Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Umwelt Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 36/0149/WP16 öffentlich 31.07.2012 FB 36/40, Herr Peschel Luftreinhalteplan Aachen, Ratsantrag der SPD-Fraktion Nr. 401/15 vom 10.08.2009 zum Thema: Gründung eines Arbeitskreises Feinstaub Beratungsfolge: TOP: 6.2 Datum Gremium Kompetenz 04.09.2012 UmA Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Der Ratsantrag der SPD-Fraktion gilt damit als behandelt. In Vertretung Gisela Nacken (Beigeordnete) Vorlage FB 36/0149/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 12.11.2012 Seite: 1/3 finanzielle Auswirkungen Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. Gesamtbedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / - 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung ausrechende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterun g konsumtive Ansatz Auswirkungen 20xx Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx 20xx ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / Verschlechterun 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung ausrechende Deckung vorhanden vorhanden g Vorlage FB 36/0149/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 12.11.2012 Seite: 2/3 Erläuterungen: Aufgrund der hohen Feinstaubbelastung (PM10) und Stickstoffdioxidbelastung (NO2) im Stadtgebiet Aachens wurde der Luftreinhalteplan Aachen 2007 / 2008 unter Federführung der Bezirks-Regierung Köln vorbereitet und ist im Januar 2009 in Kraft getreten. Die dort aufgeführten Maßnahmen sind u.a. gezielt auf das Feinstaubproblem (PM10) bzw. auf die bekannten Feinstaubemittenten bezogen. Neben dem Kfz-Verkehr als Verursacher ist hier der gesamte lokale und regionale Energiesektor betroffen. Insbesondere soll die Aachener Festbrennstoff-Verordnung, seit Oktober 2010 für das gesamte Stadtgebiet gültig und in Kraft, die Staubemissionen aus dem Hausbrandbereich mittelfristig deutlich reduzieren. Erste Erfolge bei der Feinstaubreduzierung sieht die Umweltverwaltung mit Ablauf des Jahres 2011, da der Feinstaubgrenzwert des Tagesmittels von 50 µg/m³ an nur 34 Tagen im Jahresablauf überschritten wurde. Demnach konnte der zeitliche Richtwert von 35 Überschreitungstagen im Kalenderjahr 2011 eingehalten werden. Landesweit gab es dagegen Feinstaubüberschreitungen des Grenzwertes von 35 Tagen an insgesamt 21 Luftmessstationen. Über die Projektgruppe zum Luftreinhalteplan bestehen gute Kontakte mit kontinuierlichem Austausch zu den Aachener Akteuren. Im Zusammenhang mit der Festbrennstoffverordnung wurde 2010 das ‚Modellprojekt Feinstaubreduzierung von Hausbrandöfen’ begonnen, in dem u.a. die Schornsteinfegerinnung Aachen als wichtiger Partner beteiligt ist. Über den Projektpartner Altbauplus wurde die Verknüpfung zum Handwerk sichergestellt. Zudem wurden über das Modellvorhaben auch der Handel und das Handwerk z.B. mittels Workshops und Fachveranstaltungen eingebunden. Die Einrichtung eines zusätzlichen Arbeitskreises Feinstaub neben den bereits bestehenden Kontakten und Arbeitsgruppen im Luftreinhalteplan ist daher entbehrlich. Anlage/n: Ratsantrag Nr. 401/15 der SPD Fraktion Vorlage FB 36/0149/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 12.11.2012 Seite: 3/3