte Lage Erd-Wahlgrab Sonderlage Tiefengrab normale Lage Tiefengrab bevozugte Lage Tiefengrab Sonderlage Urnenwahlgrab Urnenwahlgrab bevorzugte Lage Gruft Campo Santo Baumwahlgrab für Urnen Urnenkammern 98,00 € 184,00 € 217,00 € 213,00 € 291,00 € 359,00 € 103,00 € 217,00 € 98,00 € 527,00 € 103,00 € 118,00 € Trauerhalle Nutzung der Trauerhallen Nutzung der Trauerhalle Hüls I 70,00 € 139,00 € Trägerdienste je Träger 54,00 € Beisetzungen / Einbettungen / Verstreuung Beisetzungen / Einbettung Sargbeisetzung Beisetzungen / Einbettung KIRG Beisetzung nichtbestattungspfl. Kinder Beisetzungen / Einbettung Urnenbeisetzung Beisetzung in einer Urnenkammer oder naturnahe anonyme Urnenbeiesetzung Ausbettung eines Sarges Ausbettung einer Urne Verstreuen von Totenaschen 605,00 € 308,00 € 154,00 € 361,00 € 66,10 € 908,00 € 270,00 € 472,00 € Sonderleistungen Grabausschmückung (incl. Erdhügel) in Fichtengrün Sargbeisetzung Grabausschmückung (incl. Erdhügel) in Fichtengrün Urnenbeisetzung Anlage Erdrasengräber (incl. anonyme Reihengräber) Rasenpflege Erdrasengräber (jährlich, incl. anonyme Reihengräber) Anlage Urnenrasengräber (incl. anonyme Reihengräber) Rasenpflege Urnenrasengräber (jährlich, incl. anonyme Reihengräber) Anlage je Stelle eines Gemeinschaftsgrabes für Urnenbeisetzungen Pflege je Stelle eines Gemeinschaftsgrabes für Urnenbeisetzungen Anlage je Stelle eines Baumwahlgrabessgrabes für Urnenbeisetzungen Pflege je Stelle eines Baumwahlgrabes für Urnenbeisetzungen Pflege Restruhezeit (Sarggrab) Pflege Restruhezeit (Urnengrab) Nutzung des Waschraumes Friedhof Hüls Unterstellung von Särgen für Beisetzungen außerhalb Aachen Unterstellung von Urnen Zusatzbeisetzungszeiten Leichenschauen für Überführungen Leichenschauen Staatsanwaltschaft 81,00 € 31,00 € 31,00 € 27,00 € 23,00 € 10,00 € 205,00 € 60,00 € 162,00 € 89,00 € 50,00 € 40,00 € 49,00 € 26,00 € 3,00 € 70,00 € 53,00 € 25,00 € Sonstige Gebühren Genehmigung zum Aufstellen eines Grabmals (1-stellig) Genehmigung zum Aufstellen eines Grabmals (mehrstellig) Genehmigung eines liegenden Grabmals / Abdeckplatte Abräumen eines Grabhügels je Stelle (Sarggrab) Abräumen eines Grabmals je/ Stelle (Sarggrab) Abräumen eines Grabhügels je Stelle (Urnengrab) Abräumen eines Grabmals je/ Stelle (Urnengrab Auffahrt Hauptkarte Auffahrt Nebenkarte (Verw. Geb.) Auffahrt KFZ Auffahrt mit ärztlchem Attest (jährlich) Auffahrt AG Einrichtung Grabpatenschaft Umschreibung von Nutzungsrechten Urnenanforderung Annahme / Herausgabe von Leichen Sargaufbewahrung Nutzung der Tiefkühlzelle 29,00 € 58,00 € 25,00 € 52,00 € 62,00 € 39,00 € 46,50 € 150,00 € 25,00 € 3,00 € 25,00 € 25,00 € 25,00 € 25,00 € 10,00 € 9,00 € 26,00 € 63,00 € Leistungen des Krematorium (einschließlich Mwst.) Einäscherung (max. 200 kg) Einäscherung (über 200 kg) Leichenschauen für Kremierungen Urnenaufbewahrung Portokosten 319,00 € 350,00 € 50,00 € 3,00 € n. Aufwand Anlage 5