Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: Federführende Dienststelle: Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Beteiligte Dienststelle/n: FB 61/0580/WP16 öffentlich 15.12.2011 Dez. III / FB 61/70 Münsterstraße, Erneuerung Antrag der Bezirksfraktionen CDU / Grüne vom 18.02.2011 Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 18.01.2012 B-1 Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Aachen-Brand nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Der Antrag vom 18.02.2011 gilt als behandelt. finanzielle Auswirkungen Investive Ansatz fortgeschriebener Ansatz 20xx fortgeschriebener Auswirkungen 20xx Ansatz 20xx ff. Ansatz 20xx ff. Gesamtbed Gesamtbedarf arf (alt) (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 ? Auszahlungen 0 0 0 0 0 1,84 Mio. Ergebnis 0 0 0 0 0 -1,84 Mio. + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden ausrechende Deckung vorhanden - Verschlechterung konsumtive Ansatz fortgeschriebener Ansatz 20xx Auswirkungen 20xx Ansatz 20xx ff. Ertrag fortgeschriebener Folgekosten Ansatz 20xx ff. Folgekosten (alt) (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / - Verschlechterung 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden ausrechende Deckung vorhanden Die Gesamtkosten werden nach derzeitigem Kenntnisstand 1,84 Mio.€ betragen, die im Haushalt ab 2012 nicht enthalten sind. Folgekosten sind derzeit nicht bezifferbar. Vorlage FB 61/0580/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 30.12.2011 Seite: 1/2 Erläuterungen: Die Münsterstraße ist insgesamt erneuerungsbedürftig. Daran hat sich auch durch die Deckensanierung in einem Teilstück nichts geändert. Deshalb wurde bereits vor Jahren die Erneuerung der Münsterstraße in den Haushalt aufgenommen. Die Realisierung wurde aber immer wieder aus Gründen des begrenzten Budgets und auch wegen des verkehrlichen Zusammenhangs mit Bauarbeiten auf der Trierer Straße zurückgestellt. Nach einer neuen Kostenschätzung über den Flächenansatz verursacht ein grundhafter Ausbau (Fahrbahn und Nebenanlagen) Kosten in einer Größenordnung von 1.840.000€, die derzeit nicht im Haushalt vorgesehen sind, und mittelfristig nur unter Verzicht auf andere Maßnahmen möglich wären. Der Anteil der Planungs- und Bauleitungskosten an den o.g. Kosten beträgt 140.000€. Um die Planung auf den Weg zu bringen, wäre im Zuge der Haushaltsberatungen zunächst ein Betrag von 65.000€ für die Leistungsphasen 1-5 HOAI vorzusehen. Ein derartiger Ausbau wäre im Bereich der Ortslage beitragspflichtig. Anlage/n: Antrag der Bezirksfraktionen CDU / Grüne Vorlage FB 61/0580/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 30.12.2011 Seite: 2/2