Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Dezernat III Beteiligte Dienststelle/n: Bauverwaltung Co-Dezernat Dezernat II Finanzsteuerung Wirtschaftsförderung / Europäische Angelegenheiten Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: Dez III/0006/WP16 öffentlich 09.01.2012 Soziale Stadt Aachen-Nord: 2. Förderstufe Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 25.01.2012 HA Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss der Stadt Aachen nimmt den Bericht der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und bestätigt das Vorgehen der Verwaltung, die 2. Förderstufe auf die Projekte - Rehm-Plätze (insbes. Kosten Oberplatz) - Auftakt des Spielplatzprogramms zu beschränken. Philipp Oberbürgermeister Vorlage Dez III/0006/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 11.01.2012 Seite: 1/3 Finanzielle Auswirkungen: finanzielle Auswirkungen investive Ansatz fortgeschriebener Ansatz fortgeschriebener Auswirkungen 2011 Ansatz 2011 2012 ff. Ansatz 2012 ff. Gesamt- Gesamt- bedarf (alt) bedarf (neu) bis 2014 bis 2014 Einzahlungen 1.080.000 1.080.000 2.400.000 2.400.000 4.000.000 4.000.000 Auszahlungen 1.350.000 1.350.000 3.000.000 3.000.000 5.000.000 5.000.000 Ergebnis -270.000 -270.000 -600.000 -600.000 -1.000.000 -1.000.000 + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben -Verschlechterung konsumtive Ansatz fortgeschriebener Ansatz fortgeschriebener Folgekosten Folgekosten Auswirkungen 2011 Ansatz 2011 2012 ff. Ansatz 2012 ff. (alt) (neu) Ertrag Personal/Sachaufwand Abschreibungen Ergebnis + Verbesserung / -Verschlechterung 300.000 300.000 1.038.000 1.038.000 375.000 375.000 1.297.500 1.297.500 0 0 0 0 -75.000 -75.000 -243.000 -243.000 0 0 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben s. Anmerkungen Anmerkungen: Folgekosten: Die wesentlichen konsumtiven Projektbestandteile bewirken keine Folgekosten, da sie ausschließlich innerhalb der Projektlaufzeit anfallen. Sollten doch Folgekosten anfallen, werden diese teilprojektspezifisch im Rahmen der jeweiligen Projektentwicklung ermittelt und können derzeit noch nicht angegeben werden. Sie sind im Projekt aufzufangen. Die Folgekosten der investiven Maßnahmen können derzeit noch nicht ermittelt und somit hier noch nicht beziffert werden. Es wird aber aufgrund der Verortung zumindest der Tiefbaumaßnahmen im Bestand davon ausgegangen, dass keine im Vergleich zu den heutigen Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen erhöhten Folgekosten anfallen. Bei den haushalterisch dargestellten finanziellen Auswirkungen ist sich die Fachverwaltung bewusst, dass es Verschiebungen im zeitlichen Ablauf der Projektverwirklichung kommen kann. Insgesamt kommt es damit aber nicht zu Mehrbelastungen des städtischen Haushaltes im Rahmen der gesamten Projektlaufzeit. Vorlage Dez III/0006/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 11.01.2012 Seite: 2/3 Erläuterungen: Am 06.07.2011 hat der Rat der Stadt Aachen auf Empfehlung der Lenkungsgruppe Aachen-Nord vom 12.05.2011 unter anderem die Verwaltung beauftragt, die Projekte „Ehemaliges Straßenbahndepot Talstraße“, Rehm-Plätze (insbes. Kosten Oberplatz) sowie Auftakt des Spielplatzprogramms zur Städtebauförderung in der 2. Förderstufe Soziale Stadt Aachen-Nord anzumelden. Da sich in der weiteren Bearbeitung des Projektes „Ehemaliges Straßenbahndepot Talstraße“ herausstellte, dass die notwendige Bearbeitungstiefe für die formelle Antragstellung nicht rechtzeitig erreicht werden konnte, hat sich die Verwaltung entschlossen, dieses Projekt aus der 2. Förderstufe herauszunehmen. Mit der Bezirksregierung konnte eine Abstimmung erreicht werden, wonach eine spätere Antragstellung gute Aussichten auf eine Förderung hat. Die Lenkungsgruppe Aachen-Nord wurde in ihrer Sitzung am 28.11.2011 über diese veränderte Vorgehensweise informiert. Im Dezember 2011 hat die Stadt Aachen den Bewilligungsbescheid für die beiden verbliebenen Projekte Oberplatz und Spielplatz Wiesental erhalten. Aus formellen Gründen fordert eine Nebenbestimmung dieses Bewilligungsbescheids, dass der zuständige Ratsausschuss die geänderte Zusammensetzung der 2. Förderstufe beschließt bzw. bestätigt. Die in der Folge notwendigen Beschlüsse zur 3. Förderstufe werden derzeit vorbereitet und voraussichtlich in der Lenkungsgruppensitzung am 07.05.2012 beraten und danach dem Hauptausschuss vorgelegt. Vorlage Dez III/0006/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 11.01.2012 Seite: 3/3