Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 61/0610/WP16 öffentlich 06.02.2012 Dez.III / FB 61/70 Straßenbeleuchtungsanlagen Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 06.03.2012 14.03.2012 14.03.2012 14.03.2012 14.03.2012 14.03.2012 14.03.2012 28.03.2012 26.04.2012 B2 B3 B4 B0 B-1 B5 B5 B6 MA Anhörung/Empfehlung Anhörung/Empfehlung Anhörung/Empfehlung Anhörung/Empfehlung Anhörung/Empfehlung Anhörung/Empfehlung Anhörung/Empfehlung Anhörung/Empfehlung Entscheidung Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Aachen - ……………. nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Mobilitätsausschuss die Durchführung der Beleuchtungsmaßnahmen 2012 in der vorgeschlagenen Reihenfolge gem. den vorhandenen Haushaltsmitteln. Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt die Durchführung der Beleuchtungsmaßnahmen 2012 in der vorgeschlagenen Reihenfolge gem. den vorhandenen Haushaltsmitteln. Finanzielle Auswirkungen: Die vorliegende Prioritätenliste umfasst Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von ca. 570.000 €. Im Haushaltsplanentwurf 2012 sind jährliche Mittel in Höhe von 50.000 € für die Umsetzung unter PSP-Element 4-120102-903-8, Kostenart 53150000 vorgesehen. Vorlage FB 61/0610/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 11.07.2012 Seite: 1/4 finanzielle Auswirkungen investive Ansatz fortgeschriebener Ansatz fortgeschriebener Gesamt- Gesamt- Auswirkungen 2012 Ansatz 2012 20xx ff. Ansatz 20xx ff. bedarf (alt) bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben / keine Deckung ist gegeben / keine ausreichende Deckung vorhanden ausreichende Deckung vorhanden -Verschlechterung konsumtive Ansatz fortgeschriebener Ansatz fortgeschriebener Folgekosten Folgekosten Auswirkungen 2012 Ansatz 2012 20xx ff. Ansatz 20xx ff. (alt) (neu) Ertrag Personal/Sachaufwand Abschreibungen Ergebnis + Verbesserung / -Verschlechterung 0 0 0 0 0 0 50.000 50.000 0 0 50.000 50.000 0 0 0 0 0 0 50.000 50.000 0 0 50.000 50.000 0 0 Deckung ist gegeben / keine Deckung ist gegeben / keine ausreichende Deckung vorhanden ausreichende Deckung vorhanden Vorlage FB 61/0610/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 11.07.2012 Seite: 2/4 Erläuterungen: Zwischen der Stadt Aachen und der STAWAG besteht ein Vertrag, in dem Neuherstellung, Betrieb und Unterhaltung von Straßenbeleuchtungsanlagen geregelt sind. Danach hat die Stadt Aachen für die Herstellung einer neuen, oder die Erweiterung einer bestehenden Straßenbeleuchtung die Kosten zu tragen. Die Unterhaltungs- und Wartungsarbeiten an den Beleuchtungsanlagen werden von der STAWAG eigenständig durchgeführt und finanziert. Für Unterhaltung, Wartung, Energiekosten und Erneuerung der Straßenbeleuchtung erstattet die Stadt der STAWAG einen vertraglich vereinbarten jährlichen Festpreis je Straßenleuchte (Nennentgelt). Zur Verbesserung der öffentlichen Beleuchtung sind jährlich 50.000 € im Haushalt vorgesehen. Dies gilt nur für Maßnahmen an öffentlichen Verkehrsflächen, Beleuchtung im Bereich der Grünflächen oder privater städtischer Flächen muss dagegen aus anderen Mitteln finanziert werden. Aus den politischen Gremien und aus der Bürgerschaft liegen i.d. R. Anträge vor, die einen erheblich höheren Etat beanspruchen. Deshalb werden jährlich Prioritätenlisten aufgestellt, um die vorliegenden Anträge in eine sinnvolle, sachlich begründete Reihenfolge der Umsetzung unter Berücksichtigung des begrenzten Jahresbudgets zu bringen. Wie im vergangenen Jahr wurden alle neuen Anträge gesichtet, geprüft und zusammen mit den bereits vorliegenden und noch nicht umgesetzten einer Bewertung unterzogen. Wo nötig, wurde eine Ortsbesichtigung vorgenommen. Durch die neue Bewertung ist es zum Teil zu einer Verschiebung der Priorität aus dem Vorjahr gekommen. Zur Bewertung wurde im September 2011 mit den Fraktionen ein neues Schema entwickelt (s. Anlage 3), das bei der Prioritätenliste 2012 erstmals zur praktischen Anwendung kam. Die Anträge mit Angabe der Antragsteller und des -datums sowie der Einschätzung des Kreises der Begünstigten sind nach Bezirken und Antragszeitpunkt sortiert (s. Anl. 1). Die Kosten der Einrichtung, die Zuweisung der Wichtungsziffern gem. der o.g. Einordnung und die daraus folgende Bewertung sind in Anlage 2 dargestellt. Die detaillierte Bewertung wird den Fraktionen mit gesonderter Post zur Verfügung gestellt. Auf die Ausweisung der Energie- und Unterhaltungskosten wurde verzichtet, da diese etwa proportional zu den Baukosten sind und deshalb keine zusätzlichen Erkenntnisse hinsichtlich der Bewertung bringen. Die zusätzlichen jährlichen Kosten für die zur Umsetzung vorgeschlagenen Beleuchtungsmaßnahmen liegen derzeit noch nicht vor. Im Jahr 2011 standen einschließlich der aus 2010 übertragenen Mittel 118.607,80 € zur Verfügung. Daraus wurden mit einigen unerledigten Aufträgen aus 2010 Maßnahmen mit einem Finanzvolumen von insgesamt 82.437,43 € umgesetzt sowie fünf weitere beauftragt. Für weitere Verbesserungsmaßnahmen sind im Haushaltsentwurf wieder 50.000 € vorgesehen Vorlage FB 61/0610/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 11.07.2012 Seite: 3/4 Aus den Ergebnissen der Beschlüsse und Empfehlungen der Bezirksvertretungen fertigt die Verwaltung ggf. eine neue gesamtstädtische Prioritätenliste zur Entscheidung im Mobilitätssausschuss. Mit dem vorhandenen Budget können aus der Prioritätenliste 2012 die nächsten Beleuchtungsprojekte bis zur Ausschöpfung des bereitgestellten Budgets realisiert werden. Hinweis: In die Prioritätenliste sind Anträge nachrichtlich aufgenommen worden, die sich auf öffentliche Grünanlagen beziehen und nicht aus dem vorliegenden Budget finanziert werden können. Anträge zur Verbesserung der Beleuchtung im Rehmviertel können evtl. in Zusammenhang mit dem Projekt “ Aachen-Nord ” durchgeführt werden. Die Frage der Finanzierung ist noch zu prüfen. Anlagen: 2 Prioritätenlisten (Anlage 1 und Anlage 2) Bewertungsschema (Anlage 3) Vorlage FB 61/0610/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 11.07.2012 Seite: 4/4 Straßenbeleuchtung 2012 - Anträge aus den Bezirken B0 - B6 Anlage 1 Bezirk Maßnahme Antrags-datum Antragssteller Nutzer Investitionskosten B0 Rad-u.Gehweg Madrider Ring zw. Tunnelrampe und Goldammerweg 06.04.2001 10.11.2004 Siedlergemeinschaft, B0-Beschluss Radfahrer + Fußgänger 20.000 B0 Pommerotter Weg 17-43 (Wendehammer) 12.01.2006 Anwohner 14 EFH 12.200 B0 Krautmühlenweg, Fußweg zwischen Robert-Koch-Str. und Obere Drimbornstraße 03.02.2006 Umweltamt Fußgänger + Radfahrer 31.700 B0 Krautmühlenweg (verschiedene Bereiche) 26.03.2007 Anwohner haupts. Anlieger -- 34.000 8900, Umbau mit Aachen-Nord B0 Rehmplatz 08.11.2007 Anwohner B0 Grindelweg Nr. 1 - 10 18.02.2009 Anwohner B0 Bodelschwinghstraße 51-53 01.03.2010 FB 45/54 B0 Köhlstraße Nr. 16 bis 18a 02.09.2010 Anwohner B0 Köhlstraße, Verbindungsweg zu den Häusern Hünefeldstraße Nr. 32-34 02.09.2010 Anwohner B0 Am Branderhof , Wegeverbindung 17.03.2011 Anwohner B0 Am Branderhof , Gehweg vor Haus Nr. 9 17.03.2011 Anwohner Anwohner, Fußgänger Anwohner, Fußgänger Anwohner, Fußgänger B0 Ziegelweiher / Buschhäuser Weg, Treppen Verbindung 31.01.2011 Anwohner Anwohner, Fußgänger 8.000 B0 Kornelimünsterweg / Lintertweg 28.02.2011 Anwohner Fußgänger 2.700 B0 Eichendorffweg 22.02.2011 Anwohner Anwohner 1.600 B0 St. Johann Klostertreppe 28.11.2011 Anwohner 4.400 B0 Eupener Straße 17.01.2011 STAWAG - Stadt AC Fußgänger Anwohner, Fußgänger Anwohner Anwohner, Fußgänger Anwohner, Fußgänger 15.000 11.800 7.300 8.600 2.000 1.000 25.700 B0 Reimser Straße 76 06.02.2012 Bridge-Club Antragsteller, Fußgänger B2 Brückstraße zw. Josefstraße und Haus Nr. 10 05.05.2009 SPD-Bezirksfraktion Anwohner 14.700 B3 In den Atzenbenden, Verbindung Pappelweg 07.03.2008 B3 Fußgänger 11.800 B3 Viehweg-Friedenstraße 09.03.2010 Badmintoncenter-Tivoli Besucher-Kunden 35.000 B3 Gut-Knapp-Straße 30.08.2011 Anwohner Anwohner 12.000 B4 Schleidener Str. - Relais Königsberg 11.02.2007 Grüne-Bezirksfraktion Busfahrgäste 11.500 ? B4 Wacholderweg - Zedernweg, Verbindung 05.08.2008 B4 Fußgänger 8.300 B4 Schraungracht, von St. Gangolfsberg bis Haus Nr. 30 28.09.2009 Anwohner Anwohner 12.900 B4 Scheidstraße, von Raafstraße bis Hs. Nr. 49 18.01.2011 Anwohner Anwohner 15.500 B4 Wilbankstraße 2 , Haltestelle 25.08.2011 Anwohner Anwohner 2.500 B4 02.09.2011 Anwohner 18.01.2012 Anwohner Anwohner Anwohner, Fußgänger 13.000 B4 Gäßchen entlang des Bechheimer Baches Hahner Straße - Vennbahnweg , Bahnübergang B5 Keltenstraße, zw. Vaalser Str. u. Burgstr. 14.12.2005 SPD-Bezirksfraktion Durchgangsv. 21.000 B5 Morinerweg, Wegebeleuchtung zur Kandelfeldstraße 31.03.2009 Anwohner Fußgänger 9.700 B5 Süsterfeldstraße, Rad-und Fußweg von Kackertstr. bis Schurzelter Str. 04.03.2010 Radfahrer Radfahrer 80.000 B6 Horbacher Str. (Rad-/Fußweg zw. Forsterheide und Richterich) 20.10.2006 CDU-Bezirksfraktion Fußgänger + Radfahrer 89.900 B6 Roermonder Str., Fuß-und Radweg entlang der ehemaligen Trasse 21.12.2008 SPD-Bezirksfraktion Fußgänger + Radfahrer 24.200 B6 Roermonder Str., Fuß-u.Radweg zw. Uersfeld u.Kohlscheid SPD-Bezirksfraktion Fußgänger + Radfahrer 8.500 27.03.2009 1.500 Straßenbeleuchtung : Prioritätenliste 2012 Anlage 2 Normalschrift : Prioritätenliste 2011 vorg. Reihenf. Bezirk Maßnahme * Umbau mit Aachen-Nord Kursivschriftt : Prioritätenliste 2012 Nutzen Investitionskosten Bewertung Stand : 15.02.2012 Kostensumme Bemerkungen 1 B4 Hahner Straße - Vennbahnweg , Bahnübergang verbess. Ausleucht. 1.500 3,6 Anwohnerantrag 1.500 2 B4 Schleidener Str. - Relais Königsberg Beleucht.Bushalte. 11.500 3,4 Antrag Grüne-Bezirksfraktion 13.000 3 4 B0 Kornelimüsterweg/Lintertweg verbess. Ausleucht. 2.700 B0 verbess. Ausleucht. 4.400 5 B0 St. Johann Klostertreppe Madrider Ring, Rad-u.Gehweg zw. Tunnelrampe und Goldammerweg 3,3 3,2 erstm..Beleucht. 20.000 B6 Roermonder Str., Fuß-und Radweg entlang der ehemaligen Trasse B5 Morinerweg, Wegebeleuchtung zur Kandelfeldstraße 6 7 Ersterrichtung Ersterrichtung 8 B6 Roermonder Str., Fuß-u.Radweg zw. Uersfeld u.Kohlscheid Fußg.+ Radf. 9 B0 Eupener Straße 10 B3 Straßenquerung von Parkplatz zum Reitstall Kohl Zusätzlicher Mast in Treppe 15.700 20.100 3,0 Antrag Siedlergemeinschaft, B0-Beschluss 40.100 3,0 Antrag der SPD-Fraktion B6. Einsparung um ca. 3.000€ , wenn vorh. 64.300 9.700 3,0 Anwohnerantrag weitere 4.844 durch FB 36 getragen 74.000 24.200 8.500 3,0 Antrag SPD-Bezirksfraktion 82.500 25.700 2,9 Leuchten in Baumkronen 108.200 In den Atzenbenden, Verbindung Pappelweg Ersterrichtung 11.800 2,8 Antrag B3 120.000 B5 Süsterfeldstraße, Rad-und Fußweg von Kackertstraße bis Schurzelter Straße Ersterrichtung 80.000 2,8 Radfahrer-Antrag 200.000 B6 Horbacher Str. (Rad-/Fußweg zw. Forsterheide und Richterich) Fußg.+ Radf. 89.900 2,7 Radweg parallel zu Außerortsstraße 289.900 13 B0 Ziegelweiher / Buschhäuser Weg, Treppen Verbindung verbess. Ausleucht. 8000 2,5 2 Treppen 297.900 14 B4 Wilbankstraße 2 verbess. Ausleucht. 2500 2,5 Haltestelle Sief Radermacher 300.400 15 B0 Reimser Straße 76 verbess..Ausleucht. ? 2,4 Antrag des Bridge-Clubs 16 B4 Gäßchen entlang des Bechheimer Baches Ersterrichtung 13.000 2,4 Anwohnerantrag 313.400 17 B3 Viehweg-Friedenstraße Ersterrichtung 35.000 2,4 Antrag Badmintoncenter-Tivoli 348.400 B4 Scheidstraße, von Raafstraße bis Hs. Nr. 49 15.500 2,3 Anwohnerantrag 363.900 teilweise erfolgter (?) Rückschnitt der Bepflanzung 398.600 11 12 18 19 verbess. Ausleucht. Ersterrichtung B0 Krautmühlenweg (verschiedene Bereiche) verbess..Ausleucht. 34.700 2,3 20 B0 Köhlstraße, Verbindungsweg zu den Häusern Hünefeldstraße Nr. 32-34 verbess. Ausleucht. 8.600 2,1 Anwohnerantrag 407.200 21 B0 Am Branderhof , Gehweg vor Hs Nr. 9 verbess. Ausleucht. 1000 2,0 Leuchte in Baumkrone 408.200 22 B3 Gut-Knapp-Straße verbess. Ausleucht. 12.000 2,0 Ergänzung der Beleuchtung 420.200 429.100 442.000 23 24 25 Aachen - B0 Rehmplatz soz.Sicherheit 8.900 2,0 mehr Beleuchtung gegen verweilende Alkoholiker und Junkies B4 Schraungracht, von St. Gangolfsberg bis Haus Nr. 30 Ersterrichtung 12.900 2,0 Anwohnerantrag B0 Krautmühlenweg, Fußweg zw. Robert-KochStr. und Obere Drimbornstraße verbess. Ausleucht. 31.700 2,0 Alternativweg mit Beleuchtung vorhanden 473.700 494.700 26 B5 Keltenstaße zw. Vaalser Str. u. Burgstr. verbess..Ausleucht. 21.000 1,9 nicht ausreichende Beleuchtung, Nähe GS und Kindergarten 27 B0 Bodelschwinghstraße 51-53 verbess.Ausleucht. 11.800 1,9 Antrag FB 45/54 506.500 28 B2 Brückstraße zw. Josefst.Hs. Nr. 10 verbess.Ausleucht. 14.700 1,9 Antrag SPD-Bezirksfraktion 521.200 29 B0 Köhlstraße Nr. 16 bis 18a verbess. Ausleucht. 7.300 1,8 Anwohnerantrag 528.500 30 B4 Wacholderweg - Zedernweg, Verbindung Ersterrichtung 8.300 1,7 Anwohnerantrag über B4 536.800 31 B0 Pommerotter Weg 17-43 (Wendehammer) verbess..Ausleucht. 12.200 1,7 Anwohnerantrag 549.000 32 B0 Grindelweg Nr. 1 - 10 Ersterrichtung 15.000 1,7 Anwohnerantrag 564.000 33 B0 Am Branderhof, Wegeverbindung 2.000 1,5 Anwohnerantrag 566.000 34 B0 1.600 1,0 Versetzten vom Fahrbahnrand zu Ende Gehweg 567.600 B0 Eichendorffweg Rehmviertel (Ottostraße, Rehmplatz, Rudolfstraße, Steinkaulstraße) und Frankenstraße verbess. Ausleucht. Versetzten von 2 Masten B0 Umfeld Schwimmhalle West/ Parkanlage Hahnbruch soz. Sicherh., verbess. Ausleucht. in den genannten Straßen wird die Beleuchtungsstärke demnächst durch neue Leuchtmittel erhöht soz. Sicherh., verbess. Ausleucht. Neuerrichtung von Masten 2000 - Freischnitt geplant Hinweis Nord * Aachen Nord * Öffentliche Grünfläche Bewertungstabelle Punkte Aspekt Wichtung 1 2 3 Verkehrssicherheit 0,4 Keine Konflikte Alternative Treppen,Notwendiger Fußweg oder Großer Fußgängerquerung Umweg Soziale Sicherheit 0,3 Dichte Bebauung Nicht direkt Nicht angebaut angebaut Frequenz 0,2 Verbesserte Ausleuchtung 0,1 Einzelne Fußgänger Beleuchtung vorhanden Gesamtpunktzahl Beleuchtung nicht ausreichend 4 5 Verkswicht . HV-Straße o. Gehw. ; ohne Gehweg Gehweg auf HV-Str. Keine Bebauung in der Nähe Viele Fußgänger Keine Beleuchtung vorhanden Anlage 3 Verbesserung der Straßenbeleuchtung - Prioritätenliste Diskussion der Aspekte zur Bewertung vorliegender Anträge mit Vertretern der Fraktionen 08.09.2011 Teilnehmer: s. Anlage Ergebnisprotokoll - - - Bei der zukünftigen Aufstellung der Prioritätenliste sollen die Kriterien Datum der Antragstellung und Zuordnung zu Stadtbezirken keine Berücksichtigung finden. Der Kostenaspekt soll erst nach einer Bewertung der Sachkriterien einbezogen werden und zwar nur für die ca. 10-15 Maßnahmen mit der höchsten Priorität. Bei der Aufstellung der Prioritätenliste 2012 soll das u.g. Schema exemplarisch Anwendung finden. Alle vorliegenden Anträge sind einzubeziehen. Anträge mit einer Bewertung unter einer noch festzulegenden Mindestpunktzahl (z.B. 10) werden im weiteren Verfahren nicht berücksichtigt. Die Antragsteller erhalten einen ablehnenden Bescheid. Bewertungstabelle Aspekt Verkehrssicherheit Soziale Sicherheit Frequenz Verbesserte Ausleuchtung Gesamtpunktzahl Wichtung 0,4 0,3 0,2 0,1 1 2 Aufgestellt: Regina Poth Verteiler: Fraktionen im Mobilitätsausschuss und in den Bezirken Punkte 3 4 5