Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Jugend Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 51/0185/WP16 öffentlich 05.06.2012 45/300 Sachstand und Empfehlungen zu den bestehenden Förderfonds zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen im Rahmen von Projekten und Einzelfallhilfen Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 19.06.2012 21.06.2012 KJA SchA Kenntnisnahme Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und empfiehlt dem Schulausschuss die von der Fachverwaltung vorgeschlagene Anpassung der Förderrichtlinien. Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beschließt die von der Fachverwaltung vorgeschlagene Anpassung der Förderrichtlinien. Vorlage Error! Bookmark not defined. der Stadt Aachen Ausdruck vom: 07.11.2014 Seite: 1/5 finanzielle Auswirkungen Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. Gesamtbedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / - 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung ausrechende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterun g konsumtive Ansatz Auswirkungen 20xx Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx 20xx ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / Verschlechterun 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung ausrechende Deckung vorhanden vorhanden g Vorlage Error! Bookmark not defined. der Stadt Aachen Ausdruck vom: 07.11.2014 Seite: 2/5 Erläuterungen: 1. Auftrag In ihren Sitzungen am 19.7.2011 und am 21.7.2011 haben der Kinder- und Jugendausschuss und der Schulausschuss die Verwaltung beauftragt, eine Zusammenstellung aller zugewiesenen Mittel zu den in Schule und Jugendbereich bestehenden Fonds vorzulegen und eine neue Kriterienliste zu erarbeiten. Dieser Auftrag umfasst  den Zukunftsfonds 70.000 Euro  den Fonds gegen Gewalt und Rassismus und 50.000 Euro  den Jugendfonds 22.000 Euro  den Schulbuchfonds 10.000 Euro  Fonds Grundschulförderung 100.000 Euro Das gesamte Fördervolumen umfasst einen Betrag in Höhe von 252.000 €. 2. Vorgehensweise In der als Anlage beigefügten Übersicht werden die einzelnen Positionen mit ihren Zielsetzungen, die jährlichen Haushaltsansätze sowie deren Ausschöpfung in den vergangenen zwei Jahren dargestellt. Die bisherigen Förderkriterien lt. gültiger Beschlusslagen werden benannt. 3. Abschließende Empfehlungen der Verwaltung 3.1. Zukunftsfonds Neben den bisher gültigen Kriterien wird die Empfehlung ausgesprochen, dass bei Anträgen, die jährlich fortlaufend gestellt werden, ein 25 %iger Eigenanteil vorausgesetzt wird. Sollte der Antragsteller nachweislich nicht in der Lage sein, diesen Eigenanteil zu erbringen, wird auf den Eigenanteil verzichtet. Sofern der Fonds zum Ende des Jahres nicht ausgeschöpft wurden, kann die vorhandene Summe auf die Jahresantragsteller anteilig ausgezahlt werden. 3.2. Fonds gegen Gewalt und Rassismus Die bisherigen Kriterien haben sich seit Einrichtung des Fonds vollumfänglich bewährt, der von Beginn an stets ausgeschöpft wurde. Vorlage Error! Bookmark not defined. der Stadt Aachen Ausdruck vom: 07.11.2014 Seite: 3/5 3.3. Jugendfonds Dieser wurde trotz Bekanntgabe in den Arbeitsgemeinschaften und in den Schülervertretungen der Aachener Schulen in 2011 nicht abgefragt, auch in 2012 liegen keine Anträge vor. Hier empfiehlt die Fachverwaltung, diese Mittel zukünftig dem Fonds gegen Gewalt und Rassismus zuzuschlagen, da hier von einer steigenden Nachfrage auszugehen ist. 3.4. Schulbuchfonds Dieser Fonds wird ausschließlich durch die Hans und Nele Bittmann Stiftung gespeist, die Zweckgebundenheit ist ausschließlich durch die Stiftung definiert. Die weitere Ausschöpfung - auch im Hinblick auf das Bildungs- und Teilhabepaket - bleibt in diesem Jahr abzuwarten. Je nach weiterer Inanspruchnahme ist mit der Stiftung Kontakt aufzunehmen, inwiefern die Summe zukünftig zu reduzieren wäre bzw. inwiefern die Zweckgebundenheit neu zu definieren ist. Fonds Grundschulförderung Die zur Verfügung stehenden Mittel wurden in jedem Haushaltsjahr vollumfänglich ausgeschöpft. Der angewandte Verteilerschlüssel beinhaltet eine differenzierte Mittelvergabe. Diese werden in Eigenverantwortung der jeweiligen Schulleitung zugunsten der Grundschulkinder im Rahmen von Anschaffungen benötigter Sachmittel und Einzelförderung eingesetzt. Eine Veränderung wird nicht empfohlen. Anlage/n: Kriterien Fonds Vorlage Error! Bookmark not defined. der Stadt Aachen Ausdruck vom: 07.11.2014 Seite: 4/5 Vorlage Error! Bookmark not defined. der Stadt Aachen Ausdruck vom: 07.11.2014 Seite: 5/5 Fonds Zweck Zukunftsfonds • • • • • • Fonds gegen Gewalt und Rassismus • Haushaltsansatz Ermöglichung von gesellschaftlicher Teilhabe, bei geringem Einkommen sofern kein Anspruch auf das Bildungs- und Teilhabepaket besteht wie Klassenfahrten Finanzielle Zuschüsse für junge Erwachsene und junge Eltern, sofern wirtschaftliche Jugendhilfe oder Sozialhilfe nicht greifen Finanzierung von Musikinstrumenten und Musikunterricht an Aachener Schulen Erstausstattung mit Babybekleidung bei jungen Ehepaaren, soweit nicht Sozialhilfe greift Grundausstattung mit Mobiliar bei der Verselbstständigung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen Innovative Projekte 70.000 € Förderung interkultureller, antirassistischer Gewaltprävention 50.000 € Ausschöpfung 2010 70.000 € Ausschöpfung 2011 57.892,00 € Kriterien lt. Beschlusslage • • • 49.917,60 € 49.993,80 € • • Die Finanzierung erfolgt nachrangig, zuvor sind alle gesetzlichen Möglichkeiten auszuschöpfen Die Mittel werden durch Institutionen wie Schulen, Kindertagesstätten, Leistungserbringer der Jugendhilfe etc. beantragt Der Aufwand für alle Beteiligten soll unbürokratisch gestaltet sein Finanzierung unterschiedlicher Methoden zur Antigewalterziehung und Friedensarbeit Das Projekt wird von einem freien Träger der Jugendhilfe durchgeführt 1 Fonds Zweck Jugendfonds • Förderung von selbst organisierten Aktivitäten von Gruppen Jugendlicher oder jungen Erwachsenen, um ihnen die Möglichkeit zu geben, gesellschaftlich, kulturell oder politisch aktiv zu werden Schulbuchfonds • Unterstützung bedürftiger Familien durch die Übernahme des Eigenanteils zur Beschaffung von Schulbüchern Haushaltsansatz 22.000 € Ausschöpfung 2010 4860,00 € Ausschöpfung 2011 0,00 € 10.000 € 4.631,65 € 1.855,40 € Kriterien lt. Beschlusslage • Die Beantragenden sind zwischen 14 und 27 Jahre alt • Sie sind nicht unbedingt in einem Verband oder Verein zusammen geschlossen • Eine Person in der Gruppe muss rechts- und geschäftsfähig sein um die Verantwortung für die Fördermittel zu übernehmen • Ein Eigenanteil von 20% wird erwartet Antragsberechtigt sind • • • Eltern für Kinder in Ausbildung, die Leistungen nach dem SGB II oder XII erhalten oder keine Leistungen nach den vorgenannten Rechtsvorschriften erhalten, aber deren Familieneinkommen den entsprechenden Bedarfssatz nach den vorgenannten Rechtsvorschriften um max. 5 % übersteigen. Leistungsberechtigte Eltern wenden sich an die Schulleitung der Schule, die ihr Kind besucht. Die Schule prüft die Bedürftigkeit anhand von Einkommensnachweisen, die von ihr zu 2 Fonds Zweck Haushaltsansatz Ausschöpfung 2010 Ausschöpfung 2011 Kriterien lt. Beschlusslage • Fonds Grundschulförderung • • Förderung der Bildungschancen an besonders belastenden Grundschulen in der Stadt Aachen. Abmilderung der sozialen Unterschiede im Grundschulbereich. 100.000 € 100.000 € 100.000 € dokumentieren sind. Die Schulleitung entscheidet nach pflichtgemäßem Ermessen ob eine Leistung aus dem Schulbuchfonds gezahlt werden soll und ruft den entsprechenden Betrag schriftlich bei der Stadt Aachen ab. Aus der Gesamtzahl aller Grundschulen werden die in folgenden Bereichen am stärksten belasteten Grundschulen gefördert: • • • • • • Landesprogramm "Kein Kind ohne Mahlzeit" Kinder mit Sprachförderbedarf bei den Sprachstanderhebungen der Vierjährigen Übergang Hauptschulen Förderungen nach § 35 a SGB VIII (Teilleistungsstörungen) Migrationshintergrund Passausländer 3