Daten
Kommune
Kall
Größe
140 kB
Datum
25.09.2018
Erstellt
07.09.18, 18:06
Aktualisiert
07.09.18, 18:06
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Kall
Vorlagen-Nr.
Sitzungstermin
Der Bürgermeister
215/2018
18.09.2018
Vorlage erstellt:
06.09.2018
Federführung:
1.2
An den
Haupt- und Finanzausschuss
mit der Bitte um
X
TL:
SB:
öffentliche Sitzung
Herr Diefenbach
Frau Floßdorf
Beschlussfassung
Mitzeichnung durch
Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat
Bürgermeister
Kenntnisnahme
Allg. Vertreter
Haushaltsmäßige Auswirkungen:
X
Teamleiter/in
Vorlage berührt den Haushalt 2019
Mittel verfügbar bei
Euro
Sachbearbeiter/in
über-/außerplanmäßige Aufwendungen/
Auszahlungen erforderlich bei PSK
Deckung erfolgt durch PSK
Euro
Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen:
TOP 8.3
Gebührenhaushalt "Straßenreinigung"
hier: 8. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßen
reinigungsgebühren
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, aufgrund der Gebührenkalkulation 2019 für
die kostenrechnende Einrichtung „Straßenreinigung“ die beigefügte 8. Änderung der Satzung
über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde
Kall zu erlassen.
Sachdarstellung:
Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2019 für den Gebührenhaushalt „Straßenreinigung“
muss die Gebühr für den Bereich „Winterdienst“ erhöht werden.
Die Gebührenerhöhung beträgt für den Bereich Winterdienst 0,20 €/ lfdm (17,39 %). Trotz dieser
Erhöhung verbleibt noch ein Defizit i.H.v. 915,60 €, welches in die Gebührenkalkulation 2020 und
ggf. Folgejahre einfließt.
Die Anhebung des Gebührensatzes ist insbesondere auf den Wegfall der Überdeckungen aus
den Jahren 2014 und 2015 zurückzuführen (rd. 24.000,00 €).
Der Überschuss 2016 ist bereits für 2018 und 2019 verplant. Der Überschuss 2017 i.H.v.
5.872,78 € fließt in die Gebührenkalkulation 2020 ein.
Ein Entwurf der Änderungssatzung ist beigefügt.