Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Soziales und Integration Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 50/0198/WP16 öffentlich 31.05.2012 Bereitstellung von Wohnraum für Flüchtlinge – aktueller Stand – Beratungsfolge: TOP: - 6 - Datum Gremium Kompetenz 21.06.2012 SGA Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. In Vertretung Prof. Dr. Sicking Vorlage FB 50/0198/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 21.08.2012 Seite: 1/3 finanzielle Auswirkungen Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. Gesamtbedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / - 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung ausrechende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterun g konsumtive Ansatz Auswirkungen 2012 Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 2012 20xx ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 10.000,00 16.600,00 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / Verschlechterun 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung ausrechende Deckung vorhanden vorhanden g Die Mittel stehen im Rahmen des genehmigten Haushalts für 2012 zum PSP-Element 1-100803-9004- Verwaltung und Betrieb, Unterkünfte und Einrichtungen zur Verfügung. Vorlage FB 50/0198/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 21.08.2012 Seite: 2/3 Erläuterungen: Die Zahl der unterzubringenden Flüchtlinge ist weiterhin gestiegen. Derzeit sind 237 Personen (Stand 30.04.2012) untergebracht. Erfahrungsgemäß steigt die Anzahl aufzunehmender Flüchtlinge im Spätherbst nochmals an. Die Kapazitäten in den städtischen Übergangsheimen sind erschöpft. Auch die angemieteten Wohnungen in den Häusern Süsterfeldstr. 69 und 71 sind weitestgehend belegt. Zur Vermeidung von Hotelunterbringungen wird kurzfristig die 1. Etage des Gebäudes Süsterfeldstr. 99/Neubau (über der KITA Schatzinsel) hergerichtet und vorübergehend erneut mit Flüchtlingen belegt. Die Herrichtungskosten werden auf ca. 10.000,00 € geschätzt. Mittel stehen im Rahmen des genehmigten Haushaltes für 2012 zur Verfügung. Vor Wiederaufnahme der Nutzung ist ein Bauantrag zu stellen, da die ursprüngliche Baugenehmigung zur Nutzungsänderung der Klosteranlage zu einem städtischen Übergangsheim abgelaufen ist. Nach Fertigstellung können dort ca. 30 Personen untergebracht werden. Die Bezirksvertretung Aachen Mitte wird in ihrer Sitzung am 13.06.2012 über die erneute Nutzung des Gebäudes als Übergangswohnheim für Flüchtlinge informiert. Die Verwaltung arbeitet weiterhin intensiv daran, weitere, auch langfristig nutzbare Kapazitäten zu schaffen. Vorlage FB 50/0198/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 21.08.2012 Seite: 3/3