Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Umwelt Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 36/0148/WP16 öffentlich 31.07.2012 FB 36/40, Herr Peschel Luftreinhalteplan Aachen, Ratsantrag der SPD-Fraktion Nr. 303/15 vom 04.06.2008 zum Thema: Information über die aktuelle Luftschadstoffsituation in Aachen verbessern Beratungsfolge: TOP: 6.1 Datum Gremium Kompetenz 04.09.2012 UmA Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Der Ratsantrag der SPD-Fraktion gilt damit als behandelt. In Vertretung Gisela Nacken (Beigeordnete) Vorlage FB 36/0148/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 12.11.2012 Seite: 1/3 finanzielle Auswirkungen Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. Gesamtbedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / - 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung ausrechende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterun g konsumtive Ansatz Auswirkungen 20xx Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx 20xx ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / Verschlechterun 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung ausrechende Deckung vorhanden vorhanden g Vorlage FB 36/0148/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 12.11.2012 Seite: 2/3 Erläuterungen: Das Land NRW, hier das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz in Essen (LANUV), informiert seit vielen Jahren regelmäßig und kontinuierlich über die Landes-Internetadresse: www.lanuv.nrw.de über die aktuelle Luftschadstoffsituation für alle Regionen in NRW. In der Region Aachen sind drei Landes-Luftmessstationen im Betrieb, davon zwei im Stadtgebiet Aachen - Station Aachen–Wilhelmstraße mit starkem Kfz-Einfluss, im zentralen, dicht bebauten und schlecht durchlüfteten Talkessel gelegen sowie - Station Aachen-Burtscheid im südlichen Kurgebiet Burtscheid, zur Erfassung der städt. Luftschadstoff-Hintergrundsituation (ohne maßgeblichen Verkehrseinfluss) Messwerte zu einschlägigen Luftschadstoffen können auf der genannten Internetadresse des Landes NRW gezielt und immer aktuell abgerufen werden. Eine gesonderte städtische Information zu diesem Thema ist daher nicht angeraten. Auf der Internetseite der Stadt Aachen ist das Thema Luftreinhaltung und Luftreinhalteplan mit der Internetadresse des Landes-Umweltamtes verknüpft / verlinkt. In der heutigen Zeit hat sich für die Mehrheit der Bürger das Internet als das zentrale Informationsmedium entwickelt. Die Errichtung und Unterhaltung (Datenpflege) einer örtlichen Anzeigetafel wird angesichts knapper Personal- und Finanzressourcen sowie mit Blick auf die bereits verfügbaren Informationsquellen, u.a. das WDR-Fernsehvideotextangebot mit den Seiten 177 – 179, nicht empfohlen. Darüber hinaus wird durch regelmäßige Sachstandsberichte zur Luftqualitätsentwicklung für Fachausschüsse, vermehrte Presseartikel zu verschiedenen Luftreinhaltethemen sowie im Rahmen der Umsetzung von Maßnahmen des Luftreinhalteplans Aachen (Mobilitätsmaßnahmen, ÖPNV, Festbrennstoffverordnung, etc.) vielfach zur Aachener Luftqualitätssituation Bezug genommen. Anlage/n: Ratsantrag Nr. 303/15 der SPD Fraktion Vorlage FB 36/0148/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 12.11.2012 Seite: 3/3