Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Finanzsteuerung Beteiligte Dienststelle/n: Stadttheater und Musikdirektion Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 20/0054/WP16 öffentlich 07.09.2012 Schwartz, Eva Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen– Haushaltsjahr 2012 Verlustausgleich Stadttheater und Musikdirektion Beratungsfolge: Datum TOP:__ Gremium Kompetenz FA Rat Anhörung/Empfehlung Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, für das Haushaltsjahr 2011 seine Zustimmung zur Gewährung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 3.742.623,56 € bei PSP-Element 1-040901900-2, Kostenart 53250000 „Schuldendiensthilfe verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondvermögen“ zu erteilen. Grehling Der Rat der Stadt beschließt, für das Haushaltsjahr 2011 seine Zustimmung zur außerplanmäßigen Gewährung von Mitteln in Höhe von 3.742.623,56 € bei PSP-Element 1-040901-900-2, Kostenart 53250000 „Schuldendiensthilfe verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondvermögen“ zu erteilen. Philipp Oberbürgermeister Vorlage FB 20/0054/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 19.09.2012 Seite: 1/3 finanzielle Auswirkungen Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. Gesamtbedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / - 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung ausrechende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterun g konsumtive Ansatz Auswirkungen 2011 Ertrag Personal-/ Sachaufwand Fortgeschriebener Ansatz 0 Abschreibungen 0 Ergebnis 0 ner Ansatz 2012 ff. 2011 0 Fortgeschriebe- Ansatz 0 3.742.623,56 € 0 3.742.623,56 € 2012 ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / - - 3.742.623,56 € Verschlechterun 0 g Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden Vorlage FB 20/0054/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 19.09.2012 Seite: 2/3 Erläuterungen: Für die Spielzeiten 2007/2008, 2008/2009 und 2009/2010 hat das Stadttheater Verluste eingefahren, die diesem im Haushaltsjahr 2011 durch die Stadt Aachen ausgeglichen werden. Der gesamte Verlust aus diesen Spielzeiten beträgt 3.742.623,56 €. Der Verlustausgleich durch Haushaltsmittel der Gemeinde ist in § 11 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) geregelt. Die Deckung der außerplanmäßigen Mittelbereitstellung erfolgt im Rahmen des Jahresabschlusses 2011. Vorlage FB 20/0054/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 19.09.2012 Seite: 3/3