Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: Federführende Dienststelle: Bauverwaltung Beteiligte Dienststelle/n: Gebäudemanagement B 03/0069/WP16 öffentlich 07.08.2012 Herr Beyer Annahme einer Schenkung Pavillon - Jugendraum auf dem Grundstück im Aachener Preuswald, Maria im Tann Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 05.09.2012 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: Auf Vorschlag der Verwaltung nimmt der Rat der Stadt die Schenkung des Fördervereins Leo-Club Aachen e.V. mit Dank an. Erläuterungen: Der Förderverein Leo-Club Aachen e.V. hatte dem Kinderheim Maria im Tann, vertreten durch Katholischer Erziehungsverein Betriebsführungsgesellschaft mbH, angeboten, im Rahmen ihres sozialen Engagements einen Pavillon als Jugendraum für Kinder und Jugendliche zu errichten. Da die Betriebsführungsgesellschaft Mieter der Anlage ist, wurde zwischen dem Eigentümer Stadt Aachen und dem Förderverein Leo-Club Aachen e.V. ein entsprechender Gestattungsvertrag abgeschlossen. Inhalt ist die für die Stadt kostenlose Errichtung des Pavillon-Jugendraumes durch den Leo-Club. Nach Fertigstellung und Abnahme geht das Objekt - da zum Bestandteil der Liegenschaft geworden - entschädigungslos in das Eigentum der Stadt über, was einer Schenkung gleichkommt. Daher ist die Zustimmung des Rates hierfür erforderlich. Die durch den Förderverein (Bauherrn) getragenen Baukosten betrugen 84.600,-- Euro. Der Vertrag ist aus datenschutzrechtlichen Bestimmungen nur den Ratsmitgliedern als nichtöffentliche Anlage zu dieser Vorlage im Ratsinformationssystem zugänglich. Es wurde darauf verzichtet, die Anlagen, die lediglich bautechnische Hinweise und Regelungen beinhalten, beizufügen. Es wird empfohlen, die Schenkung anzunehmen. Vorlage B 03/0069/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 18.09.2012 Seite: 1/2 Finanzielle Auswirkungen Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. Gesamtbedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / - 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung ausrechende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterun g konsumtive Ansatz Auswirkungen 20xx Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx 20xx ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / Verschlechterun 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung ausrechende Deckung vorhanden vorhanden g Anlage/n: Gestattungsvertrag (nichtöffentliche Anlage) Vorlage B 03/0069/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 18.09.2012 Seite: 2/2