Antrag (Antrag bzgl. Versetzung des OD-Steins auf der Dirmerzheimer Straße in Gymnich)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 349/2018 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 29.08.2018 Kämmerer gez. Hallstein, technische Beigeordnete Dezernat 6 Dezernat 4 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Böcking Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Betrifft: Termin 11.09.2018 Bemerkungen beschließend Antrag bzgl. Versetzung des OD-Steins auf der Dirmerzheimer Straße in Gymnich Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Die Verwaltung beabsichtigt mit dem zuständigen Straßenbaulastträger, dem Landesbetrieb Straßenbau NRW, die Verlegung des OD-Steins bei einem Ortstermin abzustimmen und die Verlegung zu beantragen. Ich werde den Ausschuss zeitnah über den weiteren Fortgang in der Sache informieren. In Vertretung (Hallstein) -2-