Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Aachener Stadtbetrieb Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: E 18/0088/WP16 öffentlich 15.06.2012 Bericht über das 1. Quartal 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 03.07.2012 BAASt Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb nimmt den Bericht über das 1. Quartal 2012 der eigenbetriebsähnliche Einrichtung Aachener Stadtbetrieb zur Kenntnis. ( Philipp ) Oberbürgermeister Vorlage E 18/0088/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 20.06.2012 Seite: 1/9 Erläuterungen: 1. Einleitung Nach § 16 der Betriebssatzung des Aachener Stadtbetriebes hat die Betriebsleitung den Oberbürgermeister, die Stadtkämmerin sowie den Betriebsausschuss halbjährlich über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplans zu unterrichten. Nach § 7 Abs. 2 der Betriebssatzung sind der Stadtkämmerin zudem die Vierteljahresübersichten zuzuleiten. In den nachstehenden Ausführungen werden die Plan- und Istwerte der Erträge, Aufwendungen und Investitionen des 1.Quartals 2012 gegenübergestellt sowie eine Prognose für den weiteren Verlauf des Geschäftsjahres abgegeben. 2. Erträge 1.Quartal 2012  Erträge Plan/Ist-Abweichung bisheriges Geschäftsjahr und Vorjahreszeitraum ABWEICHUNGEN ZUM VORJAHR KUMULIERTES JAHRESERGEBNIS 2012 Plan Ist Abweichung Aus- Ist Abweichung Ver- gesamt gesamt gesamt schöpfung gesamt zum änderung Jahr Jahr Jahr Vorjahr Vorjahr TEUR TEUR TEUR in % TEUR TEUR in % 40.304,20 10.155,43 -30.148,78 25,20% 9.971,37 184,06 1,85% 14.714,10 3.678,53 -11.035,58 25,00% 3.650,54 27,99 0,77% 3.460,20 346,77 -3.113,43 10,02% 580,47 -233,69 -40,26% 216,35 78,66 -137,69 36,36% 247,44 -168,78 -68,21% 58.694,85 14.259,38 -44.435,47 24,29% 14.449,81 -190,43 -1,32% Zuschuss aus gebührenrelevanter Leistung Zuschuss städtischer Haushalt Erlöse aus Drittgeschäften / Leistungen für die Stadt Aachen Sonstige Erträge Summe der Erträge  Erträge Plan/Ist-Abweichung 1. Quartal 2012 und Vorjahreszeitraum Vorlage E 18/0088/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 20.06.2012 Seite: 2/9 ABWEICHUNGEN ZUM VORJAHR 1.QUARTAL 2012 Plan Ist Abweichung Aus- Ist Abweichung Ver- gesamt gesamt gesamt schöpfung 1.Quartal zum änderung 1.Quartal 1.Quartal 1.Quartal Vorjahr Vorjahr TEUR TEUR TEUR in % TEUR TEUR in % 10.076,05 10.155,43 79,38 100,79% 9.971,37 184,06 1,85% 3.678,53 3.678,53 0,00 100,00% 3.650,54 27,99 0,77% 865,05 346,77 -518,28 40,09% 580,47 -233,69 -40,26% 54,09 78,66 24,57 145,43% 247,44 -168,78 -68,21% 14.673,71 14.259,38 -414,33 97,18% 14.449,81 -190,43 -1,32% Zuschuss aus gebührenrelevanter Leistung Zuschuss städtischer Haushalt Erlöse aus Drittgeschäften / Leistungen für die Stadt Aachen Sonstige Erträge Summe der Erträge  Erläuterungen zur Ertragsentwicklung im 1.Quartal 2012  Zuschuss aus gebührenrelevanten Leistungen / Zuschuss städtischer Haushalt Die Betriebskostenzuschüsse für das 1.Quartal 2012 wurden von der Stadt Aachen vereinbarungsgemäß gezahlt, so dass in diesen Positionen die Planvorgabe vollständig erreicht wurde. Leichte Abweichungen ergeben sich durch den Umstand, dass im Rahmen der Veränderungsnachweisung zum Haushalt 2012 der Betriebskostenzuschuss seitens FB 20 aufgrund aktualisierter Personalaufwendungen (Dienstbezüge sowie Rückstellungszuführungen) angepasst wurde.  Erlöse aus Drittgeschäften / Leistungen für die Stadt Aachen Gemessen an der Planvorgabe konnten im ersten Quartal 2012 lediglich 40% der erwarteten Erlöse realisiert werden. Dies entspricht einer Mindereinnahme von ca. 518 T€. Die im März 2012 erwartete Zahlung der Nebenentgelte von der Duales System Deutschland GmbH sowie der weiteren Systembetreiber i.H.v. ca. 240 T€ erfolgte erst im April, so dass in diesem Umstand bereits ein Teil der Planabweichung im Berichtszeitraum begründet liegt. Ferner fielen die Verkaufserlöse aus der Altpapiervermarktung um ca. 100 T€ geringer als im ersten Quartal 2011 aus. Die Preisdifferenz schwankte zwischen 10 EUR – 30 EUR je Tonne. Aktuell ist ein stetiger Anstieg der Preise zu verzeichnen, welche nur noch knapp unterhalb des Vorjahresniveaus liegen. Vorlage E 18/0088/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 20.06.2012 Seite: 3/9 Ein dritter Grund für die Planabweichung liegt in einer geänderten Abrechnungspraxis mit dem Gebäudemanagement der Stadt Aachen begründet. Bislang trat der Aachener Stadtbetrieb mit der gärtnerischen Unterhaltung städtischer bebauter Liegenschaften in Vorleistung und rechnete diese, überwiegend an Drittunternehmern vergebene Leistung, mit dem Gebäudemanagement ab. Nunmehr erfolgt lediglich die fachliche Abnahme und Rechnungsprüfung im Stadtbetrieb, die Fremdrechnung wird anschließend zur Überweisung an das Gebäudemanagement weitergeleitet. Hintergrund dieser Veränderung ist die Reduzierung prozessbezogener Verwaltungskosten. Im Ergebnis erzielt der Aachener Stadtbetrieb hierdurch weniger Einnahmen, reduziert gleichermaßen jedoch den Aufwand bei den Fremdleistungen, so dass die festgestellte Auswirkung der Mindereinnahmen in diesem Punkt ergebnisneutral ausfällt. Die weitere Entwicklung dieses Erlöspostens ist kritisch zu beobachten, insbesondere die Entwicklungen auf dem Papiermarkt haben einen entscheidenden Einfluss auf die Einhaltung der Planvorgabe.  Sonstige Erträge Im ersten Quartal des Jahres wurde der Planansatz um 25 T€ überschritten. Im weiteren Verlauf des Geschäftsjahres wird eine ähnliche positive Entwicklung angestrebt, auch um möglichen Fehlentwicklungen bei der Position „Erlöse aus Drittgeschäften“ entgegenzuwirken.  Fazit Insgesamt wurden die Planvorgaben nur zu 97,18% erreicht, was einem Fehlbetrag von ca. 414 T€ entspricht. Unter Berücksichtigung der vorgenannten Erläuterungen relativiert sich diese Abweichung. Insbesondere die Änderung des Abrechnungsprozesses mit dem Gebäudemanagement wird für das gesamte Jahr 2012 mit einem Einnahmeausfall von ca. 500 T€ zu Buche schlagen, welcher jedoch durch den Wegfall entsprechender Aufwendungen ergebnisneutral ausfällt. Obwohl die aktuelle Entwicklung der Erträge tendenziell steigend ist (z.B. Altpapierverkauf), muss nach derzeitigem Stand dennoch mit einer Planabweichung im Geschäftsjahr gerechnet werden. Diese Ausfälle gilt es dann über die Reduzierung von Kosten zu kompensieren. 3. Aufwendungen 1.Quartal 2012  Aufwendungen Plan/Ist-Abweichung bisheriges Geschäftsjahr und Vorjahreszeitraum Vorlage E 18/0088/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 20.06.2012 Seite: 4/9 KUMULIERTES JAHRESERGEBNIS 2012 ABWEICHUNGEN ZUM VORJAHR Plan Ist Abweichung Aus- Ist Abweichung Ver- gesamt gesamt gesamt schöpfung gesamt zum änderung Jahr Jahr Jahr Vorjahr Vorjahr TEUR TEUR TEUR in % TEUR TEUR in % 3.393,40 748,83 2.644,57 22,07% 746,40 2,42 0,32% 18.778,75 3.017,43 15.761,32 16,07% 3.143,51 -126,07 -4,18% Dienstleistungsaufwand 22.172,15 3.766,26 18.405,89 16,99% 3.889,91 -123,65 -3,28% Löhne und Gehälter 22.092,30 5.148,11 16.944,19 23,30% 5.228,49 -80,38 -1,56% Altersversorgung 6.035,40 1.406,05 4.629,35 23,30% 1.421,70 -15,65 -1,11% Personalaufwand 28.127,70 6.554,16 21.573,54 23,30% 6.650,19 -96,03 -1,47% 2.486,30 0,00 2.486,30 0,00% 0,00 0,00 0,00% Aufwendungen 592,00 0,00 592,00 0,00% 0,00 0,00 0,00% Kapitalaufwand 3.078,30 0,00 3.078,30 0,00% 0,00 0,00 0,00% Versicherungen 338,20 110,27 227,93 32,60% 108,75 1,52 1,38% Bürokosten 105,90 16,89 89,01 15,95% 17,36 -0,48 -2,82% 104,40 13,38 91,02 12,81% 0,44 12,93 96,68% Reisekosten 162,00 26,48 135,52 16,35% 35,78 -9,30 -35,11% Öffentlichkeitsarbeit 123,00 1,25 121,75 1,02% 0,19 1,06 84,80% 93,80 15,93 77,87 16,99% 11,30 4,63 29,07% 966,70 93,56 873,14 9,68% 123,15 -29,60 -31,64% EDV-Kosten 1.025,00 152,29 872,71 14,86% 320,30 -168,01 -110,33% Miet- und Leasingkosten 2.081,95 684,38 1.397,57 32,87% 732,39 -48,01 -7,01% Sonstige Aufwendungen 1.589,30 28,29 1.561,01 1,78% 158,30 -130,01 -459,59% 6.590,25 1.142,71 5.447,54 17,34% 1.514,44 -371,73 -32,53% 0,00 0,00% 0,00 0,00 0,00% Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe; Energie Bezogene Fremdleistungen Material- und Soziale Abgaben und Handelsrechtliche Abschreibungen Zinsen und ähnliche Fracht-, Telefon- und Portokosten Fortbildungen und Reinigungskosten Instandhaltung der Gebäude Betriebliche Aufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Steueraufwendungen 0,00 147,60 18,36 129,24 12,44% 21,99 -3,62 -19,73% 60.116,00 11.481,49 48.634,51 19,10% 12.076,53 -595,04 -5,18% Summe der Aufwendungen Vorlage E 18/0088/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 20.06.2012 Seite: 5/9  Aufwendungen Plan/Ist-Abweichung 1. Quartal 2012 und Vorjahreszeitraum 1.QUARTAL 2012 ABWEICHUNGEN ZUM VORJAHR Plan Ist Abweichung Aus- Ist Abweichung Ver- gesamt gesamt gesamt schöpfung 1.Quartal Zum änderung 1.Quartal 1.Quartal 1.Quartal Vorjahr Vorjahr TEUR TEUR TEUR in % TEUR TEUR in % 848,35 748,83 99,52 88,27% 746,40 2,42 0,32% 4.694,69 3.017,43 1.677,26 64,27% 3.143,51 -126,07 -4,18% Dienstleistungsaufwand 5.543,04 3.766,26 1.776,78 67,95% 3.889,91 -123,65 -3,28% Löhne und Gehälter 5.523,08 5.148,11 374,96 93,21% 5.228,49 -80,38 -1,56% Altersversorgung 1.508,85 1.406,05 102,80 93,19% 1.421,70 -15,65 -1,11% Personalaufwand 7.031,93 6.554,16 477,77 93,21% 6.650,19 -96,03 -1,47% 621,58 0,00 0,00 100,00% 0,00 0,00 0,00% Aufwendungen 148,00 0,00 0,00 100,00% 0,00 0,00 0,00% Kapitalaufwand 769,58 0,00 769,58 0,00% 0,00 0,00 0,00% Versicherungen 84,55 110,27 -25,72 130,42% 108,75 1,52 1,38% Bürokosten 26,48 16,82 9,66 63,53% 17,36 -0,54 -3,23% 26,10 13,38 12,72 51,25% 0,44 12,93 96,68% Reisekosten 40,50 26,48 14,02 65,38% 35,78 -9,30 -35,11% Öffentlichkeitsarbeit 30,75 1,25 29,50 4,07% 0,19 1,06 84,80% Reinigungskosten 23,45 15,93 7,52 67,95% 11,30 4,63 29,07% Gebäude 241,68 93,56 148,12 38,71% 123,15 -29,60 -31,64% EDV-Kosten 256,25 152,29 103,96 59,43% 320,30 -168,01 -110,33% Miet- und Leasingkosten 520,49 684,38 -163,89 131,49% 732,39 -48,01 -7,01% Sonstige Aufwendungen 397,33 28,29 369,04 7,12% 158,30 -130,01 -459,59% 1.647,56 1.142,64 504,92 69,35% 1.514,44 -371,80 -32,54% 0,00 0,00 0,00 0,00% 0,00 0,00 0,00% 36,90 18,36 18,54 49,77% 21,99 -3,62 -19,73% 15.029,00 11.481,42 3.547,58 76,40% 12.076,53 -595,11 -5,18% Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe; Energie Bezogene Fremdleistungen Material- und Soziale Abgaben und Handelsrechtliche Abschreibungen Zinsen und ähnliche Fracht-, Telefon- und Portokosten Fortbildungen und Instandhaltung der Betriebliche Aufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Steueraufwendungen Summe der Aufwendungen Vorlage E 18/0088/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 20.06.2012 Seite: 6/9  Material- und Dienstleistungsaufwand Im Bereich der Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe schlagen vornehmlich die Kosten für Kraftstoffe mit rund 326 T€ zu Buche, so dass die Entwicklung der Marktpreise hier wesentlichen Einfluss nimmt. Weitere größere Positionen sind Verkehrseinrichtungen wie Absperrpoller oder Verkehrszeichen (57 T€), Werkstattmaterialien (55 T€), Beschaffung von Abfallgefäßen (47 T€) sowie der Ankauf von Bau- und Schüttstoffen (45 T€). Die Aufwendungen der bezogenen Fremdleistungen beruhen hauptsächlich auf den Gebühren für die thermische Abfallentsorgung, welche bislang ca. 2.444 T€ ausmachen. Weitere relevante Positionen sind Reparaturaufträge an Fachwerkstätten (115 T€) und vergebene Straßenunterhaltungsmaßnahmen (84 T€). Die Planansätze sind linear und berücksichtigen daher keine saisonalen Schwankungen. Erfahrungsgemäß liegen die Kosten im 2.und 3. Quartal höher als in den Übrigen. Dennoch ist im Vergleich zum Vorjahr eine deutliche Einsparung (-123 T€) zu verzeichnen, welche ihre Ursache vornehmlich in der geringen Ausbringung von Streustoffen im 1. Quartal 2012 hat.  Personalaufwand Bei der Aufstellung des Wirtschaftsplans wurden aufgrund der anstehenden Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst moderate Einkommensentwicklungen berücksichtigt. Der im März 2012 erfolgte Abschluss sieht gestaffelte Tarifsteigerungen vor, so dass die Tabellenentgelte ab 01. März 2012 plus 3,5%, ab 01. Januar 2013 plus weitere 1,4% und ab 01. August plus weitere 1,4% ansteigen. Da das Tarifergebnis die Planung des Personalaufwandes übersteigt, werden die Betriebskostenzuschüsse nach einem Beschluss des Rates vom 23.05.2012 entsprechend aufgestockt. Die Mittel für Personalkosten waren im ersten Quartal ausreichend und lagen unter dem Vorjahresniveau, was besonders im vergleichsweise milden Winter und der reduzierten Zahlung von Lohnzuschlägen für Überstunden, Rufbereitschaft oder Sonderleistungen begründet liegt.  Kapitalaufwand Aus technischen Gründen kann aktuell keine Auswertung über den Kapitalaufwand erstellt werden. Im Rahmen der zur Zeit laufenden Jahresabschlussarbeiten 2011 müssen die Werte zum 31.12.2011 ermittelt und in das aktuelle Jahr übertragen werden. Aufgrund der beobachteten Entwicklung des Anlagevermögens ist von einer Einhaltung der Planwerte auszugehen.  Betriebliche Aufwendungen Der Planansatz der betrieblichen Aufwendungen wurde zu 69,35% ausgeschöpft. Lediglich die Positionen „Versicherungen“ und „Miet- und Leasingkosten“ verzeichnen eine Überschreitung des Planwertes. Diese werden sich aus heutiger Sicht im weiteren Jahresverlauf jedoch auf Vorlage E 18/0088/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 20.06.2012 Seite: 7/9 die Planvorgabe einpendeln, da gerade die Versicherungsprämien zu einem Stichtag zu zahlen sind und in den weiteren Quartalen dann keine Kosten mehr anfallen.  Außerordentliche Aufwendungen Bislang keine Aufwendungen in 2012.  Steueraufwendungen Hier handelt es sich im ersten Quartal ausschließlich um Zahlungen der KfZ-Steuern. Da diese unterjährig zu verschiedenen Zeitpunkten anfallen, werden weitere Aufwendungen im Rahmen der Jahresplanwerte erwartet.  Fazit Die Aufwendungen liegen im ersten Quartal noch unterhalb der Planwerte, welche zu 76,40% ausgeschöpft werden. Im weiteren Verlauf des Jahres ist aufgabenbedingt mit höheren Ausgaben zu rechnen, welche anhand interner monatlicher Berichte permanent verfolgt werden. Eine belastbare Prognose wird erst nach Abschluss des dritten Quartals möglich sein. Doch besteht bereits jetzt die Anweisung, mit den verfügbaren Ressourcen äußerst sparsam zu wirtschaften. 4. Investitionen im 1.Quartal 2012 INVESTITIONEN 2012 INVESTITIONEN AUS VORJAHRESMITTELN Plan Ist Verfügbar Investitions- Mittel Mittel Investitionstätigkeit gesamt gesamt gesamt quote 2011 2010 gesamt Jahr Jahr Jahr TEUR TEUR TEUR in % 20,00 0,00 20,00 0,00% Werkstätten 449,00 3,90 445,10 0,87% Abfallwirtschaft 655,00 0,00 655,00 0,00% 0,00 653,00 0,45 652,55 0,07% 0,45 1.227,50 197,94 1.029,56 16,13% 106,20 Winterdienst 743,50 0,54 742,96 0,07% 116,69 Bezirkskolonnen 500,00 10,02 489,98 2,00% 265,72 0,58 265,14 0,22% 0,03 4.513,72 213,42 4.300,30 4,73% 226,82 1.Quartal 2012 TEUR TEUR TEUR 3,91 0,93 8,73 Interne Dienstleistungen Technik / Friedhöfe und Krematorium Grün- und Freiflächenpflege 132,10 436,23 Straßenreinigung / 117,23 10,02 Straßenunterhaltung / Brückenbau Summe Vorlage E 18/0088/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 20.06.2012 0,60 133,03 573,27 Seite: 8/9 Die Beschaffung von Vermögen unterliegt einer klaren Budget- und Freigabestruktur. Es werden ausschließlich Anschaffungen getätigt, die zur Aufgabenerfüllung notwendig sind oder aufgrund ihres Zustandes aus wirtschaftlichen Gründen ersetzt werden müssen. Hierzu muss seitens der fachverantwortlichen Abteilung ein genehmigungsfähiger Investitionsantrag gestellt werden. Der Betrag „Ist gesamt Jahr“ setzt sich sowohl aus tatsächlichen Zahlungen als auch verbindlichen Zahlungsverpflichtungen aus bestellten aber noch nicht gelieferten Waren (Obligo) zusammen. Die Deckung der bislang verausgabten Mittel erfolgt noch zu 100% aus Abschreibungsrückflüssen, so dass aktuell keine Erweiterung des Kreditvolumens notwendig ist. Die niedrige Investitions-Quote der Planung des Jahres 2012 von 4,73% lässt sich wie folgt begründen. Erst nach Beschluss des Wirtschaftsplanes durch den Rat stehen die verfügbaren Investitionsmittel fest. Im Laufe des ersten Quartals erfolgt eine Bündelung und Priorisierung der Investitionsmaßnahmen, welche anschließend formal auf den Weg gebracht werden. Je nach Investitionsvolumen oder Spezifikation des Wirtschaftsguts kann der Prozess von Ausschreibung, Submission, Vergabe und Lieferung der Leistung mehrere Wochen und Monate bis über ein Jahr hinaus andauern. Somit ergibt sich eine zeitliche Verschiebung zwischen der Mittelanmeldung und dem tatsächlichen Mittelabruf. Der Investitionsübersicht kann daher auch entnommen werden, welche Mittel aus Vorjahren im ersten Quartal 2012 zur Anweisung gekommen sind. 5. Resümee Die Entwicklung der Erlöse und Aufwendungen des Aachener Stadtbetriebes nach Abschluss des 1.Quartals entspricht nicht den Erwartungen. Einer negativen Ertragssituation (414 T€ Wenigereinnahmen) stehen jedoch deutliche Minderausgaben (3.548 T€) im Verhältnis zu den Planansätzen gegenüber. Im Saldo ergibt sich hierdurch zwar eine deutlich positivere Entwicklung des Betriebsergebnisses, doch gilt es die künftige Entwicklung im weiteren Verlauf des Geschäftsjahres permanent zu beobachten. Hier werden, bedingt durch die saisonalen Anforderungen, höhere Ausgaben als zu Beginn des Jahres erwartet. Vorlage E 18/0088/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 20.06.2012 Seite: 9/9