Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Jugend Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 51/0188/WP16 öffentlich 31.07.2012 FB 45/301 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen /Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2012 – Sachstand über die Spielplatzumgestaltungen in Aachen-Nord hier: Spielplatz Wiesental Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 11.09.2012 02.10.2012 24.10.2012 KJA FA Rat Anhörung/Empfehlung Anhörung/Empfehlung Entscheidung Beschlussvorschlag: 1. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Finanzausschuss, dem Rat der Stadt Aachen zu empfehlen, seine Zustimmung zur Genehmigung erheblicher außerplanmäßiger Auszahlungen in Höhe von 130.000 € bei PSP Element 5-060201-000-00800-900-1 „Umgestaltung Spielplatz Wiesental (Aachen Nord)“ zu erteilen. 2. Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, seine Zustimmung zur Genehmigung erheblicher außerplanmäßiger Auszahlungen in Höhe von 130.000 € bei PSP - Element 5060201-000-00800-900-1 „Umgestaltung Spielplatz Wiesental (Aachen Nord)“ zu erteilen. 3. Der Rat der Aachen erteilt seine Zustimmung zur Genehmigung erheblicher außerplanmäßiger Auszahlungen in Höhe von 130.000 € bei PSP - Element 5-060201-000-00800-900-1 „Umgestaltung Spielplatz Wiesental (Aachen Nord)“. Vorlage FB 51/0188/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 10.08.2016 Seite: 1/4 finanzielle Auswirkungen Der Spielplatz Wiesental wird als ein Projekt im Rahmen von Soziale Stadt Aachen-Nord umgebaut. Die Kosten werden sich auf ca. 130.000 € belaufen, wobei 60.000 € aus dem PSP - Element 5-090101-000-00400-050-178520000 - „Integriertes Handlungskonzeptes Aachen Nord“ verlagert werden. Die Förderung beträgt 80 % dieses Betrages. Der Restbetrag in Höhe von 70.000 € wird aus den folgenden beiden PSP- Elementen des FB 45 gedeckt: 5-060201-800-00300-900-1, Kostenart 7831 0000 – „Beschaffung von Spielgeräten >410 €, hier: 52.000. 5-060201-800-00100-900-1, Kostenart 7835 0000 - „Maßnahmen bei bestehenden Spiel-/ Bolzplätzen“, hier:18.000 €. Deckung für den verbleibenden konsumtiven Fehlbetrag von 4.000 € besteht bei PSP-Element 1-060201-900-1 Kostenart 53390000. Kosten für Unterhaltung und Pflege belaufen sich lt. Schätzungen des E 18 auf 12.000 Euro im Jahr. investive Ansatz fortgeschriebener Ansatz fortgeschriebener Gesamt- Gesamt- Auswirkungen 2012 Ansatz 2012 20xx ff. Ansatz 20xx ff. bedarf (alt) bedarf (neu) Einzahlungen € 48.000 € 0 0 0 0 Auszahlungen € 130.000 € 0 0 0 0 Ergebnis 0 - 72.000 € 0 0 0 0 + Verbesserung / - 72.000 € -Verschlechterung 0 Deckung ist gegeben / keine Deckung ist gegeben ausreichende Deckung vorhanden konsumtive Ansatz fortgeschriebener Ansatz fortgeschriebener Folgekosten Folgekosten Auswirkungen 2012 Ansatz 2012 20xx ff. Ansatz 20xx ff. (alt) (neu) Ertrag 0 16.000 € 0 0 0 0 0 38.000 € 0 0 0 12.000 € Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 - 22.000 € 0 0 0 0 Personal/Sachaufwand + Verbesserung / -Verschlechterung - 22.000 € Deckung ist gegeben / keine Deckung ist gegeben Vorlage FB 51/0188/WP16 der Stadt Aachen ausreichende Deckung vorhanden Ausdruck vom: 10.08.2016 Seite: 2/4 Erläuterungen: 1. Ausgangslage Der Spielplatz Wiesental ist der Auftakt der Umgestaltungen von „Spielorten“ (Spielplätzen, Schulhöfen sowie weiteren Orten zum Spielen) in Aachen Nord. Als Projekt im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Soziale Stadt – Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf“ liegt die Zuständigkeit für dieses Projekt beim Hauptausschuss des Rates der Stadt Aachen. Aufgrund der Verlagerung der Mittel ist jedoch die hier angestrebte Beratung in den Gremien zusätzlich zum bereits gefassten grundsätzlichen Beschluss des Hauptausschusses zur Durchführung des Projektes erforderlich. Der Spielplatz liegt an der Straße Wiesental und ist von hier aus zugänglich. Im Norden schließt eine Wohnbebauung mit Mehrfamilienhäusern an, im Osten und Süden ist er von der Kleingartenanlage Wiesental im Westen von der Kindertagesstätte Wiesental umgeben. 2. Planung Die Kindertagesstätte soll nach Plänen der Stadt Aachen umgebaut und erweitert werden, mit der Intention einen Bewegungskindergarten anzubieten. Das pädagogische Konzept beinhaltet, dass eine große Auswahl an Bewegungs- und Spielmöglichkeiten die körperlich-motorische, geistige, soziale und emotionale Entwicklung der Kinder nachhaltig unterstützt. Dieses Konzept soll sich auch in der Neuplanung des Spielplatzes Wiesental wieder finden, zu dem die Kindertagesstätte einen Zugang hat. Die Neuplanung soll sich zum einen auf Kinder im Kindergartenalter, verstärkt aber auf Kinder im Schulalter bis 14 Jahre ausrichten. Wichtig für das wohnungsnahe Umfeld mit vielen Mietwohnungen ohne Garten, ist aber auch, eine Konzeption für Aufenthaltsflächen zu entwickeln, die das Miteinander der Eltern bzw. Erwachsenen untereinander und Kindern ermöglicht. Zurzeit befindet sich der Spielplatz in einem maroden Zustand. Das Spielangebot ist gering, die vorhandenen Spielgeräte sind veraltet. Gut frequentiert, aber ebenfalls in einem schlechten Zustand ist die benachbarte Bolzwiese, die in die Neuplanung auf jeden Fall zu integrieren ist. 3. Bürgerbeteiligung Im Oktober 2011 hat es eine Bürgerbefragung mit Beteiligung von Kindern und Eltern gegeben, wo Vorstellungen und Wünsche formuliert werden konnten. Daraufhin wurde ein Entwurf erarbeitet und am 13.06.2012 den Kindern, Eltern und Anwohnern vorgestellt. Ende August 2012 soll die Entwurfsplanung der Lenkungsgruppe und bis Oktober 2012 den entsprechenden Ausschüssen vorgestellt werden, so dass im Frühjahr 2013 mit dem Bau des Spielplatzes begonnen werden kann. 4. Planungsergebnis Die Planung steht unter dem Motto “Dschungel-Camp“ im Wiesental. Es wird ein Angebot an vielen Kletter- und Balanciermöglichkeiten geben. Kletterdschungel und frei schwingende Kletterseile laden Vorlage FB 51/0188/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 10.08.2016 Seite: 3/4 zum “Tarzanspiel“ ein. Attraktion ist ein wie ein Baumhaus gestalteter Rutschenturm mit Tunnelrutsche. Für kleine Kinder soll ein Sandkasten mit Spielsand, Minirutsche und Sandspiel vorgesehen werden. Hier wird auch wie gewünscht ein überdachter „Müttertreff“ mit Sitzmöglichkeiten eingeplant. Ein Wackelsalamander, Tarzannest und Karussell sind weitere Attraktionen. Bei der Umplanung werden vorhandene gut genutzte Spielgeräte wie Seilbahn, Minibagger, Schaukel und Tischtennisplatte berücksichtigt. Die für das Umfeld sehr wichtige Fußballwiese wird auf dem Gelände anders angeordnet, bleibt aber in der Größe bestehen. Hier sind neue Tore und entsprechende Ballfangzäune zur Kleingartenanlage und zum Seilgarten hin vorgesehen. So bleibt auch ein Teilstück Rasen, das für freies Spiel genutzt werden kann. Der Spielplatz erhält auf Wunsch der Bürger einen neuen Eingang im nördlichen Bereich, so dass er durch einen Weg mit weniger als 6 % Gefälle zugänglich ist. Dies vor dem Hintergrund, dass sowohl Eltern mit Kinderwagen, als auch Rollstuhlfahrer diesen Weg problemfrei nutzen können. Die vorhandene steile Eingangsrampe ist dann nur noch für Pflegefahrzeuge befahrbar. Durch die neuen Spielgeräte, die alle, bis auf das Karussell aus sehr haltbaren Rubinienhölzern bestehen und dem eigens für Wiesental entworfenen Design, erhält der Spielplatz einen einzigartigen eigenen Charakter mit vielen Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten. Neue Bänke und Tischbankkombinationen laden Eltern, Anwohner und ältere Mitbürger ein, hier zu verweilen. Es wird erwogen, einen Anwohner zu gewinnen, der nach Einbruch der Dunkelheit den Spielplatz aus Schutz vor Vandalismus abschließen wird. 5. Kosten Die Kosten für den Spielplatz Wiesental belaufen sich auf ca.130.000 €, die aus einer Kombination von Fördermitteln “Soziale Stadt Aachen Nord“ und aus Eigenmitteln der Stadt finanziert werden. Der Betrag setzt sich zusammen aus 60.000 € Mitteln aus dem Gesamtprojekt Soziale Stadt Aachen-Nord (davon 80% Städtebauförderung und 20% städtischer Eigenanteil) und 70.000 € städtischen Mitteln. Aus fördertechnischen Gründen muss die gesamte Maßnahme aus einem eigenen Konto abgewickelt werden. Eine gleichzeitige oder anteilige Abrechnung aus verschiedenen PSP-Elementen ist nicht möglich. Auch ein Hinzufügen der Städtebaufördermittel in ein bestehendes PSP-Element ist nicht möglich. Durch diese Kombination von Mitteln wird die Schaffung eines neuen PSP-Elementes „Spielplatz Wiesental“ erforderlich, in das die verschiedenen Positionen einfließen. Dazu ist eine Verlagerung innerhalb des Hauhalts 2012 oberhalb der Erheblichkeitsgrenze für den aus den gesamtstädtischen PSP-Elementen für Spielplätze stammenden Anteil der Maßnahme Spielplatz Wiesental vorzunehmen. Dies betrifft die PSP-Elemente: 5-060201-800-00300-900-1, Kostenart 7831 0000 – „Beschaffung von Spielgeräten >410 €“ und 5-060201-800-00100-900-1, Kostenart 7835 0000 - „Maßnahmen bei bestehenden Spiel-/ Bolzplätzen“. Vorlage FB 51/0188/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 10.08.2016 Seite: 4/4