Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: Federführende Dienststelle: Bezirksamt Aachen-Richterich Beteiligte Dienststelle/n: BA 6/0042/WP16 öffentlich 09.07.2010 Mitteilungen der Verwaltung 15. 1 Beschädigungen an den beiden Grills auf dem Grillplatz in Aachen-Richterich, Kaletzbenden 15.2 Schaukeltiere auf dem Rathausplatz 15.3 Basketballkorb Erkwiesenstraße; Antrag der SPD-BF vom 28.09.2008, lfd. Nr. 214 15.4 Beschwerde über den gastierenden Zirkus Amany vom 28.05.2010 15.5 Briefkasten am Heinrich-Lehmann-Platz Antrag der CDU-BF vom 27.04.2010, lfd. Nr. 14 15.6 Verlegung der Bushaltestelle Siebweg; Antrag der CDU-BF vom 05.03.2010, lfd. Nr. 13 15.7 Stadtteilkonferenz in Richterich / Horbach hier: Niederschrift über die vorbereitende Sitzung am 23.06.2010 15.8 Umwandlung von Ascheplätzen in Kunstrasen Antrag der SV Rhenania 1919 Richterich e. V. 15.09 Verbesserte Anbindung von Horbach in den Nachtstunden durch die ASEAG TOP:15 Beratungsfolge: Datum Gremium Kompetenz 14.07.2010 B6 Kenntnisnahme Erläuterungen: 15. 1 Beschädigungen an den beiden Grills auf dem Grillplatz in Aachen-Richterich, Kaletzbenden Die beiden Grills auf dem Grillplatz Kaletzbenden sind beschädigt. Die Beschädigungen sind nicht durch mutwillige Zerstörung, sondern voraussichtlich durch zu hohe Hitze zustande gekommen. Die Grills sind zurzeit noch funktionsfähig, nach Einschätzung eines entsprechenden Fachmannes sind die Grills noch für ca. 1 Jahr haltbar. Eine Reparatur der Grills ist nicht möglich, sie müssen komplett ersetzt werden. Haushaltsmittel stehen dafür nicht zur Verfügung. Vorlage BA 6/0042/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 16.07.2010 Seite: 1/3 15.2 Schaukeltiere auf dem Rathausplatz Auf dem Rathausplatz sind auf Veranlassung der Bezirksvertretung Richterich zwei Schaukeltiere aufgestellt worden. Wie sich jetzt herausgestellt hat, sollten diese 2 Schaukeltiere aus Sicherheitsgründen versetzt werden. Es besteht eine gefährliche Situation dadurch, dass Kinder auf der Brunnenkannte aufschlagen könnten. Die zwei Schaukeltiere sollen auf die Rasenfläche vor der Bäckerei Schenke versetzt werden. 15.3 Basketballkorb Erkwiesenstraße; Antrag der SPD-BF vom 28.09.2008, lfd. Nr. 214 Mit dem o. a. Antrag war die Verwaltung gebeten worden, im Bereich der Erkwiesenstraße Nr. 2 – 22 in der entsprechenden Spielanlage einen Basektballkorb aufzustellen. Dieser Korb ist inzwischen aufgestellt worden. Dieser Antrag ist damit erledigt. 15.4 Beschwerde über den gastierenden Zirkus Amany vom 28.05.2010 Die Beschwerde und das entsprechende Antwortscheiben des Bezirksamtes Richterich ist zu Ihrer Information als Anlage beigefügt. 15.5 Briefkasten am Heinrich-Lehmann-Platz Antrag der CDU-BF vom 27.04.2010, lfd. Nr. 14 Das Schreiben der Deutschen Post DHL mit Datum vom 23.06.2010 auf die entsprechende Anfrage des Bezirksamtes Richterich ist zu Ihrer Information als Anlage beigefügt. 15.6 Verlegung der Bushaltestelle Siebweg; Antrag der CDU-BF vom 05.03.2010, lfd. Nr. 13 In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Richterich vom 26.05.2010 war zum o. a. Thema von Herrn Bezirksvertreter Rothe eine Frage gestellt worden, die vom Fachamt wie folgt beantwortet wird: „Die gegenüberliegende Fahrbahnrandhaltestelle ist in einem Grünstreifen nachträglich angelegt und konnte nur auf dem Mindestmaß von 14 Meter angelegt werden (bei dieser Länge kann der Ausstieg an der hinteren Tür eines Gelenkbusses gerade noch im befestigten / ausgebauten Bereich erfolgen), ein Foto ist als Anlage beigefügt. Vorlage BA 6/0042/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 16.07.2010 Seite: 2/3 Die Regellänge im Umbau beträgt 18 – 20 Meter, je nach Randbedingung. Von diesen Maßen sollte nur im Notfall abgewichen werden. Letzte Woche berichtete die ASEAG von einer möglichen Fahrplanmaßnahme, die die Linie 70 betreffen würde. In diesem Fall würden sich die Fahrten in der Berensbergerstraße auf dieser Linie reduzieren, so dass der Umbau in Frage gestellt wäre. Mitte Juli erwarten wir hierzu konkreteres; wir werden Sie hierzu anschließend informieren. Da für einen Umbau Fördermittel beantragt werden müssen, ist mit einer Umsetzung vor 2013 nicht zu rechnen.“ 15.7 Stadtteilkonferenz in Richterich / Horbach hier: Niederschrift über die vorbereitende Sitzung am 23.06.2010 Die Niederschrift ist als Anlage beigefügt. 15.8 Umwandlung von Ascheplätzen in Kunstrasen Antrag der SV Rhenania 1919 Richterich e. V. Das Schreiben des Fachbereiches Sport an die SV Rhenania 1919 Richerich e. V. mit Datum vom 14.06.2010 zum o. a. Thema ist als Anlage beigefügt. 15.09 Verbesserte Anbindung von Horbach in den Nachtstunden durch die ASEAG Mit Bezug auf TOP 8 der Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich am 04.11.2009 ist die Antwort der ASEAG zu Ihrer Information als Anlage beigefügt. Anlage/n: Zu 15.4) Beschwerdeschreiben über den Zirkus Amany und Antwortschreiben des Bezirksamtes Zu 15.5) Schreiben der Deutschen Post DHL Zu 15.6) Ein Foto der Fahrbahnrandhaltestelle Zu 15.7) Niederschrift über die Sitzung der Stadtteilkonferenz Zu 15.8) Schreiben des Fachbereichs Sport Zu 15.09) Schreiben der ASEAG Vorlage BA 6/0042/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 16.07.2010 Seite: 3/3