Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Aachener Stadtbetrieb Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: E 18/0092/WP16 öffentlich 09.08.2012 Investitionen und Instandhaltungen in Kornelimünster Antrag der CDU-BF vom 25.04.2012 Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 29.08.2012 B4 Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis Vorlage E 18/0092/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 19.11.2012 Seite: 1/3 Erläuterungen: Mit Antrag vom 25.4.2012 bittet die CDU – Fraktion der Bezirksvertretung Aachen – Kornelimünster / Walheim um Aufklärung über geplante Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen für Wege, Treppen und Mauern in Kornelimünster. Investitionen: Für Investitionen stellt der Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen die notwendigen Mittel in den Haushaltsberatungen vor. Aktuell sind lediglich für 2014 Planungskosten für die Gehwegverbreiterung am Napoleonsberg in Höhe von 170.000 € angemeldet worden. Weitere Investitionen sind in Kornelimünster nicht vorgesehen. Instandhaltung: Die Instandhaltung der Bauwerke wird aus dem Etat des Wirtschaftsplanes des Aachener Stadtbetriebes finanziert. Für den Bereich Ingenieurbauwerke sind dabei pro Jahr ca. 200.000 € vorgesehen, wobei diese Mittel aufgeteilt werden müssen auf alle ca. 600 Bauwerke im Stadtgebiet. Kornelimünster ist dabei mit einem Anteil von 48 Bauwerken vertreten. Mit der Prüfung der Bauwerke nach DIN 1076 und der Planung der Sanierungsmaßnahmen sind z.Zt. noch zwei Mitarbeiter betraut. Ab 1.9. wird bis zu einer ausstehenden Wiederbesetzung nur noch ein Mitarbeiter den gesamten Arbeitsbereich abdecken müssen. Bei den Bauwerken in Kornelimünster handelt es sich zum Großteil um Stützwände aus Bruchsteinmauerwerk (33 Stück) sowie um Holz- oder Betonbrücken mit Bruchsteinwiderlagern (9 Stück). Die Bauwerkszustände sind gemäß der „Richtlinie zur einheitlichen Erfassung, Bewertung, Aufzeichnung und Auswertung von Ergebnissen der Bauwerksprüfungen nach DIN 1076“ (RI-EBWPrüf) mit Noten von 1,0 (sehr guter Zustand) bis 4,0 (ungenügender Zustand) erfasst: Die Verteilung der o. g. 42 Bauwerke in Kornelimünster ist folgendermaßen:    10 Bauwerke zwischen 1,0 und 1,9 27 Bauwerke zwischen 2,0 und 2.9 5 Bauwerke zwischen 3,0 und 4,0 Durchschnittlich ergibt sich eine Zustandsnote von 2,3 (befriedigender Zustand). Handlungsbedarf besteht seitens E18/9 nur für 4 Bauwerke:  Stützwand an der Oberforstbacher Straße  Treppe von Abteigarten zum Napoleonsberg  Treppe Steinkaulplatz  Stützwand Bergfriedhof Für diese Bauwerke werden z. Zt. Reparaturen ausgeschrieben. Kleinere Schäden wurden bisher zeitnah von einem eigenen Mitarbeiter mit Qualifikation im Mauerwerksbau (Maurermeister) behoben, damit diese kleinen Schäden nicht zu größeren werden. Zu diesen kleineren Schäden zählen auch oberflächliche Schäden der Sichtverfugung der Vorlage E 18/0092/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 19.11.2012 Seite: 2/3 Bruchsteinbauwerke und Steinabplatzungen. Dies sind aber keine substantiellen Schäden, und somit besteht technisch gesehen auch kein erhöhtes Erfordernis, die Schäden zu beheben. Häufig werden aber leider gerade diese Schäden von der Öffentlichkeit als schlechter Zustand der Bauwerke wahrgenommen, obwohl es sich tatsächlich um kosmetische Schäden handelt. Mit dem 1.8.2012 hat dieser Mitarbeiter den Aachener Stadtbetrieb verlassen, so dass z.Zt. kein ausgebildeter Mauerer im Brückenbau zur Verfügung steht. Die in den Prüfungen festgestellten Schäden müssen daher bis auf weiteres gesammelt und nach einer Ausschreibung Verkehrssicherheit an ein Fachunternehmen beeinträchtigende Schäden fremd werden vergeben von werden. eigenen Nur noch Mitarbeitern die der Straßenunterhaltung bearbeitet werden können. Auch die teilweise schlechten Geländer, insbesondere im Bereich Promenade / Dorffer Straße, aber auch an der Straße Am Berg, können nicht kurzfristig erneuert werden. Bei einer Erneuerung der Absturzsicherung müssten die heutigen Auflagen erfüllt werden, die zu einer deutlichen Erhöhung des Geländers bei Änderung der Ausführung (Füllstabgeländer) führt. Die Kosten nur für die beiden oben genannten Abschnitte würden sich bei einfachster Ausführung auf ca. 50.000 € belaufen. Hier sollte aber aus Gründen des Ortsbildes auf ein übergreifendes Gestaltungskonzept wert gelegt werden, was sicher nicht zu einer Kostenreduzierung führen wird. In dieses Konzept sollte ebenfalls das als Brüstungsmauer verbliebene Teilstück der Inde-Mauer entlang der alten B 258 zwischen den beiden städtischen Brücken einbezogen werden, da dort tatsächlich baldiger Handlungsbedarf besteht. Dies ist in einer nächsten Ausschreibung zu berücksichtigen. Aufgrund der schwierigen Finanz- und Personallage kann eine grundhafte Verschönerung der vielen Bruchsteinmauern in Kornelimünster leider nicht in Aussicht gestellt werden. Die Standsicherheit und die Verkehrssicherheit der Bauwerke werden aber weiterhin berücksichtigt. Anlage/n: Antrag der CDU-BF vom 25.04.2012 Vorlage E 18/0092/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 19.11.2012 Seite: 3/3