Daten
Kommune
Aachen
Dateiname
103891.pdf
Größe
1,1 MB
Erstellt
18.10.12, 12:00
Aktualisiert
06.09.18, 20:52
Stichworte
Inhalt der Datei
Der Oberbürgermeister
Vorlage
Federführende Dienststelle:
Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen
Beteiligte Dienststelle/n:
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
FB 61/0762/WP16
öffentlich
18.10.2012
Dez. III / FB 61/30
Aufstellung des Bundesverkehrswegeplanes 2015
Beratungsfolge:
TOP:__
Datum
Gremium
Kompetenz
15.11.2012
MA
Kenntnisnahme
Beschlussvorschlag:
Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.
Vorlage FB 61/0762/WP16 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 30.01.2013
Seite: 1/3
Erläuterungen:
1. Anlass
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung beabsichtigt, den
Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 fortzuschreiben. Die Fortschreibung erfolgt in verschiedenen
Teilen.
Teil Schiene
Zum Teil Schiene hat bereits eine Beratung im Regionalrat am 21. September 2012 stattgefunden.
Dem vorangegangen sind Beratungen in der Verkehrskommission des Regionalrates sowie im
Zweckverband Nahverkehr Rheinland in dem das regionale Votum vorbereitet wurde.
Als regionale Projektvorschläge für die Schienenstrecken mit Fernverkehrsrelevanz zur
Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplanes wurden für Aachen folgende wichtige Projekte
benannt:
Ausbaustrecke Köln - Düren - Aachen - Bundesgrenze Belgien/Niederlande (3./4. Gleis
zwischen Düren und Aachen, Geschwindigkeitserhöhungsmaßnahmen, Anbindung an das
niederländische IC-Netz)
Ausbau/Neubau Güterfernstrecke Bundesgrenze NL/D - Raum Mönchengladbach (eiserner
Rhein incl. alternativer Trassenführung, Herstellung Reiter Kurve, techn. Ausbaumaßnahmen
ETCS/ERMTS-Ausrüstung zwischen Mönchengladbach und Aachen)
Teil Straße
Aktuell stehen nun die Nennungen für den Teil Straße an. Hierzu erwartet das Bundesministerium für
das nächste Jahr von den Ländern entsprechende Meldungen von Vorhaben des
Bundesfernstraßenbaus. Über die Bezirksregierung werden Kommunen und Kreise nach Maßnahmen
gefragt, die bei der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans als überprüfungswürdig anzusehen
sind. Die Maßnahmen mussten spätestens bis zum 19.10.2012 auf elektronischem Wege zur
Bewertung dem Landesbetrieb Straßenbau NRW genannt werden. Im weiteren Verfahren ist
beabsichtigt, dass nach Zusammenstellung durch den Landesbetrieb eine Beratung am 23.11.2012 in
der Verkehrskommission und am 14.12.2012 im Regionalrat vorgesehen ist mit dem Ziel, ein Votum
der für den Bundesverkehrswegeplan 2015 zu bewertenden Maßnahmen vorzulegen.
Von Seiten der Stadt Aachen wurden folgende Nennungen abgegeben:
A 4 Ausbau AK Aachen
Die Maßnahme wurde als laufende Maßnahme nachrichtlich benannt.
Vorlage FB 61/0762/WP16 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 30.01.2013
Seite: 2/3
A 4 neue Anschlussstelle Gewerbegebiet Aachener Kreuz
Die Schaffung dieser einseitigen Anschlussstelle aus und in Richtung Niederlande an die L 23 wurde
bereits in den vergangenen Jahren mehrfach von der Stadt Aachen gewünscht und hätte im Zuge des
Ausbaus des Autobahnkreuzes Aachen auch effizient angelegt werden können. Eine Bewertung durch
das BMVBS wurde zwischenzeitlich zugesagt, steht aber bisher noch aus.
A 44 neue AS Eilendorf (Rastplatz Königsberg)
Die Anschlussstelle ist Bestandteil der Planung der Ortsumgehung Eilendorf (L 221n). Durch die
Nennung im Bundesverkehrswegeplan sollte das weitere Verfahren beschleunigt werden.
B 258n Bundesgrenze NL/D bis Aachen-Richterich
Die Maßnahme wird als verzichtbar dargestellt. Mit Hinweis auf die Ablehnung im Rat der Stadt
Aachen, die Zurückstellung durch das Land Nordrhein-Westfalen im Oktober des letzten Jahres, die
geringen prognostizierten Verkehrsentlastungen im Gebiet Herzogenrath, die schwerwiegenden
negativen verkehrlichen und umweltrelevanten Aspekte für die Stadt Aachen und den mittlerweile sehr
hohen Baukosten sollte die Maßnahme nicht weiter behandelt werden.
B 258 Monschauer Straße
Die im Mobilitätsausschuss bereits behandelten abschnittsweisen Maßnahmen im Bereich zwischen
der A 44 Anschlussstelle Aachen-Lichtenbusch und der Einmündung Pascalstraße sowie im
Einmündungsbereich der
L 233/B 258 werden aufgeführt und sollten aufgrund ihrer regionalen und überregionalen Relevanz
und der durch kostengünstige Maßnahmen zu erwartenden deutlichen Verbesserung des
Verkehrsflusses im Bundesverkehrswegeplan 2015 berücksichtigt werden.
B 258 Ortsumgehung Aachen-Brand
Diese Altmaßnahme wurde bereits, da keine umweltverträgliche Linie gefunden werden konnte, in den
vergangenen Jahren aufgegeben.
In der Anlage liegt die Aufforderung zur Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015 Teil Straße
durch den Landesverkehrsminister Herrn Groschek bei.
Anlage/n:
Schreiben des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes
Nordrhein-Westfalen zur Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015 Teil Straße
Vorlage FB 61/0762/WP16 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 30.01.2013
Seite: 3/3