Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: Federführende Dienststelle: Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Beteiligte Dienststelle/n: FB 61/0587/WP16 öffentlich 19.12.2011 Dez. III / FB 61/70 Albert-Einstein- Straße, Mauer am Grundstück Hausnr. 47 Antrag der Eigentümerin vom13.10.2011 Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 18.01.2012 B4 Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Der Antrag gilt als behandelt. finanzielle Auswirkungen investive Ansatz fortgeschriebener Ansatz fortgeschriebener Gesamt- Gesamt- Auswirkungen 20xx Ansatz 20xx 20xx ff. Ansatz 20xx ff. bedarf (alt) bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben / keine Deckung ist gegeben / keine ausreichende Deckung vorhanden ausreichende Deckung vorhanden -Verschlechterung konsumtive Ansatz fortgeschriebener Ansatz fortgeschriebener Folgekosten Folgekosten Auswirkungen 20xx Ansatz 20xx 20xx ff. Ansatz 20xx ff. (alt) (neu) Ertrag 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal/Sachaufwand + Verbesserung / -Verschlechterung 0 0 Deckung ist gegeben / keine Deckung ist gegeben / keine ausreichende Deckung vorhanden ausreichende Deckung vorhanden Vorlage FB 61/0587/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 30.12.2011 Seite: 1/2 Erläuterungen: Die frühere Mauer vor dem Grundstück Albert-Einstein- Straße 43 wurde 2008 entfernt, da ihre Standsicherheit nicht mehr gegeben war. Zum damaligen Zeitpunkt war eine Erneuerung der gesamten Albert-Einstein-Straße bereits ins Auge gefasst. Die Mauer wurde deshalb nur mit einfachen Mitteln provisorisch ersetzt und sollte im Zusammenhang mit dem Gesamtausbau neu erstellt werden. Aus haushaltstechnischen Gründen musste die Erneuerung der Albert-Einstein-Straße nicht zuletzt wegen der hohen Gesamtkosten mehrfach verschoben werden. Im derzeitigen Haushaltsentwurf ist der Umbau ab 2013 vorgesehen, die Planung soll 2012 in Angriff genommen werden. Es trifft zu, dass im Herbst 2011 Teile der Fahrbahn zur Erhaltung der Verkehrssicherheit mit einem Deckenüberzug versehen wurden. Dies allein ist aber kein Grund die grundhafte Erneuerung weiter zu verschieben. Ein Zusammenhang zwischen der Wiederherstellung besagter Stützmauer und der Erneuerung der Albert-Einstein-Straße besteht insofern, als eine angemessene Mauerkonstruktion erst dann gewährleistet ist, wenn untersucht ist, welche Fahrbahn- und Gehwegflächen zukünftig benötigt werden. Im Planungsprozess ist auch zu klären, ob die besondere Situation rund um die Kirche dort nicht eine aufwändigere Gestaltung erfordert, die Auswirkungen auf die Materialität der zukünftigen Mauer hätte. Die Aspekte Geometrie und Material sind erst nach Vorliegen einer qualifizierten Planung zu entscheiden. Die von der Anliegerin angeregte kurzfristige Wiederherstellung der alten Mauer ist deshalb nicht sinnvoll, sie ist aber auch finanztechnisch aus Mitteln der Unterhaltung nicht zu vertreten, da dieses Budget lediglich der Erhaltung der Verkehrssicherheit dient. Die derzeitige Situation ist vielleicht optisch unbefriedigend, aber nicht verkehrsunsicher. Anlage/n: Antrag Vorlage FB 61/0587/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 30.12.2011 Seite: 2/2