Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Soziales und Integration Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 50/0213/WP16 öffentlich 09.10.2012 Vergabe von Mitteln aus dem PSP-Element 4-050501-901-3 ‚Projekte zur Integration’ Beratungsfolge: TOP: - 10.1 - Datum Gremium Kompetenz 23.10.2012 INT Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Der Integrationsrat nimmt die vom Ausschuss für Soziales, Integration u. Demographie beschlossene Verwendung der Mittel für Projekte zur Integration für 2012 zur Kenntnis. In Vertretung (Prof. Dr. Sicking) Vorlage FB 50/0213/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 16.01.2013 Seite: 1/2 Erläuterungen: Zur Durchführung der integrativen Maßnahmen stehen aktuell im Haushaltsplan 2012, PSP- Element 4-050501-901-3 “Projekte zur Integration“, noch 24.400 Euro für Projektanträge zur Verfügung. Das Vergabegremium des Integrationsrates hat am 11.09.2012 getagt und folgenden Empfehlungsbeschluss gefasst: Das Vergabegremium schlägt dem Integrationsrat vor, sich für die Förderung von sechs der sieben eingereichten Projektanträge (Nr. 13 bis Nr. 17 u. ohne Nr.) in Höhe von insgesamt 9.962 Euro auszusprechen. Zudem schlägt das Vergabegremium vor, die Preisgelder für den Integrationspreis von jeweils 500, - € auf 1.000,- € in 2012 aufzustocken, so dass insgesamt 3.000,- € ausgeschüttet werden. Eine Aufstellung der Mittelvergabe und die Erläuterungen zu den Empfehlungen sind in Anlage 1 beigefügt. Über den Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung des Integrationsrates am 12.09.2012 nicht beraten. Wegen des fehlenden Beschlusses des Integrationsrates hat der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie gem. der Beteiligungsrichtlinien vom 29.04.2010 in seiner Sitzung am 27.09.2012 die Verwendung der Mittel für Projekte zur Integration, wie vom Vergabegremium empfohlen, beschlossen. Dies war erforderlich um den Fortgang der Projekte nicht zu gefährden und eine zeitnahe Auszahlung der Zuwendungen zu ermöglichen. Anlage/n: Anlage 1 : Mittelaufstellung und Empfehlung des Vergabegremiums Vorlage FB 50/0213/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 16.01.2013 Seite: 2/2