Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: Federführende Dienststelle: Finanzsteuerung Beteiligte Dienststelle/n: FB 20/0047/WP16 öffentlich 30.04.2012 Schwartz, Eva Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 Aufteilung des Zuschusses an E 18 auf die betroffenen Produkte Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 15.05.2012 23.05.2012 FA Rat Anhörung/Empfehlung Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, für das Haushaltsjahr 2012 seine Zustimmung zur Gewährung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von 69.300 € bei 1-130301-900-4, 62.700 € bei 1-130105-900-1, 49.500 € bei 1-120301-900-5, 36.300 € bei 1-120102-900-8, (jeweils in Verbindung mit der Kostenart 53150000 „Zuschüsse an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen“, Finanzstelle 73150000) zu erteilen. In Vertretung: Grehling Der Rat der Stadt beschließt für das Haushaltsjahr 2012 seine Zustimmung zur überplanmäßigen Gewährung von Mitteln in Höhe von 69.300 € bei 1-130301-900-4, 62.700 € bei 1-130105-900-1, 49.500 € bei 1-120301-900-5, 36.300 € bei 1-120102-900-8, (jeweils in Verbindung mit der Kostenart 53150000 „Zuschüsse an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen“, Finanzstelle 73150000) zu erteilen. Philipp Vorlage FB 20/0047/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 30.04.2012 Seite: 1/3 finanzielle Auswirkungen Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebe ner Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamtbeda Gesamtbedarf rf (alt) 20xx ff. (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Folgekoste Folgekosten n (alt) (neu) + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung ausrechende Deckung vorhanden vorhanden - Verschlechterung konsumtive Ansatz Auswirkungen 2012 Ertrag Personal-/ Fortgeschriebe ner Ansatz 54.494.1 Sachaufwand 00 Abschreibungen 0 Ergebnis + Verbesserung / - Verschlechterung 54.494.1 00 Fortgeschriebe -ner Ansatz ff. 2012 0 Ansatz 2013 2013 ff. 0 0 0 0 0 54.494.100 164.030.700 164.030.700 0 0 0 0 0 0 0 54.494.100 164.030.700 164.030.700 0 0 0 0 Deckung ist gegeben/ Deckung ist gegeben Vorlage FB 20/0047/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 30.04.2012 Seite: 2/3 Erläuterungen: Eine im Rahmen der Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan 2012 vorgenommene Zuschusserhöhung an den E 18 in Höhe von 330.200 € wurde zentral in dem Produkt 11.02.01 -Abfallwirtschaft- eingeplant. Um jedoch eine korrekte Zuordnung zu den einzelnen Sparten des E 18 zu gewährleisten, sollen die Mittel nun entsprechend bei den verschiedenen Produkten bereitgestellt werden. Daher werden Mittel in Höhe von insgesamt 217.800 überplanmäßig bei den genannten PSP-Elementen bereitgestellt. Der Betrag in Höhe von 112.400 € verbleibt bei dem Produkt 11.02.01 -Abfallwirtschaft-. Vorlage FB 20/0047/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 30.04.2012 Seite: 3/3