Antrag (Antrag bzgl. Sanierung der Straße "Am Vogelsang" in E.- Liblar)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 256/2018 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 04.09.2018 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Böcking Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Bauausschuss Straßen Betrifft: Termin 18.09.2018 Bemerkungen beschließend Antrag bzgl. Sanierung der Straße "Am Vogelsang" in E.- Liblar Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Die Straße „Am Vogelsang“ weist nahezu auf der gesamten Länge sowohl in der Fahrbahn als auch im Gehwegbereich umfangreiche Schäden aus. Im Pavement Management System ist die Fahrbahn der gesamten Straße als „schlecht“ kategorisiert. Aufgrund einer Vielzahl von Netzrissen und Schlaglöchern besteht für die Straße „Am Vogelsang“ ein hoher Unterhaltungsaufwand. Mit einer jetzt geplanten Sanierung der Fahrbahn und Gehweganlage wird voraussichtlich wegen des erforderlichen Sanierungsumfanges für die Anlieger und Anliegerinnen eine Straßenbaubeitragspflicht nach KAG ausgelöst. Für die Einschätzung des erforderlichen Sanierungsumfangs der Fahrbahn benötige ich weitere Voruntersuchungen der Asphaltdecke/des Fahrbahnoberbaus. Diese wurden bereits beauftragt. Sobald mir die Voruntersuchung vorliegt, werde ich eine Kostenschätzung für die Sanierung der Fahrbahn und des Gehweges erstellen und den Ausschuss hierüber unterrichten. Diese Kostenschätzung wäre dann eine Grundlage für die weitere beitragspflichtige Beurteilung. Für den Haushalt 2019 beabsichtige ich die erforderlichen Planungsmittel und für 2020 Mittel für die Sanierung der Straße einzustellen. In Vertretung (Hallstein) -2-