Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Tischvorlage Federführende Dienststelle: Schule Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 40/0135/WP16 öffentlich 15.06.2012 FB 45/500, Herr Drescher Sachstandsbericht Schulsozialarbeiterstellen Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Tagesordnung Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 21.06.2012 SchA Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Vorlage FB 40/0135/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 18.12.2012 Seite: 1/4 finanzielle Auswirkungen Investive Ansatz Auswirkungen 2012 Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 2013 ff. 2012 Gesamtbedarf (alt) 2013ff. Gesamtbedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / - 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung ausrechende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterun g konsumtive Ansatz Auswirkungen 2012 Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 2013 ff. 2012 2013 ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / Verschlechterun 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung ausrechende Deckung vorhanden vorhanden g Vorlage FB 40/0135/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 18.12.2012 Seite: 2/4 Erläuterungen: Die im Antrag vom 06.06.2012 von der Fraktion Die Linke gestellten Fragen werden wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Die unten aufgeführte Tabelle weist aus, dass derzeit insgesamt 18 Standorte mit zusätzlichen Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeitern besetzt sind. 3 weitere Standorte waren besetzt. Bei diesen ist aber zwischenzeitlich eine Nachbesetzung notwendig geworden. Diese Nachbesetzungen werden bis zum Schuljahresbeginn vorgenommen. Für die übrigen vakanten Stellen (6), werden in den Sommerferien noch Bewerberverfahren durchgeführt, sodass die Verwaltung davon ausgeht, dass auch diese Vakanzen zum Beginn des Schuljahres 2012/2013 besetzt werden können. Insgesamt wurden 7 Bewerberverfahren mit 58 Bewerbern durchgeführt. Das Auswahlverfahren bezüglich der Teamleiterstelle wird im Juli 2012 stattfinden. Zu den Fragen 2 und 3: Mit Schreiben vom 23.08.2011 teilte die StädteRegion Aachen mit, dass für das Jahr 2011 insgesamt 1.336.320,00 € der Stadt Aachen für Schulsozialarbeit zur Verfügung stehen. Diese wurden auch entsprechend vereinnahmt. Mit Schreiben vom 14.02.2012 teilt die StädteRegion Aachen ferner mit, dass gegenüber dem ursprünglichen Planwert in Höhe von 1.336.320,00 € aus der Abrechnung des Haushaltsjahres 2011 zusätzlich 149.228,00 € zur Verfügung stehen. Auch diese Mittel wurden vereinnahmt. In 2012 werden aus den Gesamtmitteln monatliche Abschläge in Höhe von 110.000,00 € gezahlt. Zu Frage 4: Die Stadt Aachen hat für die in 2011 nicht verausgabten Fördermittel eine Rückstellung gebildet, die entsprechend den Bedarfen Zug um Zug in Anspruch genommen wird. Das gleiche Verfahren wird für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 angewandt. Vorlage FB 40/0135/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 18.12.2012 Seite: 3/4 Neue Sozialarbeiter für das Bildungs- und Teilhabepaket Schule Annaschule Gerlachschule GGS Brühlstr.,Gebäude Barbarastr. GGS Driescher Hof GGS Gut Kullen GGS Schönforst Grundschule Am Haarbach Grundschule am Lousberg Karl-Kuck-Schule KGS Am Fischmarkt KGS Beeckstraße KGS Bildchen KGS Düppelstraße KGS Feldstraße KGS Forster Linde KGS Hanbruch KGS Luisenstraße KGS Mataréstraße KGS Michaelsbergstraße KGS Passstraße Mont. GS Eilendorf Mont. GS Mataréstraße Alkuinrealschule Hugo-Junkers-Realschule Luise-Hensel-Realschule Couven-Gymnasium 4. Gesamtschule besetzt seit / zum 15.04.2012 01.05.2012 Stellenumfang 0,5 0,5 01.04.2012 01.04.2012 15.06.2012 01.03.2012; z.Zt. unbesetzt noch unbesetzt 15.04.2012 01.03.2012; z.Zt. unbesetzt 15.03.2012 noch unbesetzt 01.03.2012 01.05.2012; z.Zt. unbesetzt 15.04.2012 15.04.2012 22.03.2012 noch unbesetzt noch unbesetzt 01.05.2012 15.04.2012 15.04.2012 noch unbesetzt 15.03.2012 12.03.2012 offen 01.05.2012 15.02.2012 1 1 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 1 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 1 1 1 0,5 1 Anlage/n: Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Tagesordnung Vorlage FB 40/0135/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 18.12.2012 Seite: 4/4 Fraktion DIE LINKE. · Habsburgerallee 11-13 · 52064 Aachen Herrn Wolfgang Boenke Försterstraße 8 52072 Aachen Aachen, 6. Juni 2012 Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Schulausschusses am 21. Juni 2012 „Sachstandsbericht Schulsozialarbeiterstellen“ Sehr geehrter Herr Boenke, zur Sitzung des Schulausschusses am 21. Juni 2012 bitten wir folgenden Antrag auf die Tagesordnung zu setzen: „Sachstandsbericht zu den Schulsozialarbeiterstellen finanziert aus dem Bildungs- und Teilhabepaket“. Der Bericht sollte u.a. folgende Fragen beantworten: 1. Wie viele Sozialarbeiterinnen und -arbeiter sind im Rahmen der beschlossenen Stellen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket bereits an welchen Schulen eingestellt und wie viele Schulsozialarbeiterinnen und -arbeiter nehmen zum Schuljahr 2012/13 ihre Tätigkeit an welchen Schulen auf? 2. Seit wann genau stehen der Stadt Aachen die finanziellen Mittel und in welcher Höhe für die Schulsozialarbeiterstellen im Rahmen des BuT zur Verfügung? 3. Wo verbleiben die bisher nicht abgerufenen Finanzmittel bzw. sind diese verblieben infolge der Nichtbesetzung der Schulsozialarbeiterstellen? 4. Können nicht abgerufene Mittel in den Folgejahren für Schulsozialarbeiterstellen verwendet werden bzw. auf die Folgejahre übertragen werden? Mit freundlichen Grüßen Andreas Müller Renate Linsen – von Thenen Ellen Begolli Georg Biesing (Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Aachen) Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Aachen · Habsburgerallee 11-13 · 52064 Aachen Tel. 0241/432-7244 · 0241/432-7246 fraktion.dielinke@mail.aachen.de